Bundespräsident Christian Wulff (links) im Interview (04.01.2012). Foto: afp
Bundespräsident Christian Wulff (links) im Interview (04.01.2012). Foto: afp
Bundespräsident Christian Wulff gibt sich im TV-Interview reumütig, reagiert aber gereizt auf Nachfragen – und bleibt sich damit in entscheidenden Momenten treu.
Es sind dann doch nicht bloß die angekündigten 15, sondern mehr als 21 Minuten (ARD-Mediathek). Und die beiden Interviewer geben Christian Wulff keinen Präsidialrabatt. Am Schluss scheinen alle drei froh: Aus, endlich! Aber die Befangenheit ist nicht gewichen. Kein lockerer Das-Mikro-ist-ja-aus-Plausch. Keine entspannten Blicke. Wulff schaut von seinen Interviewern weg. Bettina Schausten (ZDF) und Ulrich Deppendorf (ARD) meiden den Augenkontakt auch zu einander. Jetzt bloß keine Zeichen von Triumph! Der Bundespräsident legt die Hände ineinander. Dann wird abgeblendet.
Begonnen hat Christian Wulff mit einem klaren, festen „Nein“. Ein Rücktritt kommt für ihn nicht in Frage. Er will „nach fünf Jahren eine Bilanz vorlegen, dass ich ein guter, erfolgreicher Bundespräsident war“. In den Wochen aber, die sich die Affäre um seinen Privatkredit und die Journalistenbeschimpfung schon hin zieht, behauptet der Schlossherr, sei ihm nicht eine Sekunde der Gedanke durch den Kopf geschossen, vorzeitig auszuziehen. Entschlossen soll das klingen. Und das ist er wohl auch.
Aber, da taucht sie wieder auf, die Frage, die Wulff nicht loswerden wird: Ist er auch glaubwürdig? Wenn einer so unter Druck steht, zweifelt er nie? Wulff, in dunkelblauem Anzug mit blauer Krawatte, ist heiser, seiner Stimme das Bemühen um Selbstbeherrschung eingeprägt, Schultern und Arme gespannt vor Konzentration. Dieser Mann will selbst in den dunkelsten Minuten nicht mal kurz gedacht haben: Warum tue ich mir das an?
Bundespräsident Christian Wulff (2.v.l.) verlässt am Mittwoch (04.01.12) seinen Amtssitz im Schloss Bellevue, um zur Aufzeichnung eines Interviews in ein Fernsehstudio zu fahren. Das Gespräch wird am Mittwochabend (20:15 Uhr) zeitgleich von ARD und ZDF ausgestrahlt.
Jetzt aber sitzt er, das Haupthaar frisch geschnitten, hell ausgeleuchtet im Fernsehstudio, roter Hintergrund mit Hauptstadtsilhouetten. Die Leiter der Berliner Vertretungen von ARD und ZDF nebeneinander, ihm gegenüber. Wenigstens optisch soll der Eindruck vermieden werden, da werde einer in die Zange genommen am Dreieckstisch im Studio. Wird er aber doch.
"Ein schwerer Fehler"
Ja, der Anruf beim Chefredakteur der Bild-Zeitung sei ein „schwerer Fehler“ gewesen, „der mir leid tut, für den ich mich entschuldige“, räumt er ein. Mit seinem Amtsverständnis sei so ein Verhalten nicht vereinbar. Aber auch im Moment öffentlicher Reuebekundung bleibt sich Wulff treu. Er bittet nicht um Entschuldigung. Er entschuldigt sich.
Nach diesem Anfang wird er das Wort „ich“ kaum noch in den Mund nehmen: „Man“ lerne, „man“ nehme sich vor... Da enthüllt die Sprache mehr von der inneren Abwehr des Sprechers als er preisgeben möchte. An manchen Stellen wird der Gast auf dem heißen Stuhl sogar offensiv. Zumal, wenn es um die Einzelheiten des Falles und den Vorwurf der „Salamitaktik“ geht.
Johannes Rau (1999-2004), langjähriger NRW -Regierungschef (SPD), galt als versöhnender Charakter. Er machte deutlich, dass er nicht nur Präsident aller Deutschen, sondern auch Ansprechpartner für alle Bürger ausländischer Herkunft in Deutschland sein wolle. Eindringlich warb er für Toleranz und die Integration von Minderheiten. Schon 2003 kündigte er an, sich nicht mehr zur Wiederwahl stellen zu wollen - ob aus gesundheitlichen Gründen oder weil Rot-Grün keine Mehrheit in der Bundesversammlung hatte, ist unklar.
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Roman Herzog (1994-1999), früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, trat überraschend als Unionskandidat an - verzichtete aber schon vrab auf eine zweite Amtszeit. Er warb bald nach seiner Amtsübernahme für Berlin als Regierungssitz. Seine Bürgernähe brachten dem Christdemokraten Anerkennung. Innenpolitisch bedeutsam war seine Berliner Rede im April 1997, in der er Stillstand in Politik und Gesellschaft anprangerte. Herzog mahnte damals: "Durch Deutschland muss ein Ruck gehen."
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Richard von Weizsäcker (1984-1994), erwarb sich den Ruf als Gewissen der Nation. Unvergessen bleibt seine Rede zum 8. Mai 1985, dem 40. Jahrestag des Kriegsendes, in der er sich bedingungslos zur historischen Schuld der Deutschen bekannte. Der Christdemokrat (hier mit dem damaligen KPdSU-Chef Michail Gorbatschow) engagierte sich für die Aussöhnung mit dem Osten. Später mahnte er zur Behutsamkeit beim Zusammenwachsen von DDR und Bundesrepublik. Eine dritte Amtszeit des beliebten Staatsoberhauptes ließ das Grundgesetz nicht zu.
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Karl Carstens (1979-84), war ein Verfechter konservativer Werte wie Fleiß und Pflichtbewusstsein, Familie und Nationalstolz. Ungeachtet seines spröden hanseatischen Naturells bemühte sich der CDU-Politiker um engen Kontakt zur Bevölkerung. Während seiner Amtszeit legte er über 1500 Kilometer in Wanderschuhen zurück - weshalb er auch "Spaziergänger der Nation" und "Wanderpräsident" genannt wurde. Wie andere vor ihm verzichtete er aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit.
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Walter Scheel (1974-79), kam als zweiter Liberaler an die Spitze des Staates. Das volkstümliche Staatsoberhaupt scheute sich nicht, "Hoch auf dem gelben Wagen" zu sitzen und zu singen. Als Präsident setzte er sich wie zuvor als Außenminister für die Ostpolitik ein. Deutschland werde die Fehler und Verbrechen der Vergangenheit nie wiederholen, versicherte er stets. 1974 hatte Scheel sich noch gegen den CDU-Kandidaten Richard von Weizsäcker durchsetzen können. Fünf Jahre später sprachen die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag eindeutig für die CDU - Scheel verzichtete auf eine Wiederwahl.
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Gustav Heinemann (1969-74), war ein eher wortkarger Bundespräsident. Der Sozialdemokrat wurde mit den Stimmen der damals oppositionellen FDP in das höchste Staatsamt gewählt, ein Vorzeichen für die später gebildete Regierungskoalition von SPD und FDP. Heinemann wirkte streng, doch er galt als Vorbild für moralische Integrität. Nach einer Amtsperiode verzichtete er aus Gesundheits- und Altersgründen darauf, sich zur Wiederwahl zu stellen.
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Heinrich Lübke (1959-69), legte einen Schwerpunkt auf die Entwicklungshilfe. Der Sohn eines Schuhmachers besuchte 35 Staaten. Für das höchste Amt hatte sich der CDU-Politiker widerstrebend zur Verfügung gestellt, denn er hielt sich für wenig geeignet. 1966 wurden erstmals Vorwürfe gegen Lübke laut, er habe in der NS-Zeit als oberster Bauleiter an einem mit Zwangsarbeitern betriebenen Raketenwaffen-Programm mitgewirkt. Lübke erklärte im Oktober 1968 vorzeitig seinen Rücktritt - und ist damit neben Horst Köhler erst der zweite Präsident, der vorzeitig aus dem Amt schied -, damit die Wahl seines Nachfolgers noch vor dem Start des Bundestagswahlkampfs erfolgen konnte. Offiziell erfolgte seine Demission allerdings erst zum Ende der zweiten Amtsperiode am 30. Juni 1969.
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Theodor Heuss war von 1949 bis 1959 erster Präsident der BRD. Er galt als Glücksfall für die junge Republik. Ihm ist zu verdanken, dass das Bundespräsidenten-Amt zu hohem Ansehen gelangte. Der Liberale schaffte es, in der Welt Vorurteile gegenüber den Deutschen abzubauen. 1959 wurde sogar erwogen, ihm durch eine Grundgesetzänderung eine dritte Amtszeit zu ermöglichen. Heuss lehnte ab, um keinen Präzedenzfall zu schaffen.
Horst Köhler (2004-2010) kam vom Chefsessel des IWF ins Amt des Staatsoberhaupts. Obwohl er sich häufig zu aktuellen politischen Fragen äußerte und dabei auch im eigenen konservativen Lager aneckte, setzte er sich 2009 bei der Wiederwahl erneut gegen Gesine Schwan durch. Köhler fiel besonders mit seinem Afrika-Engagement auf. 2010 ging er auf Distanz zur schwarz-gelben Regierung und erklärte am 31. Mai 2010 überraschend seinen Rücktritt - das hatte vor ihm erst ein Bundespräsident getan. Auslöser war die heftige Kritik an Köhlers Äußerungen zu den Bundeswehr-Einsätzen in Afghanistan.
400 Fragen habe er bekommen, sagt Wulff. Die könne er nicht anders beantworten als – scheibchenweise. Dass er auch die ersten Fragen immer nur beantwortete, wenn es nicht anders ging – vergessen. Er empört sich, was da gefragt werde: Was wo gegessen worden sei, wer seine Hochzeiten bezahlt habe. So viele Einzelheiten, ärgert sich Wulff. Nun sollen die Antworten nicht mehr nur für Journalisten, sondern für alle im Internet einsehbar sei. Da wird unter der konzentrierten Oberfläche von Höflichkeit ein Rest Empörung spürbar.
Dieses Gefühl lässt den Mann, der früher gern mit einen Ruhepuls von 60 Schlägen in der Minute prahlte, einen Flüchtigkeitsfehler machen. Der Präsident gibt einmal nicht nur zu, was nicht mehr zu leugnen ist. Er selbst bricht ein Tabu, das die seriösen Medien bislang beachtet haben. Er spricht von den waghalsigen Anschuldigungen, die im Internet verbreitet würden und deutet „Fantasien“ an, die über seine Ehefrau verbreitet würden. Diese Gefühlswallung legt den Schluss nahe: Da ist einer eben doch mehr als nur – durchaus verständlicherweise – empört über die tatsächliche oder angebliche Verletzung seiner Privatsphäre.
Rhetorisches Übermaß
Im Grunde seines Herzens empfindet Wulff Kritik an seiner Person wohl als Majestätsbeleidigung. Ein Satz bestätigt dies in seinem rhetorischen Übermaß: „Es gibt auch Menschenrechte – selbst für Bundespräsidenten.“ Dass an die Inhaber öffentlicher Ämter, selbst wenn sie „nur“ Ministerpräsident sind und nicht Staatsoberhaupt, andere Maßstäbe angelegt werden als an Herrn und Frau Mustermann – mit dieser Zumutung hat Christian Wulff Probleme.
Auch der Name Petra Roth fällt in den Verhandlungen über die Nachfolge von Christian Wulff. Die CDU-Politikerin gibt ihr Amt als Frankfurter Oberbürgermeisterin in Kürze ab.
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Der frühere Bischof Wolfgang Huber ist ebenfalls im Gespräch als Wulff-Nachfolger. Der einstige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zählt zu den intellektuellen Vordenkern und bekanntesten Wortführern des deutschen Protestantismus.
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Klaus Töpfer von der CDU war 2010 von Rot-Grün gefragt worden, ob er als Bundespräsident kandidieren wolle - er winkte ab, aus Rücksicht auf seine Partei. Er würde als Staatsoberhaupt weit ins Unions- und Grünen-Lager ausstrahlen.
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Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war vor eineinhalb Jahren schon einmal als mögliche Bundespräsidentin im Gespräch. Wegen früherer Netzsperren machte sich „Zensursula“ aber bei Teilen der FDP unbeliebt und verstörte mit ihrer modernen Familienpolitik die Konservativen in der Union.
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Joachim Gauck verlor bei der vergangenen Bundespräsidenten-Wahl im dritten Wahlgang gegen Christian Wulff. Merkel schätzt den Bürgerrechtler nach eigenen Angaben "persönlich sehr". Im Falle seiner Kandidatur würden SPD und Linke wahrscheinlich keinen Gegenkandidaten aufstellen.
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Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird als denkbarer Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt. Allerdings kann die CDU kaum auf ihn als Kanzler-Reserve verzichten.
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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gilt in der FDP wegen seines hinhaltenden Widerstands gegen Steuersenkungen als kaum vermittelbar und hat sich überdies mit der öffentlichen Bloßstellung seines Ex-Sprechers menschlich angreifbar gemacht.
Für das höchste Amt geeignet wäre sicher Bundestagspräsident Norbert Lammert, der an seinen Ambitionen in der Vergangenheit wenig Zweifel ließ. Doch hat der querköpfige Politiker mit seiner Kritik an Freiherr Karl-Theodor zu Guttenberg, den Zweifeln an der rechtlichen Grundlage des Atomausstiegs und dem Protest gegen die Missachtung des Parlaments bei der Euro-Rettung möglicherweise zu viele Unionisten gegen sich aufgebracht. Angeblich hat Lammert bereits abgesagt.
Er mag nicht „Präsident in einem Land sein, wo sich jemand von seinen Freunden kein Geld mehr leihen kann“. Und wenn Politiker nicht mehr bei Freunden übernachten dürften, wäre das für Wulff eine andere Republik. Als Beispiel nennt er einen Aufenthalt auf Norderney. Dass im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte seine Familienferien in Villen von Millionärsfreunden auf Mallorca und in Florida stehen – auch dies scheint ihm entfallen. Als Bettina Schausten fragt, warum er den Freunden, bei denen er übernachte, denn keinen Unkostenbeitrag bezahle, fragt er zurück: „Tun Sie das?“ Über das postwendende „Ja“ ist er sichtlich erstaunt.
Dann, kurz vor Schluss des Gesprächs artikuliert Christian Wulff seine Empörung offen. Ob er nun ein Präsident auf Bewährung sei, wird er gefragt. „Den Begriff der Bewährung halte ich für abwegig“, sagt er in kaltem Juristendeutsch. Die Rolle des reuigen Sünders hat er abgelegt. Nun klingt er schneidend. Aber dann kehrt Christian Wulff doch wieder den kampferprobtem Politiker heraus: „Wem es in der Küche zu heiß ist, der darf nicht Koch werden wollen.“ Er scheint die Hitze zu mögen – wenn er bloß nicht so abgespannt aussähe.
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