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Berliner Zeitung | Rassismus im Internet: Rechtsextreme ködern Jugendliche im Netz
12. August 2014
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Rassismus im Internet: Rechtsextreme ködern Jugendliche im Netz

Im kommenden Jahr widmet die Bundesregierung der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ein neues Programm.

Im kommenden Jahr widmet die Bundesregierung der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ein neues Programm.

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dpa

Berlin -

Die Zahl der strafbaren rechtsextremen und rassistischen Internet-Inhalte aus Deutschland nimmt zu. Laut des Jahresberichts „Rechtsextremismus Online“ der Organisation „Jugendschutz.net“ stieg die Zahl der festgestellten illegalen Botschaften 2013 auf einen neuen Höchststand von 1842 - 2012 waren es noch 1673 Fälle. „Einerseits werden Jugendliche geködert mit modernen, poppigen, fetzigen Kampagnen bei Facebook, YouTube und Co. Und gleichzeitig erleben wir, dass es immer mehr blanken Hass gibt“, sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung des Berichts in Berlin.

Unter Jugendlichen werben Rechtsextreme immer unverhohlener für ihre Ziele. „Während in den vergangenen Jahren subtile Propaganda vorherrschte, stoßen wir mittlerweile regelmäßig auf Darstellungen, in denen Juden, Muslime, Sinti und Roma oder Homosexuelle ohne Umschweife zu Menschen zweiter Klasse degradiert werden“, sagte der Vizechef von jugendschutz.net, Stefan Glaser, am Dienstag bei der Vorstellung des Jahresberichts. Je anstößiger, provokanter und poppiger ein Beitrag sei, desto eher verbreite er sich schneeballartig und auch über rechtsextreme Kreise hinaus, lautet die Erkenntnis der Jugendschützer. Neben geschmacklosen Witzen würden vor allem extremistische Parolen zu aktuellen Themen wie dem Gaza-Krieg im Internet tausendfach - und häufig unbedacht - geliked oder geteilt.

Den Experten zufolge bedienen sich Rechtsextreme oft auch satirischer und nicht offen rassistischer Darstellungen, um ihre Propaganda im Netz zu verbreiten. Es zeige sich, „dass Rechtsextreme nicht mehr nur glatzköpfig mit Springerstiefeln unterwegs sind, sondern dass sie die moderne, neue Welt nutzen“, sagte Schwesig. Dabei gehe es vor allem um die sozialen Netzwerke. Glaser beklagte, dass vor allem das russische Netzwerk VK oder der US-Dienst Tumblr zu wenig unternehmen würden, um solche Inhalte von ihren Plattformen zu verbannen. „Das Gros der Inhalte wird über ausländische Dienste eingestellt, daher müssen Strategien gegen Hass im Netz auch international ansetzen“, forderte der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger.

Die sozialen Netzwerke sind nach den Erkenntnissen von jugendschutz.net für die rechtsextreme Szene inzwischen das wichtigste Mittel, um Jugendliche anzusprechen. 2013 seien etwa 70 Prozent aller gesichteten 5.507 Webangebote dort zu finden gewesen. Präsent seien sämtliche relevanten rechtsextremen Akteure aus dem Umfeld von Kameradschaften, Versandhändlern, Musikgruppen und der NPD. Immer häufiger würden rechtsextreme Inhalte auch für die mobile Nutzung über Apps zugänglich gemacht.

Die länderübergreifende Stelle jugendschutz.net kümmert sich um die Einhaltung des Jugendschutzes im Internet und bemüht sich, problematische Inhalte zu löschen oder zumindest für Jugendliche unzugänglich zu machen.

Ein großes Problem bei der Strafverfolgung und Löschung der Inhalte ist, dass ein Großteil auf ausländischen Servern lagert. Zwar laufe die Zusammenarbeit mit Plattformen wie YouTube, Facebook und Twitter gut und gemeldete Einträge würden schnell gelöscht oder zumindest in Deutschland gesperrt. Rechtsextreme in anderen Netzwerken müssten dagegen kaum Konsequenzen für Hetze befürchten, beklagte Glaser.

„Ich fordere alle Provider auf, die gesetzlichen Möglichkeiten zu nutzen“, sagte Ministerin Schwesig, die die unverzügliche Löschung von fremdenfeindlichen Einträgen verlangte. Es sei jeder Einzelne aufgefordert, sich Hassbotschaften im Internet entgegen zu stellen und diese zu melden. Wegklicken reiche nicht. (dpa/afp)


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