Politik

Aktuelle Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

Das Militär in Nordkorea feuerte nach Medienberichten am Sonntag eine weitere Rakete in Richtung Japanisches Meer ab. Erst am Tag zuvor sorgte das Land mit dem Abschuss von drei Raketen wieder für neue Provokation. Südkorea ist alarmiert. mehr...

„Rücksicht im Straßenverkehr“ heißt die im Mai 2012 initiierte Kampagne in Berlin und Freiburg. Das definierte Ziel: gegenseitiges Aufeinander-Achten im Straßenverkehr soll wieder ein geschätzter Wert werden. Lesen Sie mehr...

Die SPD feiert ihren Gründungstag vor 150 Jahren. Damals war sie eine Arbeiterpartei. Heute weiß sie nicht mehr so genau, für wen sie da ist  Von Maxim Leo und Rudolf Novotny. mehr...

Heribert Schwan war viele Jahre lang der Ghostwriter von Helmut Kohl. Der Mann, der im Namen des Altkanzlers schrieb. Künftig will er selbst als Biograf auftreten – mit Hilfe eines kostbaren Archivs, zu dem nur er alleine Zugang hat. Von Holger Schmale. mehr...

Bis zu 1,5 Millionen Euro treibt ein Beamter im Jahr ein. Dennoch sind die Steuerverwaltungen hoffnungslos unterbesetzt, besonders im Süden der Republik. Warum der Staat sich jährlich bis zu 30 Milliarden Euro entgehen lässt. Von Mira Gajevic. mehr...

Schwule und Lesben in Frankreich können feiern: Künftig dürfen sie heiraten und gemeinsam Kinder adoptieren. Mit der Unterschrift von Präsident François Hollande tritt das umstrittene Gleichstellungsgesetz in Kraft. mehr...

Mit einem gemeinsamen Gesetzesentwurf wollen Union, SPD, FDP und Grüne einen Schlussstrich unter das Drama um Gorleben ziehen. Doch ob im Juli das Endlagersuchgesetz verabschiedet werden kann, ist offen: die Länder begehren auf.  Von Karl Doemens. mehr...

Pädophile suchen sich im Internet auf Chat-Plattformen minderjährige Opfer. Um die Täter zu fassen, gehen zehn hessische Polizisten regelmäßig auf virtuelle Streife durchs Netz. Innenminister Boris Rhein (CDU) appelliert an Eltern, sich mehr über die Gefahren zu informieren.  Von Pitt von Bebenburg. mehr...

Der Terror im Irak nimmt wieder zu. Die Selbstmordattentate und Sprengstoffanschläge haben fast wieder das Niveau der dunklen Zeit zwischen 2006 und 2008 erreicht. Damals war die US-Armee noch da. mehr...

Panagiotis Iliopoulos sorgt für einen Skandal. Der Abgeordnete der rechtsextremen Partei Goldene Morgenröte provoziert in einer Parlamentssitzung mit „Heil Hitler“-Rufen. Von Ferry Batzoglou. mehr...

Frank Wehrheim arbeitete fast 30 Jahre lang als Steuerfahnder in Frankfurt. Im Interview berichtet er von seinen Erfahrungen. Von Pitt von Bebenburg. mehr...

Drohung aus der rechten Ecke? Vor der Kanzlei einer Vertreterin der Nebenklage im NSU-Prozess haben Unbekannte Kot und Urin verschmiert. Sie vermute einen rechtsradikalen Hintergrund, sagte am Freitag die Anwältin Angelika Lex. mehr...

Unsere Autorin Inge Günther hat in den frühen achtziger Jahren mit Cohn-Bendit in einer Krabbelstube der alternativen Szene in Frankfurt gearbeitet.  Von Inge Günther. mehr...

Mohammed Assaf ist der neue panarabische Superstar. Seine Videos sind millionenfach angeklickt worden. Nun steht er im Finale von „Arab Idol“, obwohl er den Anmeldeschluss verpasst hatte. Von Julia Gerlach. mehr...

Von 2014 an müssen Wirte überall in Europa versiegelte Gefäße für Olivenöl benutzen, auf denen die Herkunft und die Güteklasse des Produktes eindeutig vermerkt sind.  Von Thorsten Knuf. mehr...

NSU-Prozess auf den 4. Juni vertagt. Zwei Angeklagte wollen dann aussagen. Von Mirko Weber. mehr...

In Patentstreit gibt das Oberstes US-Gericht Gentechnik-Giganten Monsanto recht. Bauer Vernon Bowman steht nun vor dem Ruin.  Von Damir Fras. mehr...

Haben die Grünen in ihrer Gründungsphase den Missbrauch von Kindern propagiert? Blödsinn, sagt unser Autor, der damals mit dabei war. Es ging nur darum, ohne Tabus auszukommen – aber selbst das ist damals kaum einem gelungen. Von Arno Widmann. mehr...

Die Liberalen laden ein, Motive für den Wahlkampf vorzuschlagen. Die Idee wird im Netz begeistert aufgenommen und zahlreiche Vorschläge eingebracht. Gegen einige wehrt man sich nun juristisch.  Von Jonas Rest. mehr...