Neuer Inhalt
Berliner Zeitung | Wegen Streit um Mindestlohn für Flüchtlinge: Berliner SPD-Fraktionschef Saleh droht mit Ende der Großen Koalition im Bund
15. February 2016
http://www.berliner-zeitung.de/23577530
©

Wegen Streit um Mindestlohn für Flüchtlinge: Berliner SPD-Fraktionschef Saleh droht mit Ende der Großen Koalition im Bund

SPD-Fraktionschef Raed Saleh bezieht Stellung im Mindestlohnstreit.

SPD-Fraktionschef Raed Saleh bezieht Stellung im Mindestlohnstreit.

Foto:

Berliner Zeitung/Markus Wächter

Die CDU-Forderung nach Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge gefährdet nach Einschätzung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, den Fortbestand der Großen Koalition im Bund. „Wenn die Union darauf besteht, müssen unsere Leute stehen“, sagte Saleh dieser Zeitung: „Notfalls müssen wir im Bund aus der Koalition raus!“

Ein Aufweichen des Mindestlohns berühre den Kern der Sozialdemokratie, argumentierte Saleh: „Ein falscher Kompromiss an der Stelle würde die Glaubwürdigkeit der Partei zerstören.“ Saleh betonte, er wolle nicht, „dass ein einziger Deutscher für einen Flüchtling seinen Job verliert“. Umgekehrt sei es nicht akzeptabel, dass Flüchtlinge „für ihre Leistung unterbezahlt werden“. 

Der Berliner SPD-Fraktionschef richtete seinen Appell auch an die eigene Partei: „Der Mindestlohn muss für alle in Deutschland gelten – ohne Wenn und Aber. Da darf die SPD nicht wackeln.“ (BLZ)


  • Nachrichten
  • Panorama
Newsticker