Proteste in Ungarn: Budapester Aufstand

Das Bürogebäude nahe dem Budapester Heldenplatz hat schon bessere Zeiten gesehen. Die Jugendstil-Fassade bröckelt, die Tür schließt nicht mehr richtig. Wenn der Portier im Durchgang sein kleines Fenster öffnet, sitzt er in der Zugluft, weshalb er es nur widerwillig tut. Zwei Dutzend Schilder von Firmen und Organisationen – und kein einziges weist darauf hin, dass sich in diesem Gebäude gerade die Revolte gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban formiert. Eine Protestbewegung ist auf dem Sprung vom Aktionismus zum organisierten Widerstand.

Überall in den winzigen Räumen im ersten Stock stapeln sich die Umzugskartons. Es wird gebohrt und gehämmert. Erst vor sechs Wochen ist die Szolidaritas-Bewegung gegründet worden. Noch gibt es außer einem vierköpfigen Führungsteam keine festen Strukturen. Szolidaritas hat kaum Geld und gerade einmal 15 bis 20 ehrenamtliche Mitarbeiter. Das Programm der Widerständler passt auf einen kleinen Notizzettel, den man nicht falten muss, wenn man ihn in die Jacketttasche steckt. Wenigstens hat die Organisation jetzt eine Zentrale, eine Anlaufstelle für die Interessenten. Das ist wichtig, da die Anfangserfolge die junge Bewegung zu überrollen drohen.

Verspieltes Vertrauen

Am Abend nach Neujahr hatten sich vor der Budapester Oper die Massen versammelt, um gegen die neue Verfassung zu protestieren, die deren Autor Viktor Orban drinnen im Prunksaal mit seinen Anhängern feierte. 100.000 Menschen seien an diesem Tag auf der Straße gewesen, sagen die, die dabei gewesen sind. Der Zulauf offenbarte, wie viel der rechtskonservative Orban von seinem Vertrauenskredit verspielt hat. Noch vor gut anderthalb Jahren hatten ihm die Massen schließlich zugejubelt und seiner Partei Fidesz zu einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verholfen.

Ein Plakat an der Bürotür von Szolidaritas bezeugt deren große Ambition. Zu sehen sind Rücken und Hinterkopf von Viktor Orban, dem ungeliebten Premier. Darüber steht der Spruch: „Genossen, es ist vorbei!“ Orban – ein Genosse? Diese Anspielung verstehe in Ungarn jeder, behauptet Peter Konya. „Mit diesen Worten auf großen Plakaten haben wir damals die sowjetischen Soldaten nach Hause geschickt. Jetzt schicken wir Orban zum Teufel.“ Konya ist einer der vier Führungsleute von Szolidaritas. Auf Demonstrationen ist meist er es, der zum Megafon greift, und und so hat er es bei den Leuten zu beträchtlicher Popularität gebracht. Manche sehen in ihm bereits den Frontmann des Protestes gegen Orban.

Konya, Anfang vierzig, weiß, dass seine Prognose über die Zukunft des Regierungschefs etwas großspurig ist. Ebenso großspurig wie die Berufung auf die polnische Gewerkschaft Solidarnosc, die einmal zehn Millionen Mitglieder zählte. Die „Wutbürger von Budapest“ hat eine deutsche Zeitung die ungarischen Protestler hingegen genannt und damit auf die Bahnhofsgegner in Stuttgart angespielt.

„Der Vergleich ist völliger Blödsinn“, sagt Konya. Bei den Demonstrationen in Budapest gehe es nicht um einzelne Projekte, die eine selbstgefällige Politikerkaste durchgedrückt habe. „Es geht um viel mehr. In Ungarn kämpfen wir darum, dass das Land überhaupt demokratisch bleibt.“

Verfassungsgericht entmachtet

Die junge Demokratie durch autoritäre Strukturen abzulösen, dafür hat Orban in den letzten anderthalb Jahren einiges getan. Dazu zählen Eingriffe in das staatliche System, von denen die Bevölkerung direkt nicht betroffen zu sein scheint, wie die teilweise Entmachtung des Verfassungsgerichts und die Schaffung eines Wahlgesetzes, das der Orban-Partei Fidesz auch bei den nächsten Wahlen den Sieg sichern soll.

Es gibt aber auch einige Veränderungen, die die Menschen bald bemerken werden. Eine der wichtigsten ist die Verstaatlichung der privaten Rentenversicherungen, von Orban im Handstreich verfügt. Zwar verspricht die Regierung, dass sie das Geld auszahlen werde. Aber die meisten Ungarn ahnen, dass dies angesichts leerer Kassen ein leeres Versprechen sein dürfte.

Peter Konya stellt die sozialen Fragen bewusst in den Mittelpunkt seiner Reden. Er treffe damit einen Nerv, bescheinigen ihm selbst seine Kritiker. Dass Konya so weit weg sei von der abgegriffenen Sprache der Politiker, lasse ihn frisch, authentisch und glaubwürdig erscheinen. „Ich will diese Verbitterung, die Ohnmacht und die Angst auflösen, die die ungarische Gesellschaft unter der Orban-Regierung erfasst hat“, sagt er. Dafür hat Konya eine bequeme, ja sichere Position aufgegeben.

Dreizehn Jahre lang war er Chef der Soldatengewerkschaft, sein Dienstrang zuletzt Oberstleutnant. „Ich habe als Offizier einen Eid geleistet, die Rechte des Volkes zu verteidigen und konnte doch nicht verhindern, dass sie ihm genommen werden“, sagt Konya. Auch solche, ein wenig schwülstig klingenden Sätze, kommen bei den Menschen gut an. Den traditionellen Gewerkschaften wandte er den Rücken zu, nachdem drei von ihnen im letzten Jahr einen Burgfrieden mit Unternehmern und der Regierung schlossen. Die Szolidaritas, sagt Konya, wolle unabhängig bleiben.

Seltsame Allianzen

Gabor Vago, der für die kleine Ökopartei LMP im Parlament sitzt, hält die Berufung der Konya-Leute auf die Solidarnosc für blasphemisch. „Auch wenn sie es bestreiten, die stehen den Sozialisten nahe“, sagt er pikiert. Misstrauen gegenüber dem schnellen Erfolg von Szolidaritas scheint da mitzuschwingen. Die schwachen Oppositionsparteien im Parlament laufen den Protesten auf der Straße derzeit hinterher.

Dabei kommt es mitunter zu grotesken Szenen. Kurz vor Weihnachten beispielsweise hatten sich Vago und einige seiner Kollegen von den Grünen während der Parlamentssitzung vor dem Gebäude am Kossuth-Platz angekettet. Nicht weniger als zwölf Gesetze, einige davon mit Verfassungsrang, sollten an einem einzigen Tag verabschiedet werden.

Doch die Grünen blieben nicht allein. Der frühere sozialistische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany schloss sich an und ließ sich medienwirksam von der Polizei abführen „Es ist für uns fatal, wenn der sich an unsere Aktionen hängt“, sagt Vago. Die Sozialisten und die Gefolgsleute von Gyurcsany hätten sich durch Günstlingswirtschaft, Korruption und Misswirtschaft noch auf lange Zeit in weiten Teilen der Bevölkerung diskreditiert. Ein Widerstand gegen Orban gemeinsam mit den Sozialisten sei für die Grünen nicht denkbar. Auch im Umgang mit Konya und Szolidaritas sieht Vago wegen deren Nähe zu der abgewirtschafteten Partei zumindest Vorsicht geboten. Möglicherweise suche der umtriebige Konya nur ein neues Betätigungsfeld in der Politik, vermuten manche bei den ungarischen Grünen.