Politik
Aktuelle Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

Politik
Nach dem Referendum in Schottland

Überraschend deutlich fällt das Votum gegen die Loslösung vom Vereinten Königreich aus. Die EU-Kommission und die Wirtschaft reagieren erleichtert. Doch Großbritannien wird sich durch die Abstimmung verändern.    Von  mehr...

EU nach dem Schottland-Referendum
Gegner der Unabhängigkeit im Freudentaumel.

Tief durchatmen, hieß es am Freitag in Brüssel, schließlich ging es bei der historischen Wahl in Schottland auch um Europas Zukunft. Das „Nein“ zur Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich hätte die Gefahr eines europäischen Flickenteppichs heraufbeschworen.  Von   mehr...

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Schottland
Alex Salmond hat seinen Rücktritt angekündigt.

Nach dem gescheiterten Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien hat der schottische Regierungschef Alex Salmond seinen Rücktritt angekündigt. Er stand seit 2007 an der Spitze der Regionalregierung.  mehr...

Bewässerung
Der Cuncas-Tunnel auf der Nordachse des Bauprojekts am São Francisco. Acht Meter hoch und 15 Kilometer lang wird er sein. Nur 350 Meter Fels trennen noch die Bohrteams auf beiden Seiten.

Am Rio São Francisco entsteht ein riesiges Bewässerungssystem für den trockenen Nordosten. Die Folgen für Mensch und Natur sind nicht absehbar - und auch nicht die Kosten.  Von   mehr...

„Freiheitskongress“ der Grünen
Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, sitzen im Berliner Paul-Löbe-Haus in Berlin im Rahmen des Grünen Freiheitskongresses zusammen.

Weg vom Öko-Image, hin zur asyl- und digitalrechtlichen Freiheit: Die Grüne debattieren auf ihrem „Freiheitskongress“ über einen neuen Kurs.  Von   mehr...

Regierungsbildung in Polen
Grzegorz Schetyna

Polens neue Regierungschefin Ewa Kopacz macht ausgerechnet ihren wichtigsten innerparteilichen Widersacher zum Außenminister: Grzegorz Schetyna. Vieles deutet darauf hin, dass nicht die Regierungschefin, sondern Staatspräsident Bronislaw Komorowski die künftige Außenpolitik des Landes bestimmen wird. Von Jan Opielka  mehr...

Nach dem Referendum
Freude bei den Gegnern der Unabhängigkeit in Schottland.

Nachdem eine Loslösung vom Vereinten Königreich abgelehnt wurde, verspricht die Londoner Zentralregierung mehr Autonomie und Demokratie auch für England, Wales und Nordirland. Das wird die Struktur des Vereinigten Königreichs verändern.  Von   mehr...

Kampf gegen IS-Milizen
Milan-Raketen zur Panzerabwehr für die Kurdenmilizen.

Erst hatte eine defekte Transall den Start verzögert, dann ging es doch noch los. Die ersten Bundeswehr-Ausbilder sind in den Nordirak aufgebrochen. Dort sollen kurdische Soldaten in deutsche Waffen eingewiesen werden für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).  mehr...

Bundeswehr plant Luftbrücke
Sierra Leones Hauptstadt Freetown: Das westafrikanischen Land hat zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie eine dreitätige Ausgangssperre verhängt. Foto: Tanya Bindra

Wegen der Ebola-Seuche eskaliert in Guinea die Gewalt, im Nachbarland Sierra Leone dürfen die Menschen nicht vor die Tür. Die Bundeswehr soll eine Luftbrücke starten. Und die Vereinten Nationen planen eine Sondermission in Westafrika.  mehr...

Änderung des Asylrechts
Wider die grün-rote Regierung: In Stuttgart gab es vor der Bundesrats-Abstimmung Proteste gegen die neue Asylrechtsreform.

Die vom Bundesrat beschlossene Asylrechtsänderung sorgt für erheblichen Missmut in der Ökopartei.  Von  und   mehr...

Nicolas Sarkozy
Der ehemalige Staatschef Sarkozy plant ein Comeback.

Überraschung in Frankreich: Nicolas Sarkozy verkündete am Freitag, er würde in die Politik zurückkehren. Er wolle für den Vorsitz der Partei „Union pour un mouvement populaire“ kandidieren.  mehr...

Informatives aus dem Web
Schwedischer Rechtsradikaler „Lasermann“
Der Smith&Wesson-Revolver, mit dem Ausonius mehrere Anschläge verübte.

Die Morde des schwedischen rechtsradikalen Mörders „Lasermann“ weisen viele Parallelen zu den Morden des NSU auf. War der Schwede womöglich ein Vorbild für Mundlos und Böhnhardt?  Von   mehr...

Flucht vor IS
Ein Grenzübergang von Syrien in die Türkei

Die Terrormiliz IS ist in Syrien auf dem Vormarsch. Angesichts der bedrohlichen Lage hat die Türkei zahlreichen Flüchtlingen an ihrer Grenze die Einreise erlaubt. Tausende Menschen hatten dort ausgeharrt. Der TV-Sender CNN-Türk berichtet live von der Grenze.  mehr...

Irak
Dieses Bild von einem Distrikt in Kazimiyah, Irak, zeigt die Auswirkungen eines Bombenangriffs

Frankreich hat am Freitag seine ersten Luftangriffe gegen die Extremistenorganisation Islamischer Staat im Irak geflogen. Das teilte der Elysée-Palast in Paris mit. Präsident François Hollande hatte am Donnerstag grünes Licht für den Militäreinsatz gegeben.  mehr...

Referendum in Schottland
Cameron vor der Downing Street 10: Eilig verspricht der britische Premier den Schotten mehr Autonomie.

Die britische Regierung atmet auf: Beim Referendum stimmten mehr als 55 Prozent der Schotten gegen eine Abspaltung von Großbritannien. Premier Cameron viel offensichtlich ein Stein vom Herzen. Eilig sagte er den Schotten mehr Autonomie zu.  mehr...

Sachsen
 Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Grünen in Sachsen

Die Grünen in Sachsen wollen mit der CDU nicht über die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung verhandeln. Das teilte der Landesvorstand am Freitag in Dresden mit. Damit bleibt der sächsischen CDU als Koalitionspartner nur die SPD.  mehr...

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Bundesrat
Flüchtlinge in Braunschweig

Im Bundesrat steht die Mehrheit für die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Asylrechtsreform. Auch das grün-rot regierte Baden-Württemberg wird der Reform an diesem Freitag in der Länderkammer zustimmen. Regierungskreise bestätigen die Nachricht.  mehr...

Einsatz im Irak
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU).

In der großen Koalition beginnt eine Auseinandersetzung darüber, ob für den Bundeswehreinsatz im Norden des Irak ein Mandat nötig ist. Bundestagspräsident Lammert ist dabei anderer Meinung als die SPD.  Von   mehr...

Schottland und die Unabhängigkeit
Das Doppel-Yes: Der Chef der Schottischen Nationalpartei (SNP), Alex Salmond, am Donnerstag mit einerm Unterstützer derUnabhängigkeit in Turriff.

Schottland hat gewählt. Und schon nagt es in Flandern, Katalonien und Südtirol am Zentralstaat. Ein Blick auf den neuen Regionalismus in der Europäischen Union. Von Peter Riesbeck  mehr...

Nach Schottland-Referendum
Freude bei den Gegnern der Unabhängigkeit in Schottland.

Schottland hat gewählt und bleibt bei Großbritannien. Ein Schlag für Europas regionale Bewegungen. In Katalonien, dem Baskenland und Flandern hoffen die Regionalisten aber weiter auf die Unabhängigkeit vom Zentralstaat. Von Peter Riesbeck  mehr...

Unabhängigkeits-Referendum
Die Schotten haben über ihre Unabhängigkeit abgestimmt

Die Schotten haben über die Unabhängigkeit von Großbritannien abgestimmt: Die Wahllokale sind zu. Am frühen Morgen wird bekannt, ob Schottland ein Teil des Vereinigten Königreichs bleibt oder unabhängig wird.  mehr...

Ebola
Das JFK Hospital in Monrovia. Es fehlt an allem in den von Ebola heimgesuchten Ländern, vor allem aber an geschultem Personal.

Die Ärzte ohne Grenzen verlangen, Deutschland sollte auch medizinisches Personal nach Westafrika schicken. Doch die Bundesregierung überhört solche Forderungen.  Von   mehr...

Bundesrat
In Baden-Württemberg sind alle Plätze für Asylbewerber belegt. Diese Halle der Feuerwehrschule in Bruchsal wurde als Notquartier eingerichtet.

Die Grünen ringen mit der Bundesregierung bis zur letzten Minute um eine Einigung im Asylstreit. Am Freitag soll der Bundesrat über das Gesetz zur Einstufung von drei Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer abstimmen. Damit das Gesetz durch geht, braucht die große Koalition das Ja von mindestens einem Bundesland mit grüner Beteiligung. Doch die Öko-Partei tut sich schwer.  Von   mehr...

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„In zwei Tagen in Warschau“
Scheut keine Konfrontation: Wladimir Putin.

Der ukrainische Präsident Poroschenko zitiert seinen russischen Kollegen mit den Worten: Wenn er, Putin, wolle, könnten russische Truppen binnen zwei Tagen in Riga, Vilnius, Tallinn, Warschau oder Bukarest stehen. Eine Drohung an fünf Nato-Staaten? Der Kreml dementiert. Von Stefan Scholl  mehr...

Kommentar zum Rücktritt

Erst vor einem halben Jahr wurde Christopher Lauer zum Landesvorsitzenden der Berliner Piraten gewählt. Er versprach einen Neuanfang. Stattdessen hat er der Partei mit seinem Rück- und Austritt den Todesstoß verpasst.  Von   mehr...

Schottland-Referendum
Schottlands Regierungschef Alex Salmond.

„Yes“ oder „No“, das ist für viele Schotten eine der wichtigsten Entscheidung, die sie je getroffen haben. Der Streit um die Unabhängigkeit des Landes hat sie aufgerüttelt, aber auch gespalten. Manche befürchten, dass die Ruhe am Abstimmungstag trügen könnte.  mehr...

Kampf gegen Terrormiliz IS
Francois Hollande

Frankreich wird Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak fliegen. Dies erklärte Präsident Hollande am Donnerstag. Unterdessen haben die Extremisten in Nordsyrien mehrere kurdische Orte eingenommen und ihre Herrschaft ausgeweitet.  mehr...

Frankreich
Präsident Hollande (r.) und sein Premierminister Manuel Valls

Vor seinem Deutschland-Besuch beschwichtigt Frankreichs Premier Manuel Valls Nachbarn. Denn die Regierung in Berlin ist über Frankreichs Regierungspolitik alles andere als erbaut.  Von   mehr...

Vernichtungslager Sobibor
Archäologen haben in Sobibor Überreste von Gaskammern entdeckt.

Im Vernichtungslager Sobibor ermordeten die Nazis mindestens 250.000 Menschen: Nach jahrelanger Suche haben polnische und israelische Archäologen die Überreste der Gaskammern entdeckt. Von Inge Günther  mehr...

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