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Sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht: Justizminister Maas spricht von organisiertem Treffen in Köln

Zahlreiche Menschen sind am 31.12.2015 in Köln auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs zu sehen. In der Silvesternacht waren am Kölner Hauptbahnhof Frauen sexuell belästigt und ausgeraubt worden.

Zahlreiche Menschen sind am 31.12.2015 in Köln auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs zu sehen. In der Silvesternacht waren am Kölner Hauptbahnhof Frauen sexuell belästigt und ausgeraubt worden.

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dpa

Berlin -

Wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf vertrauliche Polizeiberichte berichtete, riefen nordafrikanische Gruppen offenbar über soziale Netzwerke Landsleute dazu auf, in der Silvesternacht nach Köln zu kommen. Demnach wurden Nordafrikaner aus Köln und Umgebung, aber auch aus Nachbarländern aufgefordert, zum Kölner Hauptbahnhof zu fahren. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geht davon aus, dass die Silvester-Angriffe auf Frauen arrangiert waren. „Wenn sich eine solche Horde trifft, um Straftaten zu begehen, scheint das in irgendeiner Form geplant worden zu sein. Niemand kann mir erzählen, dass das nicht abgestimmt oder vorbereitet wurde“, sagte Maas „Bild am Sonntag“. „Wir müssen dringend aufklären, wie es zu diesen abscheulichen Taten kommen konnte.“ Maas warnte jedoch davor, aus den Vorfällen Rückschlüsse über die Gesetzestreue von Migranten zu ziehen. „Aus der Herkunft eines Menschen abzuleiten, dass er eher straffällig wird oder nicht, halte ich für abenteuerlich“, sagte der Minister der „BamS“.

Kriminalitätsrate durch Flüchtlingszuzug nicht gestiegen

Statistische Erhebungen über die Straffälligkeit von Flüchtlingen zeigten, dass die Kriminalitätsrate genauso hoch sei wie bei Deutschen. Auch sei es „schlicht falsch“ zwischen den Exzessen in Köln und dem Flüchtlingszuzug einen Zusammenhang zu sehen: „Natürlich sind unter den mehr als eine Million Menschen auch solche, die Straftaten begehen“, sagte Maas. Es gebe aber keinen Hinweis darauf, dass die Anzahl der Straftaten durch den Zuzug überproportional gestiegen sei. „Stumpfe Vorurteile haben sich gerade nicht bestätigt“, sagte Maas dem Blatt. Die Kölner Exzesse als Beleg zu sehen, dass die Integration gescheitert sei, sei „weder angemessen noch zutreffend“. Wer an diesen Taten beteiligt war, sei ein Krimineller und müsse auch so behandelt werden. Die Straftaten als Beweis dafür zu sehen, dass alle Ausländer nicht integrierbar seien, halte er aber für „kompletten Unsinn.“ Zur Herkunft der Täter von Köln sagte Maas: „Der kulturelle Hintergrund rechtfertigt oder entschuldigt nichts. Er wäre noch nicht mal als Erklärung akzeptabel. Bei uns sind Frauen und Männer in allen Beziehungen gleichberechtigt. Das hat jeder zu akzeptieren, der hier lebt.“

Der rechtspopulistischen AfD und der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung warf Maas vor, mit den Ereignissen von Köln Stimmungsmache zu betreiben. AfD und Pegida hätten „nur auf diese Vorfälle gewartet“. „Anders lässt sich nicht erklären, wie sie jetzt schamlos pauschale Hetze gegen alle Ausländer betreiben“, sagte Maas. „Radikalen Brandstiftern“ dürfe jetzt aber nicht das Feld überlassen werden: „Hier braucht es auch eine starke Antwort des Rechtsstaats“, sagte der SPD-Politiker.

Wie das BKA Übergriffe wie in Köln künftig besser bekämpfen will, lesen Sie auf Seite 2.

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