Politik
Aktuelle Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

Politik
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Krieg zwischen Israel und der Hamas

In Gaza ist die Zahl der Opfer auf mehr als Tausend gestiegen. Ganze Stadtviertel sind nur noch eine Trümmerwüste. Dennoch lässt die Hamas einen Waffenstillstand platzen. Und als sie sich eines Besseren besinnt und selbst eine Feuerpause anbietet, lehnt Israel ab.    Von  mehr...

Kantonesisch in China
Kantonesisch wird er

in der Schule wohl

nicht mehr lernen.

In China werden überall unterschiedliche Dialekte gesprochen, die sich vom Hochchinesischen – „Putonghua“, die gewöhnliche Sprache, wie die Chinesen sagen – unterscheiden. In der Südprovinz Guangdong jedoch sprechen nicht nur die meisten Kantonesisch, sie schreiben auch anders. Den Behörden passt das nicht.  Von   mehr...

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Einwanderung in Amerika
Seit vergangenem Oktober kamen mehr als 57.000 Minderjährige ohne Begleitung eines Erwachsenen illegal über die Grenze in die USA.

Mehrere tausend Kinder sind seit vergangenem Herbst aus Mittelamerika illegal über die US-Grenze gekommen - ohne ihre Eltern. Obama berät mit Amtskollegen aus der Region über das Problem. Aber wo liegt die Lösung?  Von   mehr...

Rückschlag im Ukraine-Konflikt
Separatistische Streitkräfte fahren mit einem Panzer in der Stadt Donezk auf Patrouille. Bei Lugansk liefern sich Separatisten und das ukrainische Militär Gefechte um die Absturzstelle von MH17.

Vor knapp zwei Wochen starben 298 Menschen beim mutmaßlichen Abschuss von MH117 über der Ostukraine. Die erste Hoffnung, dass westliche Experten bald die Unglücksstelle untersuchen dürfen, wird durch Gefechte zunichtegemacht.  mehr...

Gefechte in Syrien
Dieses Bild eines islamistischen Mediums zeigt mutmaßliche Kämpfer der Organisation IS.

Die Terrormiliz Islamischer Staat richtet nach der Erstürmung eines Militärstützpunktes in Syrien ein Blutbad an. Mindestens 85 Soldaten sterben. Ein wichtiges Gasfeld sollen Regimetruppen wieder eingenommen haben.  mehr...

Islamisten in Kamerun
Nigerianische Fußball-Fans forderten während der Fußball-WM die Freilassung der Schülerinnen.

Zuletzt konzentrierten die Extremisten ihre Angriffe auf Nigerias Nachbarstaat Kamerun, und haben jetzt die Frau des Vize-Ministerpräsidenten entführt. Die 200 nigerianischen Mädchen sind weiter in ihrer Gewalt.  mehr...

Familienpolitik
Die Familienpolitik der Großen Koalition wird von den Grünen scharf kritisiert.

Kritiker haben immer gesagt, die „Herdprämie“ werde dazu führen, dass Kinder sozial schwacher Familien nicht in den Genuss frühkindlicher Bildung kommen. Eine neue Studie gibt ihnen jetzt recht. Die Opposition fordert Konsequenzen.  Von   mehr...

Nahost-Konflikt
Nach einem israelischen Angriff steigt Rauch über Gaza-Stadt auf.

Israel erklärt die Feuerpause für beendet und führt seine Luft- und Bodenoffensive gegen die radikal-islamische Hamas im Gaza-Streifen fort. Grund: Die Extremisten beschossen trotz beschlossener Waffenruhe weiter israelisches Gebiet.  mehr...

Strategiedebatte
Ralf Stegner: Die Agenda-Reformen haben die SPD  Vertrauen gekostet.

Die SPD müsse sich mehr auf die Wirtschaftspolitik konzentrieren, fordert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Damit hat er eine heftige Strategiedebatte losgetreten. SPD-Linke warnen vor einem Kurswechsel.  Von   mehr...

SPD und Linke
Bodo Ramelow.

Ostdeutsche Sozialdemokraten warnen in einem Brandbrief vor einer Linkskoalition in Thüringen. Der mögliche Ministerpräsident sieht darin eine Fortsetzung des Kalten Krieges.  Von   mehr...

MH17-Unglück
Die Absturzstelle von Flug MH17 soll jetzt auch von ausländischen Polizisten bewacht werden.

Die Hoffnung, dass westliche Experten bald die Unglücksstelle der abgestürzten Boeing untersuchen dürfen, wird von Panzergefechten um den Absturzort zunichtegemacht. In anderen Teilen der Ostukraine sterben Zivilisten bei Gefechten.  mehr...

Informatives aus dem Web
Sylt
Heinz Reinefarth war auf Sylt als Bürgermeister geschätzt. Doch 1944 hatte er als SS-Offizier die Niederschlagung des Warschauer Aufstandes befehligt.

Westerlands langjähriger Bürgermeister Reinefarth war SS-Offizier und Kriegsverbrecher. Dieser Tatsache stellen sich die Sylter erst jetzt. Doch nicht alle wollten sich kritisch mit der Vergangenheit auseinandersetzen.  Von   mehr...

BND sieht Anzeichen
Russlands Präsident Wladimir Putin.

Am Samstag hat die EU ihre Sanktionen gegen Russland weiter verschärft. Vor diesem Hintergrund klingt besonders interessant, was der BND erkannt haben will: Angeblich bröckelt Wladimir Putins Hausmacht im Kreml.  mehr...

Studie bestätigt Kritiker
Das Betreuungsgeld wird in diesen Tagen ein Jahr alt.

Eine Umfrage bei über 100 000 Eltern bestätigt die Befürchtungen der Kritiker des Betreuungsgeldes: Die Geldprämie setzt bei bildungsfernen Eltern und Migranten falsche Anreize, Kleinkinder nicht in die Kita zu schicken.  mehr...

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Leitartikel erregt Aufsehen
Die „New York Times“ fordert die Legalisierung von Cannabis.

In einem Leitartikel hat die renommierte US-Zeitung „New York Times“ ein Plädoyer für die Legalisierung von Cannabis gehalten. Die Autoren ziehen dabei einen interessanten Vergleich zur Prohibition der 20er Jahre.  mehr...

Diplomatie im Ukraine-Konflikt
Der französische Außenminister Laurent Fabius (l.) spricht mit seinem britischen Kollegen Philip Hammond und Außenminister Frank-Walter Steinmeier während der Konferenz zur Aushandlung einer Waffenruhe zwischen Israel und Gaza in Paris

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist unentwegt in Europa als Krisenmanager unterwegs. Bislang hatten seine Bemühungen allerdings keinen Erfolg. In den Konflikten in der Ukraine scheint sich von keiner Seite Verhandlungswillen einzustellen.  Von   mehr...

Anhaltende Kämpfe
Die Kämpfte zwischen rivalisierenden libyschen Milizen  in der Hauptstadt Tripolis halten an

Wegen anhaltender Kämpfe zwischen rivalisierenden libyschen Milizen in der Hauptstadt Tripolis haben die USA das Personal ihrer Botschaft in Sicherheit gebracht. Die Vertretung wurde evakuiert und die Mitarbeiter nach Tunesien gebracht.  mehr...

Nach Absturz von MH17
Militärflugzeuge mit je 19 Särgen von Opfern des Absturzes von Flug MH17 an Bord hoben am Samstag in der ostukrainischen Stadt Charkow ab.

Die Niederlande und Australien haben am Samstag die vorerst letzten Flüge der Luftbrücke für die Absturzopfer der malaysischen Boeing absolviert. Militärflugzeuge mit je 19 Särgen an Bord wurden nachmittags in Eindhoven erwartet.  mehr...

Bleibt Regierungschef Jazenjuk?
Regierungschefs Arseni Jazenjuk

Rücktritt vom Rücktritt? Der ukrainische Regierungschef Jazenjuk könnte doch im Amt bleiben. Dazu muss sich das Parlament in Kiew aber nun klar bekennen zum kostspieligen Kampf um den Osten des Landes.  mehr...

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Kritik von Pilotenvereinigung
Symbolbild

Nach mehrtägiger Pause fliegt die Lufthansa wieder nach Tel Aviv. Die Pilotenvereinigung Cockpit hat die Lufthansa scharf für die Wiederaufnahme der Flüge kritisiert. An der Bedrohungslage in Israel habe sich gegenüber der letzten Tage nichts verändert.  mehr...

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Strafmaßnahmen gegen Russland
In der kommenden Woche sollen nach Angaben von Diplomaten weitere Verantwortliche auf die Sanktionsliste der EU gesetzt werden. Die Strafmaßnahmen könnten dann auch Oligarchen aus dem Umfeld von Russlands Staatschef Wladimir Putin treffen.

Die EU hat Strafmaßnahmen gegen Vertreter der russischen Sicherheitsbehörden erlassen. Auch der tschetschenische Präsident gehört zu den insgesamt 15 Einzelpersonen, die mit Kontosperrungen und Einreiseverboten belegt wurden.  mehr...

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Konferenz zur HIV-Forschung
Im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids könnte sich mittelfristig ein Durchbruch anbahnen. Forscher sind vorsichtig optimistisch.

Die Vereinten Nationen formulieren auf einer internationalen Konferenz ein gewaltiges Ziel: In eineinhalb Jahrzehnten soll die Epidemie gestoppt sein. Mediziner zweifeln daran, dass das erreicht wird. Aber immerhin gibt es Fortschritte.  Von   mehr...

Bemühungen im Ukraine-Konflikt
Ein Massengrab in Slawjansk wird geöffnet, um Vermisste zu finden.

Die ukrainische Armee rückt im Osten des Landes weiter gegen die Separatisten vor. Derweil bemüht sich Präsident Poroschenko, die Regierungskrise nach dem Rücktritt des Premiers einzudämmen. Er hatte sie selbst ausgelöst.  Von   mehr...

Konferenz zum Gaza-Krieg
Eine Rakete startet von Gaza in Richtung Israel.

Nun hat Israel doch einer Waffenruhe mit den Palästinensern zugestimmt. Die zwölfstündige Feuerpause soll am Samstagmorgen in Kraft treten. In Paris treffen sich Vertreter der Staaten, um über den Konflikt zu beraten. Auch Deutschland ist vertreten.  mehr...

Slowakei
Andrej Kiska, Präsident der Slowakischen Republik, zu Gast bei Bundespräsident Joachim Gauck in Berlin

Andrej Kiska, der neue Präsident der Slowakei, hat sein erstes Gehalt an zehn arme Slowaken gespendet, die zuvor von Hilfsorganisationen ausgewählt worden waren. Der ehemalige Unternehmer hatte im Juni 5376 Euro verdient.  mehr...

Interview mit Stephan Weil
Will die SPD verändern: Stephan Weil.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisiert seine Partei wegen anhaltend schlechter Umfragewerte. Er fordert ein neues Profil – zugunsten einer stärkeren Wirtschaftskompetenz.  Von   mehr...

Kitas
Frühstück! Doch nicht alle Kinder haben einen Platz in einer Kita.

Laut Bertelsmann-Stiftung fehlen rund 120 000 Erzieher in Deutschland. Regional bestehen große Unterschiede. Der Osten des Landes ist am stärksten betroffen.  Von   und   mehr...

Mollath-Prozess
Wie gefährlich ist Gustl Mollath?

Ein Gutachter befindet im Regensburger Prozess, von Gustl Mollath gehe keinerlei Gefahr aus. Er gehöre also nicht in die Psychiatrie. Frühere, andere Einschätzungen verteidigt der Experte Von Harald Biskup  mehr...

Verbände
Demonstration in Brüssel mit Maske in Farben der palästinensischen Flagge.

„Wir Muslime lehnen Antisemitismus ab“, sagte der Sprecher des Koordinierungsrates der Muslime am Freitag der Berliner Zeitung. Das Statement zeigt, dass die muslimischen Verbände angesichts antisemitischer Parolen bei Demonstrationen gegen Israels Angriffe auf den Gazastreifen ein wenig zerrissen sind.  Von   mehr...

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Das Bündnis Pro Deutschland gehört zu dem Dunstkreis um die Blogger von "Politically Incorrect".

Radikales Gedankengut erreicht unter dem Deckmantel von Islamkritik das bürgerliche Lager.

Dossier
        

 Polizisten vor dem  durch eine Explosion zerstörten Haus in Zwickau,  in dem das rechtsradikale Trio zuletzt untergeschlüpft war.

Aktuelle Nachrichten vom Prozess gegen Beate Zschäpe und ihre mutmaßlichen Helfer.

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Edward Snowden hat den größten Spionage-Skandal der Geschichte aufgedeckt.

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