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Syrienkonflikt: Assad will mehr Zeit für Waffenruhe

Syriens Präsident Bashar al-Assad.

Syriens Präsident Bashar al-Assad.

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dpa

Beirut -

Für Syriens Präsident Baschar al-Assad bedeutet eine Feuerpause nicht, dass alle Waffen schweigen. „Ein Waffenstillstand impliziert vor allem, dass die Terroristen von der Stärkung ihrer Positionen abgehalten werden“, sagte Assad am Montag im syrischen Fernsehen.

„Eine Verlegung von Waffen, Ausrüstung oder Terroristen oder die Befestigung von Stellungen werden nicht zugelassen“, sagte er. Die Bekämpfung des Terrorismus habe für ihn jetzt und in Zukunft Priorität.
Die Syrienkonferenz vergangene Woche in München sprach sich für eine Waffenruhe binnen einer Woche aus. Dessen ungeachtet gehen die Kämpfe unvermindert weiter.

Assad sagte dazu, niemand sei in der Lage, innerhalb einer Woche alle Bedingungen und Erfordernisse für einen Waffenstillstand zu klären. „Wer wird mit den Terroristen reden“, fragte er, „und wenn eine terroristische Gruppe den Waffenstillstand ablehnt, wer wird dann dafür verantwortlich gemacht?“

Eine Lösung der Syrienkrise sehe er in lokalen Versöhnungsvereinbarungen, erklärte Assad. Politische Veränderungen im Land müssten auf den Boden der bestehenden Verfassung erfolgen. Eine Übergangsregierung wäre eine Abkehr von der gegenwärtigen Verfassung. Wenn man mit dieser nicht mehr arbeiten wolle, müsse man sich im Dialog auf eine neue einigen, über die die Syrer abstimmen müssten.

Der Türkei und Saudi-Arabien warf der Staatschef vor, sie versuchten schon seit zwei Jahren, militärisch in Syrien einzugreifen. (reuters)


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