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Kommentar zur SPD: Eine zaudernde Partei hat schon verloren

Hannelore Kraft (SPD)

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sagte, sie wisse wer Kanzlerkandidat der SPD wird, sage es aber nicht.

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dpa

Hannelore Kraft hätte von Thomas de Maizière lernen können. Seine Pressekonferenz nach dem abgesagten Länderspiel in Hannover vor einem Jahr beendete er sinngemäß mit dem Satz: Wenn ich Ihnen mitteilen würde, was ich weiß, würde ein Teil meiner Antwort Sie verunsichern. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte jetzt in einer weniger prekären Situation, sie wisse, wer Kanzlerkandidat der SPD wird: „Ich sage es aber nicht“. Wie de Maizière weiß auch Kraft nicht, dass man über zu Verschweigendes nicht redet. Ihre kindische Äußerung in einer Situation, in der es für die SPD um sehr viel geht, könnte man mit Fug und Recht parteischädigend nennen.

Aber nehmen wir Frau Kraft mal beim Wort. Gehen wir davon aus, es ist entschieden, wer die SPD in den Wahlkampf führt. Und nehmen wir an, es sei Sigmar Gabriel. Welchen Grund kann es geben, dies dann nicht zu sagen? Keinen. Im Gegenteil. Mit jedem Tag des Zuwartens erscheint Gabriel mehr als ein Zögerer und Zauderer, der er womöglich in dieser Frage auch ist.

Aber nehmen wir an, es ist nicht Gabriel, sondern Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, gibt es dann einen Grund, auf Zeit zu spielen? Nein. Vor ihm liegt eine Menge Arbeit. Denn so bekannt der Präsident des EU-Parlaments in der Welt sein mag, in der deutschen Provinz muss er erstmal pflügen, bevor er säen oder gar ernten kann. Wenn aber immer noch nicht entschieden ist, wer SPD-Kanzlerkandidat werden soll, wenn also Gabriel und Schulz im Rennen sind, und möglicherweise auch Olaf Scholz, erster Bürgermeister in Hamburg, dann braucht es eindeutigere Wege. Wenn der Parteichef nicht zugreift, und die Führung nicht entscheidet, dann muss die Basis in einer Urwahl das Wort haben.

Es braucht eine andere Steitkultur

Urwahlen bergen ein Risiko. Die Partei streitet öffentlich, Kandidaten können demontiert werden, das Abstimmungsergebnis kann unklar sein. Aber Urwahlen eröffnen Chancen. Worum geht es denn derzeit für die Parteien? Es geht nicht primär um den Kampf gegen die AfD oder den Rechtspopulismus, sondern auch um die Rückgewinnung der eigenen Leute. Wer sich das vornimmt, der muss die Passiven aufrütteln, mit den Abtrünnigen ins Gespräch kommen, die Kritiker in die Auseinandersetzung zwingen. Warum nicht zunächst über die Frage, wer die Partei in die Bundestagswahl 2017 führen soll?

Es steht sehr viel auf dem Spiel. Erstmals ist für die Parteien die Frage der klassischen Konkurrenz untereinander zweitrangig. Erstrangig – zumindest sollte es so sein – ist die Frage, wie viele Wähler davon überzeugt werden können, ins liberale demokratische Spektrum zurückzukehren. Dafür braucht es eine andere Streitkultur. Es muss stets klar sein, dass jeder demokratische Weg seine Berechtigung hat, dass man innerhalb der liberalen Demokratie unterschiedliche Wege gehen kann. Dazu gehört auch, dass Koalitionen nicht diffamiert und nicht ausgeschlossen werden. Aber vor allem, dass das redliche Argument, und nicht die populistische Empörung, den Wahlkampf bestimmt.

Nur selbstbewusste und von sich selbst überzeugte Parteien sind dazu in der Lage. Eine zaudernde, mit sich und der Führung hadernde Partei hat verloren, ehe sie angefangen hat zu kämpfen. Das gilt nicht nur für die SPD.