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Portugal Pedro Passos Coelho: Ein Meister der lauwarmen Worte

Pedro Passos Coelho, Portugals Ministerpräsident

Pedro Passos Coelho, Portugals Ministerpräsident

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afp

Berlin/Lissabon -

Ein Hochdruckgebiet über dem Nordatlantik, von den Azoren bis zu den Britischen Inseln, bringt Portugal dieser Tage Rekordhitze: Auf bis zu 44 Grad sollen die Temperaturen am Wochenende in Lissabon steigen. Die Portugiesen schwitzen. Doch einer schwitzt mehr als die anderen: Pedro Passos Coelho, der konservative Ministerpräsident. Denn überhitzt ist auch Portugals politisches Klima. Passos Coelho versucht, eine Regierungskrise abzuwenden, deren mögliche Auswirkungen ganz Europa fürchtet.

Seit zwei Jahren steht der 48-jährige Volkswirt an der Spitze einer bürgerlichen Koalitionsregierung. Im Ausland hat er sich Zeit kaum einen Namen gemacht, und vielleicht ist das seine größte Leistung: Er hat Portugal aus den internationalen Schlagzeilen herausgehalten. Er hat eine Politik verfolgt, die seinen Geldgebern gefällt und den Abbau des Staatsdefizits an oberste Stelle setzt. Einen „Troikisten“ nennen ihn manche, weil er die Vorgaben der Troika aus EU, EZB und IWF mit der Inbrunst des Gläubigen umzusetzen versucht.

Die Portugiesen warteten darauf, dass diese Politik auch anschlagen würde. Bisher tut sie es nicht. Das Land steckt seit zweieinhalb Jahren in der Rezession, die Arbeitslosenrate ist auf 18 Prozent gestiegen. Die gewöhnlich gelassenen Portugiesen werden unruhig. Sie demonstrieren und streiken. Weil er die Wut der Straße nicht mehr ertrug, trat Anfang der Woche Finanzminister Vítor Gaspar zurück, am Tag darauf folgte ihm Außenminister Paulo Portas. Die Koalition drohte zu scheitern. Auf einmal schaute Europa auf Portugal. Besorgt.

Der kühlköpfige Passos Coelho tat erst einmal gar nichts. Am Mittwoch reiste er zu einem EU-Treffen nach Berlin, das Rücktrittsgesuch seines Außenministers ignorierte er. Der beruhigte sich wieder, und als Passos Coelho zurückkehrte, traf er sich mit ihm zu drei langen Gesprächen. Danach versprach der Premier, dass er „die beste Formel“ finden werde, die eine Lösung für diese Situation ermögliche.

Das Bemerkenswerteste an diesem Satz war, dass er sein Ziel erreichte: Die Lage in Portugal erschien vielen auf einmal weniger dramatisch. Die Ratingagentur Standard & Poor's ließ sich allerdings nicht von Coelho beeindrucken: Sie droht Portugal wegen der politischen Unsicherheit mit einer Herabstufung der Bonität.