Sonderthema: Flüchtlinge in Berlin

Politik
Aktuelle Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

Politik
EU-Außenbeauftragte in Sorge

Der Zustand der in Russland inhaftierten Nadja Sawtschenko hat sich wohl deutlich verschlechtert. Die ukrainische Luftwaffen-Pilotin befindet sich seit 82 Tagen im Hungerstreik, Petro Poroschenko fordert die umgehende Freilassung.  mehr...

Anti-Terror-Kampf
Der Düsseldorfer Flughafen.

Die Bundesanwaltschaft hat Haftbefehl gegen den 22-jährigen Deutschen erlassen und ihn am Düsseldorfer Flughafen festgenommen. Er soll im Jahr 2013 über die Türkei nach Syrien gereist sein und eine Waffenausbildung durchlaufen haben.  mehr...

Anzeige

Aussicht auf weitere Finanzhilfen
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und dem französischen Präsidenten Francois Hollande.

Die Finanzminister der bedeutendsten Industrienationen der Welt haben die ukrainische Regierung für das geplante Reformpaket gelobt. Die von der Regierung in Kiew angestrebte Reformagenda umfasse „alle notwendigen Elemente“.  mehr...

Mord am Kreml-Gegner
Für die russischen Medien ein gefundenes Fressen: Nemzows schöne Freundin Anna Durizkaja.

Kremlnahe Medien verdächtigen Nemzow-Freundin Anna Durizkaja als Mittäterin am Attentat auf den Oppositionellen. Sie soll ihren Lebensgefährten verraten haben, um Russland zu diskreditieren, berichtet die Presse – und zielt tief unter die Gürtellinie. Von Stefan Scholl  mehr...

EU
Stippvisite in Brüssel: Kanzlerin Angela Merkel und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

Das Treffen zwischen Kommissionschef Juncker und Kanzlerin Merkel war mehr als nur ein Gespräch über Digitalisierung und das Freihandelsabkommen. Es ging auch um die Atmosphäre zwischen den beiden, die ein persönlicher Gegensatz trennt.  Von   mehr...

Anzeige

Arbeiten trotz Rentenalter
Körperlich wenig anspruchsvolle Tätigkeiten fördern den Trend zur Arbeit trotz Rentenalters.

Rente mit 63, 65 oder 67? Für einige Berufstätige stellt sich die Frage nicht – gerade Höhergebildete und Besserverdiener bleiben auch jenseits des gesetzlichen Rentenalters häufig erwerbstätig. Um Geld geht es dabei nicht.  Von   mehr...

Bücher „Kanzlerin der Reserve“ und „Operation Röschen“
Ministerin Ursula von der Leyen inspiziert das Bundeswehrkontingent in Afghanistan.

Ursula von der Leyen ist die interessante Ministerin in der Bundesregierung. Zwei Bücher untersuchen das Geheimnis der Politikerin, die das Zeug zur Bundeskanzlerin hat – falls Angela Merkel einmal nicht mehr will.  Von   mehr...

Dschochar Zarnajew
Der erste Tag der Hauptverhandlung gegen den mutmaßlichen Boston-Attentäter sorgte für große mediale Aufmerksamkeit.

Der Angeklagte erschien am Mittwoch zu den Eröffnungsplädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung vor Gericht. Zarnajew droht unter anderem wegen Gebrauchs einer „Massenvernichtungswaffe“ die Todesstrafe, plädiert aber auf nicht schuldig.  mehr...

Innenminister Thomas de Maizière
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und der Innenminister des Kosovo, Skender Hyseni, gaben am Mittwoche eine gemeinsame Pressekonferenz.

Zu Tausenden kamen seit Jahresbeginn Kosovaren nach Deutschland. Beide Seiten zeigten sich besorgt. Der Bund bemühte sich, auf verschiedenen Wegen dagegen anzugehen. Nun gehen die Asylzahlen wieder stark zurück. Aber ist das von Dauer?  mehr...

Ukraine-Konflikt
Bundeskanzlerin Angela Merkel droht Russland mit weiteren Sanktionen, sollte das Minsker Abkommen scheitern.

Bundeskanzlerin Angela Merkel schaltet sich erneut in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ein. Sollte das Minsker Abkommen scheitern, werde die EU-Kommission und der Europäische Rat weitere Sanktionen verabschieden.  mehr...

Maut-Gesetze
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt

Neuer Ärger im Verkehrsausschuss: Erneut setzt die Unionsmehrheit eine Anhörung zur Pkw-Maut überhastet an. Grüne und Linken werfen der Regierungskoalition vor, eine echte Beratung über die Gesetze vermeiden zu wollen.  Von   mehr...

Cannabiskontrollgesetz
Für Kinder und Jugendliche bleibt der Erwerb und Besitz vollständig untersagt.

Der neue Entwurf des Cannabiskontrollgesetzes der Grünen will ein reguliertes und überwachtes System für den Cannabisanbau und -handel. Es sieht vor, dass Erwachsene ab 18 Jahren künftig bis zu 30 Gramm Cannabis kaufen und besitzen dürfen.  Von   mehr...

Präsident Hassan Ruhani
Irans Präsident Hassan Ruhani attackierte Israel scharf.

In die Debatte um das Atomprogramm und die Aussagen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich nun der iranische Präsident Hassan Ruhani zu Wort gemeldet. Auf Ratschläge Israels könne der Iran und die USA gut verzichten.  mehr...

Abzug abgesagt
Frank-Walter Steinmeier sieht keine Grundlage für einen schnellen Abzug von Atomwaffen.

Aus Zeiten des Kalten Kriegs lagern immer noch amerikanische Atomwaffen in Deutschland. Nach Einschätzung der Bundesregierung wird das so bleiben - was auch am Ukraine-Konflikt liegt. Forderungen, alle Waffen abzuziehen, blieben bislang ohne Erfolg.  mehr...

IS-Terror
Der als Jihadi John bekannte IS-Kämpfer Mohammed Emwazi

„Es gibt nichts, das beweist, was in den Medien zirkuliert“, sagt der Vater von Mohammed Emwazi, und weist damit Vorwürfe zurück, sein Sohn sei der als „Jihadi John“ bekannte IS-Terrorist, der mehrere Geiseln enthauptet haben soll.  mehr...

Europarat rügt Frankreich
Die familiäre körperliche Züchtigung ist in Frankreich weiterhin gesetzlich erlaubt und zieht Kritik auf sich.

Frankreich ist vom Europarat gerügt worden, weil der Staat die Prügelstrafe für Kinder toleriere. Ein Expertenausschuss sieht darin einen Verstoß gegen die Europäische Sozialcharta. Frankreich hat ähnliche Aufforderungen bisher ignoriert.  mehr...

Prämie für Urlauber
Griechische Sonne - Prämien sollen diese ansprechender für die deutschen Urlauber erstrahlen lassen.

Zwei Abgeordnete der CDU-Fraktion fordern eine Prämie für Griechenlandurlauber. 500 Euro sollen pro Kopf vom Staat erstattet werden. Ein Versuch, das System von unten her zu gesunden, doch es sind weiterhin verschiedene Fragen offen. Von Joel Hesener  mehr...

Fall Michael Brown
Eine Krawatte mit dem Bild des in Ferguson ermordeten Michael Brown

Die Erschießung des schwarzen Jugendlichen Michael Brown in der US-Kleinstadt Ferguson sorgte vor einigen Monaten für Aufstände in den USA. Der Vorwurf: Die Polizisten seien rassistisch. Das US-Justizministerium bekräftigt diese Vorwürfe nun. Von Damir Fras  mehr...

Pläne der Koalition
Solidaritätszuschlag

Finanzminister Schäuble will Medienberichten zufolge das Kindergeld erhöhen - allerdings geringer, als von der SPD gewünscht. Der Solidaritätszuschlag soll ab 2020 erstmals sinken. Darauf haben sich Kanzlerin Merkel und Schäuble verständigt.  mehr...

Videokonferenz zur Ukraine-Krise
Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama

Wenn das Minsker Friedensabkommen nicht vollständig umgesetzt wird, will der Westen die Sanktionen gegen Russland aufrecht erhalten. Das haben Kanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Barack Obama und andere westliche Politiker in einer Videokonferenz besprochen.  mehr...

Hamburg
Dora Heyenn verlässt die Fraktion.

Unter Dora Heyenns Führung hatte die Linke in Hamburg bei der zurück liegenden Wahl noch über zwei Prozentpunkte dazu gewonnen. Bei der Neuwahl der Fraktionsführung hatte die 65-Jährige dann aber völlig überraschend die notwendige Mehrheit verfehlt. Daraufhin trat sie aus der Fraktion aus.  Von   mehr...

Aufbauhelfer für die Ukraine
Steinbrück tritt wieder auf.

Peer Steinbrück will die ukrainische Regierung beim Umbau des Finanzsektors beraten und beim Anwerben von Auslandsinvestoren unterstützen. Das Geld für die Arbeit bei der „Agentur zur Modernisierung der Ukraine“ soll von zweifelhaften Oligarchen stammen.  Von   mehr...

Rede vor dem US-Kongress
Netanjahu vor dem US-Kongress: „Das iranische Regime ist so radikal wie eh und je.“

„Die größte Bedrohung für unsere Welt ist der Bund des Islam mit Atomwaffen“: Bei seiner Rede vor dem US-Kongress hat Israels Präsident Netanjahu eindringlich vor einem Atom-Abkommen mit Iran gewarnt – und nahm Bezug zum Holocaust. Von Damir Fras  mehr...

Erinnerung an deutsche Kapitulation
2010 nahm Bundeskanzlerin  Merkel, flankiert vom damaligen russischen Premier Putin, Chinas Präsident Hu Jintao sowie zahlreichen Diktatoren, die Parade zum Tag der Befreiung in Moskau ab.

Die Erinnerung an den 70. Jahrestag der deutschen Kapitulation am 8. Mai gerät in den Ukraine-Konflikt. Die Bundesregierung plant keine eigene Veranstaltung  Von   mehr...

Bericht der Europäischen Umweltagentur
Bis 2050 wollte die EU ihren Ausstoß an Treibhausgasen   um 80 bis 95 Prozent verringern, das Ziel ist nicht merh erreichbar.

Die Europäische Union kann ihr selbstgestecktes Ziel, das Artensterben bis 2020 zu stoppen, nicht einhalten. Das zeigt der neue Bericht der Europäischen Umweltagentur. Auch das Ziel, Treibhausgase zu reduzieren, wird nicht erreicht werden können.  Von   mehr...

Gülen-Bewegung in der Türkei
Anhänger der Gülen-Bewegung in Istanbul.

Der türkische Prediger Fethullah Gülen spannt mit seinen Anhängern ein weltweites Netzwerk von Bildungs- und Sozialeinrichtungen. Auch in Deutschland ist die Gülen-Bewegung aktiv. Für den türkischen Präsidenten Erdogan sind die Gülenisten Gegner, die er ausrotten will.  Von   mehr...

Dschihadismus
Dschihadisten wie diese sollen aus der Türkei zu Land und übers Meer nach Syrien ziehen und von dort in den Irak. Auch aus Tunesien sollen immer mehr junge Männer in den Dschihad ziehen.

Ausgerechnet aus dem liberalen Urlaubsland am Mittelmeer ziehen besonders viele junge Männer in den Dschihad im Irak und Syrien. Ein Besuch in dem Touristenort Sousse, aus dem Brüder und Cousins verschwinden.  Von   mehr...

Verteidigung
Panzer vom Typ „Leopard II A6“

Als Reaktion auf die Spannungen mit Russland will Ursula von der Leyen 44 zusätzliche Panzer einsatzfähig machen. Da jedoch nicht alle Panzer einsatzbereit sind, steht die Ministerin vor einem Engpass.  Von   mehr...

Kinderporno-Prozess
Das Verfahren gegen Sebastian Edathy war gestern gegen eine Geldauflage eingestellt worden.

Der Kinderschutzbund Niedersachsen will die vom Landgericht Verden verhängte Geldauflage von Sebastian Edathy nicht annehmen. Die Einstellung des Kinderporno-Verfahrens gegen die Zahlung von 5000 Euro sei ein „fatales Signal“.  mehr...

Facebook
Berliner-Zeitung.de auf Facebook
Aktuelle Videos
Blog aus Istanbul
Dossier
        

 Polizisten vor dem  durch eine Explosion zerstörten Haus in Zwickau,  in dem das rechtsradikale Trio zuletzt untergeschlüpft war.

Aktuelle Nachrichten vom Prozess gegen Beate Zschäpe und ihre mutmaßlichen Helfer.

Dossier
Einflussnahme auf Abgeordnete im Bundestag. Inzwischen gilt es als ausgeschlossen, dass  Deutschland in dieser Legislaturperiode noch das UN-Abkommen  ratifizieren wird, das schon vor  zehn Jahren verabschiedet wurde.

Wir begleiten vier Abgeordnete, die in dieser Legislaturperiode erstmals im Bundestag sitzen.

Beliebteste Fotostrecken
Meinung
So sah Berlin früher aus
Service

Wo drohen Staus? Fährt die S-Bahn? Immer ab 16 Uhr für den Folgetag.

Kinoprogramm
Alle Neustarts diese Woche: Alle Filme von heute: Alle Kinos:
Jobmarkt
Wohnen
Sonderbeilagen & Prospekte