Zensur im Netz: 100.000.000 Mal gesperrt

Indien fordert von sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter eine stärkere Kontrolle über deren Inhalte. Die Regierung löste damit einen Aufschrei in der rund 100 Millionen Nutzer umfassenden Internetgemeinde des Landes aus, die eine Zensur befürchtet. Informationsminister Kapil Sibal hatte sich am Montag mit Vertretern von Facebook, Google, Microsoft und Yahoo getroffen, um die Löschung von Bildern und Aussagen zu erwirken, die die Regierung als anstößig betrachtet. Die Unternehmen hätten seine Forderung aber zurückgewiesen, sagte der Minister.

Noch keine Stellungsnahmen von Yahoo und Google

Facebook teilte mit, dass es die Bemühungen der Regierung grundsätzlich anerkenne. Inhalte, die gegen die eigenen Unternehmensrichtlinien verstießen, würden gelöscht. Das weltweit größte soziale Netzwerk erklärte, weiter mit den indischen Behörden zusammenzuarbeiten. Google und Yahoo wollten sich zu der Angelegenheit zunächst nicht äußern.
Auslöser für den Vorstoß der indischen Regierung war offenbar eine breite Protestbewegung im Sommer gegen Korruption, die durch soziale Netzwerke zusätzliche Impulse erhielt. Nach milliardenschweren Skandalen gingen Zehntausende auf die Straße, um ihrem Unmut über die Geschäftspraktiken Luft zu machen. Die Regierung sah sich gezwungen, einem schärferen Anti-Korruptionsgesetz zuzustimmen.

Vorbeugen gegen Terrorismus

Bereits im vergangenen Jahr hatte Indien von dem Blackberry-Hersteller RIM Einsicht in Mails gefordert. Wegen Sicherheitsbedenken hatte die Regierung RIM mit einem Blackberry-Verbot gedroht. Extremisten könnten die RIM-Technik zur Vorbereitung von Anschlägen nutzen, hatte es geheißen. Anfang des Jahres erlaubte Blackberry zumindest das Mitlesen von Privatkunden-Mails. Den neuen Vorstoß bei sozialen Netzwerken begründete Informationsminister Sibal damit, dass die Befindlichkeiten der verschiedenen religiösen Gruppen geschützt werden müssten. „Unser kultureller Ethos ist sehr wichtig für uns.“ Sibal betonte, dass es sich bei seinem Anliegen nicht um Zensur handele.

„Eine Vorfilterung ist unmöglich“

Blogger und Twitter-Nutzer in der weltgrößten Demokratie sehen das anders. Ein Filterung von Inhalten vor der Veröffentlichung im Netz sei eine Beschneidung der freien Meinungsäußerung. Zudem sei dies technisch nicht umsetzbar. „Eine Vorfilterung ist unmöglich“, sagte der Experte für Netzsicherheit, Vijay Mukhi. „Es gibt keine Technologie, die feststellen könnte, ob Inhalte beleidigend oder anstößig sind.“
Anders als im Nachbarland China genießen Internetnutzer in Indien einen weitgehend freien Netzzugang. Soziale Netzwerke werden von Regierungen jedoch zunehmend kritisch beobachtet. Sie halfen nicht nur bei der Ausbreitung des sogenannten arabischen Frühlings, auch die Unruhen in London im August breiteten sich durch Twitter und Facebook rasch aus. (rtr)