Will weitermachen: Bundespräsident Christian Wulff. Foto: dapd
Will weitermachen: Bundespräsident Christian Wulff. Foto: dapd
Bundespräsident Wulff hat die meisten Zuschauer mit seinem Interview nicht überzeugt. Eine Mehrheit will ihm trotzdem noch eine Chance geben.
In dem aktuellen "ARD-Deutschlandtrend extra" fanden 61 Prozent derjenigen, die das Interview gesehen hatten, Wulff eher nicht überzeugend, 30 Prozent sahen ihn positiver. Jedoch waren 60 Prozent der Ansicht, Wulff habe eine zweite Chance verdient. 36 Prozent sahen dies anders.
56 Prozent sprachen sich in der ARD-Blitzumfrage dafür aus, dass Wulff im Amt bleibt - neun Prozent mehr als vor dem Interview. 41 Prozent waren am Donnerstag dafür, dass Wulff zurücktritt. Der Präsident konnte im Vergleich zum Mittwoch auch in punkto Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit leicht zulegen, erzielt aber weiter schwache Werte.
Mehrheit glaubt nicht, dass Wulff im Amt bleibt
Eine Mehrheit hat den Eindruck, "die Medien wollen Wulff fertig machen". Bei der Infratest-Frage, ob dieser Präsident Ende des Jahres noch im Amt sein wird, sind die Deutschen gespalten: 45 Prozent glauben dies, 49 Prozent hingegen nicht.
Johannes Rau (1999-2004), langjähriger NRW -Regierungschef (SPD), galt als versöhnender Charakter. Er machte deutlich, dass er nicht nur Präsident aller Deutschen, sondern auch Ansprechpartner für alle Bürger ausländischer Herkunft in Deutschland sein wolle. Eindringlich warb er für Toleranz und die Integration von Minderheiten. Schon 2003 kündigte er an, sich nicht mehr zur Wiederwahl stellen zu wollen - ob aus gesundheitlichen Gründen oder weil Rot-Grün keine Mehrheit in der Bundesversammlung hatte, ist unklar.
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Roman Herzog (1994-1999), früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, trat überraschend als Unionskandidat an - verzichtete aber schon vrab auf eine zweite Amtszeit. Er warb bald nach seiner Amtsübernahme für Berlin als Regierungssitz. Seine Bürgernähe brachten dem Christdemokraten Anerkennung. Innenpolitisch bedeutsam war seine Berliner Rede im April 1997, in der er Stillstand in Politik und Gesellschaft anprangerte. Herzog mahnte damals: "Durch Deutschland muss ein Ruck gehen."
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Richard von Weizsäcker (1984-1994), erwarb sich den Ruf als Gewissen der Nation. Unvergessen bleibt seine Rede zum 8. Mai 1985, dem 40. Jahrestag des Kriegsendes, in der er sich bedingungslos zur historischen Schuld der Deutschen bekannte. Der Christdemokrat (hier mit dem damaligen KPdSU-Chef Michail Gorbatschow) engagierte sich für die Aussöhnung mit dem Osten. Später mahnte er zur Behutsamkeit beim Zusammenwachsen von DDR und Bundesrepublik. Eine dritte Amtszeit des beliebten Staatsoberhauptes ließ das Grundgesetz nicht zu.
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Karl Carstens (1979-84), war ein Verfechter konservativer Werte wie Fleiß und Pflichtbewusstsein, Familie und Nationalstolz. Ungeachtet seines spröden hanseatischen Naturells bemühte sich der CDU-Politiker um engen Kontakt zur Bevölkerung. Während seiner Amtszeit legte er über 1500 Kilometer in Wanderschuhen zurück - weshalb er auch "Spaziergänger der Nation" und "Wanderpräsident" genannt wurde. Wie andere vor ihm verzichtete er aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit.
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Walter Scheel (1974-79), kam als zweiter Liberaler an die Spitze des Staates. Das volkstümliche Staatsoberhaupt scheute sich nicht, "Hoch auf dem gelben Wagen" zu sitzen und zu singen. Als Präsident setzte er sich wie zuvor als Außenminister für die Ostpolitik ein. Deutschland werde die Fehler und Verbrechen der Vergangenheit nie wiederholen, versicherte er stets. 1974 hatte Scheel sich noch gegen den CDU-Kandidaten Richard von Weizsäcker durchsetzen können. Fünf Jahre später sprachen die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag eindeutig für die CDU - Scheel verzichtete auf eine Wiederwahl.
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Gustav Heinemann (1969-74), war ein eher wortkarger Bundespräsident. Der Sozialdemokrat wurde mit den Stimmen der damals oppositionellen FDP in das höchste Staatsamt gewählt, ein Vorzeichen für die später gebildete Regierungskoalition von SPD und FDP. Heinemann wirkte streng, doch er galt als Vorbild für moralische Integrität. Nach einer Amtsperiode verzichtete er aus Gesundheits- und Altersgründen darauf, sich zur Wiederwahl zu stellen.
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Heinrich Lübke (1959-69), legte einen Schwerpunkt auf die Entwicklungshilfe. Der Sohn eines Schuhmachers besuchte 35 Staaten. Für das höchste Amt hatte sich der CDU-Politiker widerstrebend zur Verfügung gestellt, denn er hielt sich für wenig geeignet. 1966 wurden erstmals Vorwürfe gegen Lübke laut, er habe in der NS-Zeit als oberster Bauleiter an einem mit Zwangsarbeitern betriebenen Raketenwaffen-Programm mitgewirkt. Lübke erklärte im Oktober 1968 vorzeitig seinen Rücktritt - und ist damit neben Horst Köhler erst der zweite Präsident, der vorzeitig aus dem Amt schied -, damit die Wahl seines Nachfolgers noch vor dem Start des Bundestagswahlkampfs erfolgen konnte. Offiziell erfolgte seine Demission allerdings erst zum Ende der zweiten Amtsperiode am 30. Juni 1969.
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Theodor Heuss war von 1949 bis 1959 erster Präsident der BRD. Er galt als Glücksfall für die junge Republik. Ihm ist zu verdanken, dass das Bundespräsidenten-Amt zu hohem Ansehen gelangte. Der Liberale schaffte es, in der Welt Vorurteile gegenüber den Deutschen abzubauen. 1959 wurde sogar erwogen, ihm durch eine Grundgesetzänderung eine dritte Amtszeit zu ermöglichen. Heuss lehnte ab, um keinen Präzedenzfall zu schaffen.
Horst Köhler (2004-2010) kam vom Chefsessel des IWF ins Amt des Staatsoberhaupts. Obwohl er sich häufig zu aktuellen politischen Fragen äußerte und dabei auch im eigenen konservativen Lager aneckte, setzte er sich 2009 bei der Wiederwahl erneut gegen Gesine Schwan durch. Köhler fiel besonders mit seinem Afrika-Engagement auf. 2010 ging er auf Distanz zur schwarz-gelben Regierung und erklärte am 31. Mai 2010 überraschend seinen Rücktritt - das hatte vor ihm erst ein Bundespräsident getan. Auslöser war die heftige Kritik an Köhlers Äußerungen zu den Bundeswehr-Einsätzen in Afghanistan.
In einer ZDF-Blitzumfrage der Forschungsgruppe Wahlen verlangten 43 Prozent Wulffs Rücktritt - 50 Prozent meinten hingegen, dass er dies nicht tun soll.
Weiterhin schwelt die Medienaffäre rund um den Anruf Wulffs beim "Bild"-Chefredakteurs Kai Diekmann mit dem Ziel, Berichte über seinen Hauskredit zu verzögern oder zu unterbinden. Diekmann selbst stellte in einem Kommentar am Freitag klar, dass es seine Zeitung keineswegs auf ein Duell mit Wulff anlege.
Wer den Fall des Bundespräsidenten jetzt zu einem Machtkampf zwischen dem ersten Mann im Staat und der größten Zeitung im Land stilisiere, der gehe "völlig in die Irre". Die Medien spielten in der Debatte eine Rolle. Diekmann: "Sie stellen Fragen, decken Fehler auf, legen Widersprüche bloß. Aber sie entscheiden nicht. Das tun die politischen Parteien. Die Bürger, die sich ihr Urteil bilden. Und ganz zuerst Christian Wulff selbst."
Wulff verweigerte am Donnerstag seine Zustimmung zur Veröffentlichung seines Drohanrufs. Die Zeitung hatte zuvor Wulffs Version widersprochen und ihn gebeten, die umstrittenen Äußerungen auf der Mailbox von Chefredakteur Diekmann verbreiten zu dürfen.
Mailbox-Nachricht vorerst nicht veröffentlicht
Wulff lehnte ab und erklärte, er wolle es bei seiner persönlichen Entschuldigung bei Diekmann belassen. "Bild" bedauerte die Entscheidung, will aber auf eine Veröffentlichung verzichten.
Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sagte der Nachrichtenagentur dpa, er gehe davon aus, dass Wulff offene Fragen schnell aus dem Weg räume. "Wir brauchen einen Bundespräsidenten, der handlungsfähig ist." Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte der dpa, er habe Verständnis, dass Wulff den Mailbox-Mitschnitt nicht freigebe. Man solle nun nicht weiter auf den Bundespräsidenten eintreten.
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) kritisierte in der "Faz" Wulffs Krisenmanagement, fordert aber zugleich, die Entschuldigung zu akzeptieren. (dpa, jon)
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