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Berliner Zeitung | Spekulationen um Bundespräsident Joachim Gauck: Wilde Spekulationen um zweite Gauck-Amtszeit
10. February 2016
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Spekulationen um Bundespräsident Joachim Gauck: Wilde Spekulationen um zweite Gauck-Amtszeit

Bundespräsident Joachim Gauck

Bundespräsident Joachim Gauck

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dpa

Berlin -

Vielleicht hat Bundespräsident Joachim Gauck sich wirklich noch nicht entschieden, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen wird. Jede Frage in dieser Angelegenheit lässt er mal wortkarg, mal wortreich ohne wirkliche Antwort. Auch seine engsten Mitarbeiter schweigen beharrlich, womöglich wissen auch sie nicht wirklich, in welche Richtung es am Ende gehen wird. Klar ist nur, dass Gauck sich irgendwann in diesem Jahr öffentlich wird erklären müssen. Denn in genau einem Jahr, am 12. Februar 2017, wird die Bundesversammlung den nächsten Präsidenten wählen, wenn alles nach Plan geht. So lange wird spekuliert werden, und je mehr Zeit ins Land geht, umso mehr.

Ein schönes Beispiel dafür lieferten jetzt zwei Zeitungen aus einem Haus: Die Bild am Sonntag berichtete am Wochenende, die Koalition stelle sich darauf ein, dass Gauck nicht wieder antreten werde, Union und SPD registrierten entsprechende Signale. Am Mittwoch widersprach das Schwesterblatt Bild: Angesichts der Flüchtlingskrise erwäge der Präsident nun doch, noch einmal fünf Jahre weiterzumachen. Er wolle die Politik nicht in noch eine weitere Krise stürzen, heiße es im Präsidialamt. Dessen Sprecherin wollte das nicht kommentieren. Klar ist, dass Gauck in der Bundesversammlung auf breite Zustimmung aus der Union, von SPD und Grünen rechnen kann, wohl als einziger denkbarer Kandidat.

Familie wünscht sich Ende nach einer Amtszeit

Der großen Koalition wäre das sehr recht. Union und SPD müssten sich nicht für die Präsidentenwahl auf ein Bündnis festlegen, das schon als Signal für die ein halbes Jahr spätere stattfindende Bundestagswahl verstanden werden könnte. Hinzu kommt, dass durch die erwarteten Erfolge der AfD bei den vier 2016 anstehenden Landtagswahlen die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung unübersichtlicher werden.

Man geht gewiss nicht zu weit anzunehmen, dass Gauck all diese Überlegungen anstellt. Er spielt eine wichtige Rolle in der Flüchtlingsdebatte, da er einerseits die Politik der Bundeskanzlerin unterstützt, gleichzeitig aber auch die Probleme benennt und sich für eine Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen ausspricht, wie zuletzt am Mittwoch in einer Rede in Nigeria, wo er sich gerade zum Staatsbesuch aufhält. Er plädiert immer wieder dafür, die Thematisierung der Probleme nicht den Rechtspopulisten zu überlassen. Andererseits sind die Gründe gegen eine zweite Amtszeit gewichtig. Das gilt vor allem seinem Alter, er ist gerade 76 geworden und wäre am Ende der zweiten Periode also 82. Während er bisher die Belastungen des Amtes gut erträgt, könnte sich das ändern. Das Votum seiner Familie ist klar: Sie wünscht, dass er im kommenden Jahr aufhört.

Doch noch bleibt die Frage offen. Gauck dürfte sich wohl erst gegen Sommer erklären, auch hoffend, dass die politischen Aufwallungen der Flüchtlingsdebatte sich dann ein wenig gelegt haben werden. Ihm dürfte aber auch klar sein, dass er nicht zu lange warten darf, um nicht vollends Spielball von Spekulationen zu werden und die Entscheidung wirklich noch selber in der Hand zu behalten.  


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