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Flüchtlinge: Saleh fordert Integrations-Kommission mit Schröder und Süssmuth

Raed Saleh, SPD-Fraktionschef

Raed Saleh, SPD-Fraktionschef

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dpa/Maurizio Gambarini

Berlin -

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh setzt sich für eine Kommission ein, die einen deutschlandweiten Plan für Integration erarbeiten soll. Den Vorsitz des Gremiums sollten der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) übernehmen, sagte Saleh am Dienstag im Inforadio des RBB.

Die Kommission solle Empfehlungen zur Integration erarbeiten, die dann von der Bundesregierung und den Bundesländern beraten und umgesetzt werden sollten. Man müsse über den Tag hinaus denken: „Wir brauchen einen Fahrplan: Wo wollen wir hin?“, meinte Saleh. Das Thema sei viel zu wichtig, um es den Parteien zu überlassen.

Saleh reagierte mit seinem Vorschlag auf die am Montag vorgelegten Pläne der CDU zur Integration. Zufrieden zeigte er sich, dass die CDU vom ursprünglichen Plan, den Mindestlohn für Flüchtlinge ähnlich wie für Langzeitarbeitslose auszusetzen, abgerückt sei. Der Mindestlohn sei für die SPD nicht verhandelbar, er müsse für alle Menschen in Deutschland gelten. (dpa)


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