Sonderthema: Flüchtlinge in Berlin

Politik
Aktuelle Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

Politik
Nach Kritik von von der Leyen

Das Sturmgewehr der Bundeswehr, das von den Soldaten als Standard genutzt wird, ist laut Untersuchungen des Ministeriums nicht treffsicher. Rüstungsriese Heckler & Koch protestiert jetzt heftig gegen die imageschadende Kritik.  mehr...

Vorfall an Checkpoint
Afghanische Sicherheitskräfte in Kabul

In Kabul ist ein Deutscher erschossen worden. Der Elektriker soll am 19. März mit hoher Geschwindigkeit auch einen Checkpoint zugerast sein. Sicherheitskräfte eröffneten daraufhin das Feuer. Letzte Woche starb der Mann.  mehr...

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Iran
An den Verhandlungen nimmt auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (Dritter von links) teil.

Auch am Montag haben die Teilnehmer der Atomverhandlungen bis zum Schluss keinen Durchbruch erreicht. Uneinigkeit herrscht vor allem darüber, wie schnell Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden könnten. Die Frist endet heute um Mitternacht.  mehr...

Wurde die 20-Jährige vergiftet?
Der Wagen, in dem ein ehemaliger Neonazi und Zeuge verbrannte, bevor er über Mittäter des NSU an den Heilbronner Polizistenmord aussagen konnte.

Die 20-jährige Ex-Freundin eines Informanten zum Mord an Polizistin Michèle Kiesewetter ist an einer Thrombose gestorben. Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob die Frau womöglich vergiftet wurde. Ihr ehemaliger Freund ist 2013 in einem Wagen verbrannt.  Von   mehr...

NSA-Sitz nahe Washington
Zwei Männer sollen versucht haben, unerlaubt mit dem Auto auf das Gelände der NSA zu gelangen.

Laut Berichten von US-Medien sollen zwei Männer versucht haben, auf das Gelände des Geheimdienstes NSA im US-Staat Maryland zu gelangen, indem sie die Schranken am Kontrollpunkt mit dem Auto rammten. Sie wurden mit Schüssen gestoppt.  mehr...

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Studie über das Umweltbewusstsein
Die Auswirkungen des Autoverkehrs sehen viele Deutsche als größtes Umweltproblem an.

In Berlin wurde eine Studie über das Umweltbewusstsein der Deutschen vorgestellt: Daraus geht hervor, dass Umweltschutz und Wachstum nicht mehr in Konkurrenz zueinander stehen. Und, dass sich weniger Autoverkehr gewünscht wird.  Von   mehr...

Départementswahlen
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy ist mit seiner UMP Wahlsieger.

Die UMP von Ex-Präsident Sarkozy hat die Departementswahlen in Frankreich am Sonntag klar für sich entschieden. Der Wahlausgang bedeutet indes weniger einen Sieg der Rechtsbürgerlichen als eine Niederlage der regierenden Sozialisten.  Von   mehr...

zum 200. Geburtstag von Otto von Bismarck
Wer war der größte Deutsche? Bei Abstimmungen dieser Art landet Otto von Bismarck immer auf den vorderen Plätzen. Hier sieht man ihn während eines Ausritts im Jahr 1890.

Viele Jahre lebte Otto von Bismarck, geboren am 1. April 1815, in Friedrichsruh bei Hamburg. Und noch immer ist hier Bismarck-Land. Die Familie des Reichskanzlers ist allgegenwärtig. Ein Besuch im Sachsenwald.  Von   mehr...

Nach Kritik von Gregor Gysi
Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei

Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wird die Beziehung zwischen SPD und Linkspartei zunehmend frostiger. Viele Sozialdemokraten sind verärgert über die Kritik von Gregor Gysi, der ihnen fehlende Leidenschaft vorgeworfen hat.  Von  und   mehr...

Ex-Bundestagsabgeordneter
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy

Die Genossen wollen den ehemaligen Abgeordneten Sebastian Edathy loswerden – aber der wehrt sich nach Kräften. Dass er freiwillig das Feld räumt, ist unwahrscheinlich. Und ihn aus der SPD auszuschließen, wird schwierig.  Von   mehr...

Präzisionsprobleme beim G36
Das Heckler & Koch G36-Sturmgewehr ist Standard bei der Bundeswehr - ein fehlerhafter Standard.

Das Standardgewehr der Bundeswehr ist nicht treffsicher: Bei hohen Temperaturen und im heißgeschossenen Zustand habe das G36 Präzisionsprobleme. 176.000 hat die Bundeswehr seit 1996 von Heckler & Koch gekauft - und nicht wenige ins Ausland gegeben.  mehr...

Flüchtlingsunterkunft in Sachsen Anhalt
Das Ortsschild von Tröglitz (Sachsen-Anhalt).

In Tröglitz in Sachsen-Anhalt ist seit dem Rücktritt des Bürgermeisters nichts mehr wie es war. Bald sollen die ersten Flüchtlinge kommen. Werden die Neonazis dann wieder Unfrieden stiften? Werden sie Ängste schüren, Gerüchte verbreiten? Ein Dorfrundgang. Von Alexander Schierholz  mehr...

Steffen Seibert im Interview über Social-Media-Auftritt
Seit einem guten Monat ist die Bundesregierung bei Facebook aktiv.

Im Interview gibt Regierungssprecher Steffen Seibert Einblicke in die Social-Media-Arbeit der Bundesregierung. Die Facebook-Seite wird von vielen Nutzern als Diskussions-Plattform genutzt, die Redaktion geht offensiv mit Kommentaren um.  Von   mehr...

Panne beim G20-Gipfel in Brisbane
Angela Merkel und Barack Obama beim G20-Gipfel in Brisbane im November

Die australische Einwanderungsbehörde hat versehentlich die persönlichen Daten von 31 Staats- und Regierungschefs an einen Fußballveranstalter verschickt. Darunter Angela Merkel und Barack Obama. Auch die Passnummer soll dabei gewesen sein.  mehr...

Keine Hinweise auf Fremdverschulden
Knapp vier Wochen nachdem sie als Zeugin im Stuttgarter NSU-Ausschuss ausgesagt hat, stirbt eine junge Frau an einer Lungenembolie.

Die Nachricht hatte für Aufregung gesorgt: Knapp vier Wochen nach ihrer Zeugenaussage im Stuttgarter NSU-Ausschuss stirbt eine junge Frau unter rätselhaften Umständen. Jetzt sorgt die Obduktion für Klarheit.  mehr...

Verhandlungen in Lausanne
Frank-Walter Steinmeier vor dem Treffen in Lausanne.

Am Montag treffen sich erstmals die Außenminister aller beteiligten Länder im französischen Lausanne, um weitere Differenzen im Atomstreit mit dem Iran auszuräumen. Spätestens am Dienstag soll ein Rahmenabkommen vereinbart werden.  mehr...

Terrorkampf in Syrien
Der syrische Präsident zweifelt die Wirksamkeit des Kampfes gegen den IS seitens der USA an.

Der syrische Präsident zweifelt die Wirksamkeit der US-Luftangriffe gegen die Islamisten-Miliz in seinem Land an. Zwar gebe es örtlich vereinzelte Erfolge, der Zulauf für den IS habe sich aber seitdem verstärkt.  mehr...

Marineschiffe im Einsatz
Die Gewalt im Jemen ist in den letzten Tagen eskaliert.

Das chinesische Verteidigungsministerium hat eine Flotte entsandt, um seine Staatsbürger angesichts der Eskalation aus dem arabischen Land in Sicherheit zu bringen. Unklar ist, wie viele Chinesen sich derzeit im Jemen aufhalten.  mehr...

Interview mit Vorsitzendem der Linken-Fraktion
Der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Gregor Gysi, denkt noch nicht an Rente.

Trotz seiner 67 Jahre denkt der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bund Gregor Gysi noch lange nicht an seinen Abschied von der großen Politbühne. Im Interview spricht er über mögliche künftige Nachfolger, Griechenland und seine Wünsche an die SPD.  Von   mehr...

Wahlen in Frankreich
Die Union für eine Volksbewegung (UMP) des Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy ist die große Gewinnerin der französischen Départementswahlen.

Die Rechtsbürgerlichen konnten ihren Sieg am Sonntagabend weiter ausbauen. Laut Hochrechnungen kommen UMP und UDI auf 35,3 Prozent und dürfen hoffen, künftig in bis zu 70 der 101 Départements den Präsidenten zu stellen. Von Axel Veiel  mehr...

Todesfall einer 20-jährigen Frau
Knapp vier Wochen nachdem sie als Zeugin im Stuttgarter NSU-Ausschuss ausgesagt hat, stirbt eine junge Frau an einer Lungenembolie.

Knapp vier Wochen nachdem sie als Zeugin im Stuttgarter NSU-Ausschuss ausgesagt hat, stirbt eine junge Frau unter noch unklaren Umständen. Während Ausschusschef Drexler nicht spekulieren will, nimmt Extremismusexperte Funke den Fall sehr ernst.  mehr...

Krise im Jemen
Auf der Flucht: Aus Jemens Hauptstadt Sanaa fliehen Menschen aus Angst vor weiteren Luftangriffen der von Saudi-Arabien geführten Koalition.

Die Arabische Liga will eine gemeinsame Eingreiftruppe aufstellen. Sie könnte womöglich gegen die Huthi-Rebellen kämpfen. Saudi-Arabien und der Iran konkurrieren um die Vormachtstellung in der Golfregion. Von Marc Röhlig  mehr...

Tarifstreit im öffentlichen Dienst
Die GEW ist mit dem neuen Tarifvertrag nicht zufrieden. Weitere Streiks könnten folgen.

Nach dem Durchbruch in den Tarifverhandlungen zwischen Verdi-Chef Frank Bsirske und dem Verhandlungsführer der Länder, Jens Bullerhahn, ist die Lehrergewerkschaft GEW unzufrieden. Eine Angleichung an verbeamtete Kollegen erfolgt vorerst nicht. Von Kai Gauselmann  mehr...

Bildungsvergleich der Bundesländer
Richtung Abi geht's dort lang! Viele Schüler finden den Abzweig trotzdem nicht - überraschenderweise auch in Bayern.

Deutschland bringt zu wenig Hochqualifizierte hervor, heißt es in vielen Untersuchungen. Die Statistiken zeigen jedoch noch mehr, zum Beispiel dass die Abschlüsse in den Ländern stark variieren. In Bayern gibt es viele Hauptschulabschlüsse, und auch die wenige Hochschulabschlüsse – anders in Berlin.  Von   mehr...

Wahlen in Frankreich
Am Sonntag standen Departementswahlen in Frankreich an.

Frankreichs regierende Sozialisten haben bei den Départementswahlen eine schwere Schlappe erlitten. Das linke Lager konnte am Sonntag laut ersten Schätzungen nur in 27 bis 37 von Frankreichs 101 Départements eine Mehrheit erzielen.  mehr...

NSU-Prozess
München, 6. Mai 2013: Beate Zschäpe steht zum Prozessauftakt mit dem Rücken zu den Fotografen. Seither sind 195 weitere Verhandlungstage dazugekommen.

Im Mai geht der NSU-Prozess in München bereits in sein drittes Jahr – und ein Ende ist nicht in Sicht. Fast 200 Verhandlungstage zehren an den Nerven aller Beteiligten. Beobachtungen aus zehn Wochen. Von Harald Biskup  mehr...

US-Wahlkampf
Mike Pence, Indianas Gouverneur

Im US-Bundesstaat Indiana gilt künftig ein Gesetz, das es US-Firmen erlaubt, schwule und lesbische Kunden abzuweisen - aus religiösen Gründen. Dieses Gesetz, nur ein fragwürdiges unter vielen vergleichbaren in den Vereinigten Staaten, wird nun Thema im Wahlkampf.  Von   mehr...

Atom-Streit
Die Außenminister beraten in Sachen Atom-Streit mit dem Iran.

Nach zwölf Jahren Dauerstreit scheint der Atomkonflikt mit dem Iran gelöst, eine vorläufige Einigung ist getroffen. Dies teilten westliche Diplomaten am Sonntag im schweizerischen Lausanne mit  mehr...

Militäroperation im Jemen
Jemeniten suchen in den Ruinen der Häuser, die bei einem Luftangriff gegen die Huthi-Rebellen zerstört wurden, nach Überlebenden.

Die Jemen-Krise spitzt sich zu. Die von Saudi-Arabien geführte Koalition arabischer Staaten hat am Sonntagmorgen erneut mit Luftschlägen gegen Huthi-Rebellen im Nordjemen begonnen. Ein Überblick über die wichtigsten Akteure des Konflikts.  mehr...

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Kommentar
Brigitte Fehrle ist Chefredakteurin der Berliner Zeitung.

Exklusiv auf berliner-zeitung.de beantwortet Chefredakteurin Brigitte Fehrle Fragen, die Berlin bewegen.  mehr...

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Blog aus Istanbul
Dossier
        

 Polizisten vor dem  durch eine Explosion zerstörten Haus in Zwickau,  in dem das rechtsradikale Trio zuletzt untergeschlüpft war.

Aktuelle Nachrichten vom Prozess gegen Beate Zschäpe und ihre mutmaßlichen Helfer.

Dossier
Einflussnahme auf Abgeordnete im Bundestag. Inzwischen gilt es als ausgeschlossen, dass  Deutschland in dieser Legislaturperiode noch das UN-Abkommen  ratifizieren wird, das schon vor  zehn Jahren verabschiedet wurde.

Wir begleiten vier Abgeordnete, die in dieser Legislaturperiode erstmals im Bundestag sitzen.

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