Wahlkampf in Russland: Putin verspricht beispielloses Aufrüsten

Knapp zwei Wochen vor der Präsidentenwahl hat Kremlkandidat Wladimir Putin (59) ein starkes Russland versprochen und Milliarden-Investitionen in die Rüstung angekündigt. Geplant sei unter anderem die Anschaffung von 400 Interkontinentalraketen und 600 Kampfflugzeugen sowie 2300 Panzern und 20 U-Booten im Gesamtwert von 23 Billionen Rubel (fast 600 Milliarden Euro) bis 2020.

Russland reagiere damit auch auf den von USA und Nato geplanten Raketenabwehrschirm, den das Riesenreich als ernste Bedrohung ansieht. Das schrieb der Regierungschef und Kremlkandidat in einem Artikel für die Tageszeitung „Rossijskaja Gaseta“ vom Montag. Es gebe Versuche, in unmittelbarer Nachbarschaft Russlands Kriege zu schüren, so Putin.

Putin zieht Parallele zum Zweiten Weltkrieg

„Unsere Sicherheit kann nur garantiert sein, wenn das Land wirklich stark wird“, betonte Putin. In seinem bereits sechsten „Programmartikel“ vor der Wahl am 4. März zog er eine Parallele zum Angriff Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion: Russland werde eine „Wiederholung der Tragödie von 1941“ nicht zulassen, als das Land „mangelnde Bereitschaft mit riesigen menschlichen Verlusten“ habe bezahlen müssen.

Putin schloss auch den Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung von Rohstoffen nicht aus. Russland hatte wiederholt angekündigt, etwa seine Grenztruppen in der Arktis zu verstärken, um seine dortigen Ressourcen zu schützen. Die Streitkräfte müssten professioneller und vielseitiger werden. Russland könne sich bei der Konfliktlösung nicht nur auf diplomatische oder wirtschaftliche Mittel verlassen, schrieb Putin.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verringerte Russland seinen Verteidigungshaushalt drastisch. Bei einem fünftägigen Krieg mit Georgien im Jahr 2008 wurden viele Schwächen der Streitkräfte offensichtlich, die derzeit eine Stärke von etwa einer Million Angehörige haben.

Der frühere Geheimdienstoffizier und Ex-Präsident Putin stellt sich am 4. März zur Präsidentenwahl und gilt als Favorit. Der Regierungschef pflegt seit Jahren sein Image als starker Mann Russlands. (dpa/rtr)