blz_logo12,9

Auslandsmission: Bundeswehr soll in Libyen eingesetzt werden

Ein Bundeswehr-Aufklärungsflugzeug vom Typ Tornado

Ein Bundeswehr-Aufklärungsflugzeug vom Typ Tornado

Foto:

dpa

Berlin -

Die Meldungen über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr reißen nicht ab – die Pläne für neue Auslandsmissionen auch nicht. Während bekannt wird, dass die deutschen Aufklärungsflugzeuge bei der Mission gegen den Islamischen Staat in Syrien nur tagsüber fliegen können, bereitet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Öffentlichkeit bereits auf den nächsten Einsatz der Bundeswehr vor - in Libyen. Es wäre der siebente in Afrika.

Eine wichtige Voraussetzung dafür scheint nun geschaffen. Die rivalisierenden Gruppen in dem nordafrikanischen Land gaben am Dienstag die Bildung einer 32-köpfigen Einheitsregierung bekannt. Der politische Prozess wird von den Vereinten Nationen moderiert. UN-Sonderbeauftragter ist der deutsche Spitzendiplomat Martin Kobler. Bei einem Besuch in Berlin hat er die Bundesregierung in der vorigen Woche informiert. In einem Interview erklärte er: „Sobald die Sicherheitslage in dem Land besser ist, kann ich mir vorstellen, dass sich Deutschland an der Ausbildung von Sicherheitskräften in Libyen beteiligt“. Auch einen internationalen Militäreinsatz gegen den IS, wie in Syrien, schloss er nicht aus.

Wichtiger Einsatz für deutsche Flüchtlingspolitik

So konkret ist die Verteidigungsministerin noch nicht geworden. Ursula von der Leyen sagte der „Bild-Zeitung“ aber, wenn eine funktionsfähige Regierung in Libyen schnell Hilfe brauche, werde sich Deutschland nicht „der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten“. Etwas mehr als 100 Bundeswehrsoldaten bilden zurzeit im Nordirak Kämpfer der kurdischen Peschmerga-Milizen für den Kampf gegen den IS aus. Die Stabilisierung Libyens und die Kooperation mit einer Regierung in Tripolis ist auch wichtig für die deutsche Flüchtlingspolitik. Bisher ist das Land auch ein Rückzugsort für Schleuser, die Menschen über das Mittelmeer bringen. Die Schiffe der EU-Mission, die sie bekämpfen soll, dürfen sie bisher nicht in libysche Hoheitsgewässer verfolgen. Das könnte die neue Regierung ändern und damit helfen, die europäischen Außengrenzen zu sichern.

Die Opposition im Bundestag sieht solche Pläne kritisch. Im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ warf Sevim Dagdelen, Sprecherin der Linken für Internationale Beziehungen, der Bundesregierung eine „abenteuerliche Strategie“ vor. „Die Bundeswehr in weitere Kriegseinsätze zu schicken“, sei unverantwortlich und werde „weder Frieden noch Sicherheit für die betroffenen Regionen in Afrika bringen.“

Insgesamt nehmen aktuell rund 2750 deutsche Soldaten an 13 Auslandsmissionen teil. Die meisten dienen im Kosovo (660) und Afghanistan (800). In der kommenden Woche wird die große Koalition im Bundestag den Einsatz von bis zu 650 Soldaten im Rahmen einer UN-Mission in Mali beschließen. „Es fehlt vor allem an Aufklärung“, hatte Ministerin von der Leyen bei der Einbringung des Regierungsantrags ins Parlament erklärt. In Mali geht es dabei vor allem um Drohnen – unbemannte Flugkörper. Wahrscheinlich wird vom Herbst an auch eine von Israel geleaste Heron genutzt, um einen Überblick über das gesamte Land zu bekommen. In Afghanistan wird sie ohne Probleme eingesetzt.

Weniger Glück hat die Bundeswehr mit ihren bemannten Flugobjekten. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Dienstag Meldungen, dass die deutschen Tornados nur am Tag über Syrien fliegen können. Die Beleuchtung in ihrem Cockpit ist so hell, dass die Nachtsichtgeräte der Besetzung geblendet werden. Es handele sich nur um „ein kleines technisches Problem“, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Bis Anfang Februar werde es gelöst sein.


  • Nachrichten
  • Panorama
Newsticker

Neue Nachrichten

Wir haben neue Artikel für Sie. Möchten Sie jetzt die aktuelle Startseite laden?