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Auslese: Per Bus in die Apartheid

Ein Bus nur für Palästinenser.

Ein Bus nur für Palästinenser.

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REUTERS

Seit heute sind in Israel eine Reihe separater Buslinien für Palästinenser im Einsatz. In diesen Linien werden nur Palästinenser transportiert. Für Juden gibt es andere Busse. Aeyal Gross kommentierte diese Neuerung in einem Leitartikel in Haaretz. Titel: Per Bus in die Apartheid. Aeyal Gross unterrichtet sein 1996 Jura an der juristischen Fakultät der Universität Tel Aviv. Als Absolvent der Harvard School of Law sind ihm die amerikanischen Diskussionen zum Thema „getrennt und gleich“ vertraut. Er erinnert seine Landsleute daran, wie schwer sich die USA taten mit der Entscheidung des Supreme Court von 1896 zu brechen, die in der Trennung von Schwarz und Weiß in den Zügen des Staates Louisiana keine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes sah. Erst 1954 entschied das Oberste Gericht, dass Rassentrennung in öffentlichen Schulen gegen das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz verstößt.

Erinnerungen an Rosa Parks

Aeyal Gross erinnert natürlich auch an den Fall Rosa Parks, die sich weigerte ihren Sitzplatz für einen weißen Fahrgast zu räumen. Die gewaltige Auseinandersetzung um diese Frage führte dann 1956 dazu, dass der Supreme Court die Entscheidung von 1896 revidierte. „In Israel dagegen“, schreibt Aeyal Gross, „sind wir durch einen Zeittunnel zurück ins Jahr 1896: Palästinenser werden im Westjordanland aus öffentlichen Bussen vertrieben und am Dienstag wird das Transportministerium Buslinien einsetzen, die ausschließlich für Palästinenser bestimmt sein werden. So sollen Juden und Palästinenser auf dem Weg zur Arbeit von einander getrennt werden.“

Im Jahre 2009, daran erinnert Aeyal Gross, hatte das oberste israelische Gericht verboten, den Palästinensern die Benutzung der Straße 443 zu untersagen. Hätten die israelischen Streitkräfte von Anfang an gesagt, dass sie diese zentrale Verbindung zwischen Jerusalem und Zentralisrael jüdischen Siedlern vorbehalten wollten, so hätte es keine Genehmigung für diese Straße gegeben. Das internationale Recht verbietet einer Besatzungsarmee Verkehrswege zu errichten, die nicht auch von den Bewohnern des besetzten Territoriums genutzt werden können. Die neue Busregelung ist nur eine weitere Drehung in Israels Versuch einer faktischen Annexion der besetzten Gebiete, in denen auch das Prinzip der Rassentrennung gelten soll.

Bei der Entscheidung zur Straße 443 erklärte die damalige Supreme-Court-Präsidentin Dorit Beinisch ausdrücklich, die Gleichsetzung der israelischen Praxis mit der des südafrikanischen Apartheid-Regimes sei unangemessen. Aeyal Gross meint dazu: „Aber trotz der Unterschiede zwischen der Lage in den besetzten Gebieten und einer juristischen Definition von Apartheid, ist diese Busregelung doch ein weiteres Charakteristikum eines Regimes, das basiert auf der räumlichen und rechtlichen Trennung verschiedener Bevölkerungsgruppen. Israel wird so der Apartheid einen weiteren Schritt näher gebracht.“


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