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Kommentar zu angeblichen Anschlagsplänen: Wenn die Terrorwarnung allmählich zum Alltag wird

Erhöhte Sicherheit am Alexanderplatz in berlin.

Erhöhte Sicherheit am Alexanderplatz in berlin.

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dpa

Berlin -

Es war wie zuletzt immer, wenn Islamisten festgenommen wurden oder Terroralarm herrschte: Zunächst war die Aufregung groß, die Zahl der gesicherten Fakten gering. Später verhielt es sich umgekehrt. Je konkreter die Informationen wurden, desto geringer erschien die Gefahr. So auch in Berlin. Hier sah es zunächst so aus, als seien der Alexanderplatz und der Checkpoint Charlie als konkrete Anschlagsziele auserkoren worden. Hinterher verlautete aus Sicherheitskreisen, von unmittelbar bevorstehenden Attentaten könne keine Rede sein. Konkrete Ziele seien ebenfalls noch nicht ausgekundschaftet worden. Mithin stellt sich die Frage, warum die Aufregung wieder so groß war.

Im vorliegenden Fall steht ein 34-jähriger Algerier im Mittelpunkt – einer, der nahezu alle Klischees erfüllt. Er soll in Syrien Kampferfahrungen gesammelt und in Kampfmontur neben Leichen posiert haben. Überdies gibt es offenbar ein Foto, das ihn mit einer Person aus dem Umfeld der Paris-Attentäter vom 13.?November zeigt. Zu guter Letzt soll der Mann mit gefälschten Papieren als syrischer Flüchtling nach Deutschland gelangt sein. Mehr Alptraum geht nicht. Aus dem vorliegenden Fall lassen sich die Probleme der Ermittler teilweise herleiten.

Erstens bewahrheiten sich die Warnungen der Sicherheitsbehörden. Egal ob Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst oder Bundespolizei – sie alle sagen, dass der Flüchtlingsstrom ein aus ihrer Sicht unkalkulierbares Risiko in sich birgt. Nicht zufällig tauchten schon vor Monaten Planspiele der Bundespolizei auf, wie die Grenzen zu schließen wären. Man musste das als Misstrauensvotum gegen das Kanzleramt und als Aufforderung verstehen.

Terrorhinweise kaum überprüfbar

Abgesehen von den genannten Terrorfällen hat der Verfassungsschutz mehr als 100 Hinweise auf mögliche IS-Terroristen in Flüchtlingsheimen erhalten – ungezählte Diffamierungen inklusive. Zugleich zählte er 230 Fälle, in denen hier lebende Salafisten Asylsuchende ansprachen. Die Tatsachen werden nicht nur durch das Gebot der Humanität relativiert. Denn es gibt knapp 800 Islamisten, die aus Deutschland nach Syrien und in den Irak einreisten, darunter neben Migranten viele deutsch-stämmige Konvertiten. Der sogenannte Islamische Staat war eine internationale Streitmacht mit großen europäischen Anteilen, längst bevor der Flüchtlingsstrom einsetzte. Nur: Dass Sicherheitsbehörden die Sicherheit im Auge haben, kann man ihnen nicht vorwerfen.

Zweitens tun sich die Behörden schwer, weil Terrorhinweise oft kaum überprüfbar sind. Sie kommen meist von ausländischen Geheimdiensten oder aus dubiosen Quellen. Unter den Hinweisgebern sind nicht selten solche, die einen schnellen Euro machen wollen. Manchmal geht es darum, Polizei und Nachrichtendienste zu testen. Und in der Regel treffen Hinweise sehr kurzfristig ein. Dann ist guter Rat teuer. Allein die Konsequenz ist eindeutig: Nach den Anschlägen in Frankreich gehen die Sicherheitsbehörden auf Nummer sicher. Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen riet kürzlich zwar zu mehr Risikobereitschaft. Während die Polizei sich nicht vorwerfen lassen will, im Ernstfall nicht gehandelt zu haben, ist der Inlandsgeheimdienst eher bereit, länger zu warten, um mehr zu erfahren. Maaßen konnte sich bisher aber nicht durchsetzen.

Angesichts wachsender Gefahren wird Deutschland jedenfalls nicht umhin kommen, einen paradoxen Schluss zu ziehen. Es wird den Sicherheitsapparat ausbauen und zugleich gelassener werden müssen. Letzteres wird sich wohl von allein ergeben. Denn je häufiger Terroralarm herrscht, desto mehr wird er sich in der Wahrnehmung der Bürger abnutzen. Es sei denn, die Republik erlebt einen Anschlag, wie ihn Amerikaner, Briten, Franzosen oder Spanier erlebt haben. Dann ist alles anders.


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