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Nach Clausnitz und Bautzen: Schwesig will Mittel gegen Rechtsextremismus verdoppeln

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Die Präventionsmittel gegen Rechtsextremismus sollen verdoppelt werden.

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dpa

Berlin -

Als Konsequenz aus den fremdenfeindlichen Vorfällen in Clausnitz und Bautzen will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) die Mittel für Prävention von Rechtsextremismus auf 100 Millionen Euro pro Jahr verdoppeln.

„Es gibt viele zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte, die sich in den Kommunen gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen: Wir müssen sie bei ihrer Arbeit unterstützen und weiter stärken“, sagte eine Sprecherin Schwesigs der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagsausgabe). Das Familienministerium habe die Forderung bereits in die Haushaltsverhandlungen eingebracht.

Die Ministerin ist derzeit im Mutterschaftsurlaub. Bei ihrer Ankunft vor einer Unterkunft im sächsischen Clausnitz waren Flüchtlinge am vergangenen Donnerstag von einem feindseligen Mob empfangen worden. Am Wochenende bejubelten zudem Schaulustige einen Brand in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Bautzen. Dabei wurde auch die Feuerwehr behindert. (dpa)


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