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Russland: Enttäuschte Liebe

„Ich bin gerührt, dass ich über die deutsch-russischen Beziehungen sprechen kann.“ So redet Putin? Ja – vor 13 Jahren.

„Ich bin gerührt, dass ich über die deutsch-russischen Beziehungen sprechen kann.“ So redet Putin? Ja – vor 13 Jahren.

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dpa

Berlin -

Ein schmaler, fast unscheinbarer Mann steht am Nachmittag des 25. September 2001 vor dem Plenum des Deutschen Bundestages. Er hebt an zu sprechen, auf Russisch. Es ist Wladimir Putin, der noch junge Präsident, der als erster Repräsentant Russlands vor dem deutschen Parlament spricht. 56 Jahre, nachdem Soldaten der Roten Armee die sowjetische Fahne auf dem Dach dieses Gebäudes gehisst haben, als Zeichen des Sieges über das Deutsche Reich. Auch ihre Graffiti sind hier noch zu finden, russische Spuren im Herzen der neuen deutschen Demokratie; bewahrt zur Erinnerung an den großen Krieg, den mörderischen Tiefpunkt der Jahrhunderte alten Beziehungen zwischen diesen beiden Völkern, die doch meistens befreundet waren.

Wenn man so will, ist dieser Tag im September 2001 nun ein Höhepunkt der deutsch-russischen Beziehungen. Putin hat darum gebeten, hier sprechen zu können. Es ist eine Ehre, die nur wenigen ausländischen Politikern gewährt wird, vorzugsweise großen Persönlichkeiten wie Nelson Mandela oder guten Freunden wie François Mitterrand. Als solcher ist Putin gekommen, als guter Freund der Deutschen. Heute, mit dem Abstand von 13 Jahren und mitten in einer schweren Vertrauenskrise zwischen Deutschland, dem Westen überhaupt, und Russland, stellt sich die Frage, ob damals alle die historische Dimension dieses Auftritts erkannt haben, die Möglichkeiten, die er eröffnete – und welche Fehler seither gemacht wurden.

Was hat dazu geführt, dass aus dem erklärten Freund der Deutschen der Präsident eines Landes geworden ist, das die Nato wieder als Gegner betrachtet, wie einst im Kalten Krieg? Viele Deutsche machen sich Sorgen angesichts des Säbelrasselns in der Krise um die Ukraine, und vielfach wird der Vorwurf erhoben, die westlichen Politiker und mit ihnen die Medien würden Russlands Haltung ungerecht und einseitig beurteilen.

Dieses Unbehagen ist freilich auch ein Hinweis darauf, wie stark die Sympathien für das einstige Feindesland gewachsen sind; obwohl es nach dem Krieg als Sowjetunion im Westen als Reich des Bösen politisch bekämpft wurde und noch lange die Geschicke der Deutschen in der DDR fest im Griff hatte. Gerade die Ostdeutschen aber haben womöglich nach Jahrzehnten verordneter Russenfreundschaft ein feineres Gespür dafür, wenn nun das Gegenteil angesagt ist. Schon die oft abfällige, negative Vor-Berichterstattung über die Olympischen Spiele in Sotschi hat viele aufgeregt.

„Ich bin gerührt, dass ich über die deutsch-russischen Beziehungen sprechen kann“, sagt der Präsident vor dem Bundestag, bevor er sich, wie er formuliert, „die Kühnheit erlaubt, einen großen Teil meiner Ansprache in der Sprache von Goethe, Schiller und Kant, in der deutschen Sprache, zu halten.“ Was folgt, ist ein großes Bekenntnis zu Europa und zur Zusammenarbeit mit dem Westen: „Was die europäische Integration betrifft, so unterstützen wir nicht einfach nur diese Prozesse, sondern sehen sie mit Hoffnung. Wir tun das als ein Volk, das gute Lehren aus dem Kalten Krieg und aus der verderblichen Okkupationsideologie gezogen hat.“

„Ein europäisches Land“

Mit dem Wissen um die Annexion der Krim klingt dieser Satz heute verlogen. Damals hätte man ihn als Angebot verstehen müssen. „Russland ist ein freundlich gesinntes europäisches Land“, sagt Putin. Und beklagt, genau zwei Wochen nach den Terroranschlägen des 11. September, dass die Politiker weltweit die Veränderungen nach dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges noch nicht verstanden hätten. „Wir sprechen von einer Partnerschaft. In Wirklichkeit haben wir aber immer noch nicht gelernt, einander zu vertrauen. Trotz der vielen süßen Reden leisten wir weiterhin heimlich Widerstand.“

Es ist eine eminent politische und auch sehr offene Rede, die der russische Präsident da vor dem deutschen Parlament hält. Seine Worte wirken ruhig und wenig bewegt, doch wie er ständig von einem Bein auf das andere tritt zeigt, wie nervös er ist. Er liest die in der fremden, ihm aber vertrauten Sprache formulierten Sätze vom Blatt ab. Manchmal blickt er kurz prüfend ins Publikum, wie um zu schauen, ob die Tragweite auch verstanden wird. Vor ihm sitzen in einer ersten Stuhlreihe Bundespräsident Johannes Rau, Bundeskanzler Gerhard Schröder, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, Deutschlands Führung ist in diesen Jahren sehr sozialdemokratisch, Angela Merkel spielt noch keine Rolle. Interessant ist, in der Aufzeichnung zu beobachten, mit welch kritischer Miene Schröder den Worten Putins folgt, fast misstrauisch ist auch der Gesichtsausdruck des Außenministers Joschka Fischer, der sich auf der Regierungsbank ganz dem Redner zugewandt hat.

Sie merken, dass dies keine nichtssagende Grußadresse, sondern eine Grundsatzrede mit durchaus kritischen Tönen wird. „Noch vor kurzem schien es so, als würde auf dem Kontinent bald ein richtiges gemeinsames Haus entstehen, in welchem Europäer nicht in östliche und westliche, in nördliche und südliche geteilt werden“, sagt der Russe. „Solche Trennungslinien bleiben aber erhalten, und zwar deswegen, weil wir uns bis jetzt noch nicht endgültig von vielen Stereotypen und ideologischen Klischees des Kalten Krieges befreit haben.“

Es ist klar, dass er mit dem höflichen Wir weniger sich als die anderen meint. Es ist ein Vorwurf. So wie die folgenden Sätze: „Die bisher ausgebauten Koordinationsorgane geben Russland keine realen Möglichkeiten, bei der Vorbereitung der Beschlussfassung mitzuwirken. Heutzutage werden Entscheidungen manchmal überhaupt ohne uns getroffen. Wir werden dann nachdrücklich gebeten, sie zu bestätigen. Dann spricht man wieder von der Loyalität gegenüber der Nato. Es wird sogar gesagt, ohne Russland sei es unmöglich, diese Entscheidungen zu verwirklichen. Wir sollten uns fragen, ob das normal ist, ob das eine echte Partnerschaft ist.“ Darum geht es ihm, das ist der Kern seiner Rede. Es ist ein Angebot, aber auch eine Forderung. Und so lauten seine letzten Worte: „Unter allem schlägt das starke und lebendige Herz Russlands, welches für eine vollwertige Zusammenarbeit und Partnerschaft geöffnet ist.“ Das Bundestagsprotokoll verzeichnet: „Anhaltender Beifall – Die Abgeordneten erheben sich.“

Auch Gerhard Schröder klatscht wie befreit. Seine besondere Beziehung zu Wladimir Putin und zu Russland rührt aus jener Zeit. Das vorangegangene Weihnachtsfest haben beide Ehepaare gemeinsam in Moskau verlebt, und diese Nähe dürfte auch nicht ohne Einfluss auf die Entscheidung der Schröders geblieben sein, zwei russische Waisenkinder zu adoptieren. Da geht es um mehr als Männerfreundschaft und gut bezahltes Lobbytum, wie es dem heutigen Alt-Kanzler wegen seiner Funktion als Aufsichtsratschef bei einer Tochterfirma des staatlichen russischen Gazprom-Konzerns vorgeworfen wird.

Schröder hatte sich auch Putins wegen stark dafür eingesetzt, dass die G7-Staaten Russland in ihren Kreis aufnahmen – aus dem sie es nun wieder ausgeschlossen haben. Ein Fehler, wie Horst Teltschik findet, der zehn Jahre zuvor als enger Berater Helmut Kohls an der ersten Annäherung Sowjet-Russlands und Deutschlands nach dem Kalten Krieg beteiligt gewesen war. Anders als Schröder ist er einer zu großen Nähe zu Putin und den Russen völlig unverdächtig. Dennoch gehört er zu den sogenannten Russlandverstehern, ein Begriff, der im Zuge der Krimkrise zu einer Art Schimpfwort in Deutschland geworden ist. Er verteidigt nicht etwa den Griff Moskaus nach der Krim. Aber er verweist auf größere Zusammenhänge und Erklärungsmuster. Und sie reichen bis zu jener Rede Putins im Bundestag zurück.

„Da ist viel enttäuschte Liebe auf Seiten Russlands im Spiel“, sagt der langjährige Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz. „Der Westen ist auf viele Vorschläge Putins und Russlands nicht eingegangen.“ Man habe seit 2001 nicht ernsthaft genug darüber nachgedacht, wie man Russland in Europa einbindet, sei es durch ein gesamteuropäisches Freihandelsabkommen oder einen Partnerschaftsvertrag mit der EU. Auch der Nato-Russlandrat hätte mehr Möglichkeiten geboten. „Wenn man aber Russland ständig abwehrt und seine Interessen nicht wahrnehmen will, dann darf man sich nicht wundern, wenn Russland seine eigenen Interessen, die nicht immer mit unseren übereinstimmen, verfolgt“, sagt Teltschik. 1990 habe man in Kohls Kanzleramt noch die Idee einer gesamteuropäischen Friedens- und Sicherheitsordnung verfolgt. Ein Konzept, das Putin zehn Jahre später vor dem Bundestag aufgegriffen hat – ohne große Resonanz.

Es ist bemerkenswert, dass diese Sicht von vielen geteilt wird, die den Kalten Krieg noch erlebt und an der Überwindung der Spaltung Europas dann selbst mitgewirkt haben: Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, Egon Bahr, Horst Teltschik oder auch der frühere Verteidigungsstaatssekretär Walther Stützle. Die Russlandversteher sind ein, zwei Generationen älter als die Russlandgegner.

Umstritten ist bis heute, ob es 1990, in den Gesprächen zwischen den USA und Russland über die deutsche Einheit, ein Versprechen der Amerikaner gegeben hat, die Nato nicht bis an die russischen Grenzen auszudehnen. Von russischer Seite wird dies behauptet und als ein wesentliches Motiv für das verlorene Vertrauen in Zusagen des Westens angeführt. Teltschik nennt das eine Legende, 1990 habe man den Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes im Jahr darauf noch nicht vorhersehen können. Was hätte man da versprechen sollen?

Andere Kenner der Abläufe, wie der Politikwissenschaftler und Ex-Staatssekretär Stützle, vertreten die Ansicht, dass die sowjetischen Gesprächspartner vor allem des damaligen US-Außenministers James Baker sehr wohl den Eindruck gewinnen konnten, eine Ausweitung der Nato gen Osten werde es nicht geben. „Ich habe viele Spuren gefunden, die mich zu diesem Schluss bringen“, sagt Stützle. Das sei zwar keine gerichtsfeste vertragliche Vereinbarung gewesen, aber eben doch eine klare Ansage. „Wer immer in den Schuhen eines russischen Gesprächspartners steckte, musste das so verstehen.“

Expandierende Nato

Man hätte zu dem Schluss aber auch schon aufgrund der Zusage Bonns und Washingtons in den Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen kommen können, dass zwar das vereinigte Deutschland als Ganzes Mitglied der Nato werden solle – dass aber auf dem Boden der ehemaligen DDR auf längere Zeit keine der Nato unterstellten Truppen stationiert würden. Das machte nur Sinn, wenn es auch weiter östlich keine Nato-Soldaten geben würde.

Doch tatsächlich expandierte die Nato in den folgenden zwanzig Jahren gehörig. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 veränderte das Bündnis unter starkem amerikanischen Einfluss seinen Charakter – weg von einer militärisch dominierten, hin zu einer vornehmlich politischen Organisation, in der auch ehemalige Warschauer-Pakt-Staaten einen Platz und Russland eine gewisse Rolle einnehmen konnten. Der Politikwissenschaftler Ernst-Otto Czempiel hat die Veränderungen genau analysiert. „Bedenkt man, dass Nato-Truppen in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo, in Mazedonien und in Albanien standen, so reichte der Nato-Einflussbereich vom Atlantik bis zum Kaspischen Meer“, schreibt er in seinem Buch „Weltpolitik im Umbruch“. „Nimmt man noch die 27 Staaten hinzu, die dem Programm Partnerschaft für den Frieden beigetreten waren, so verlängerte sich der Arm der Nato auf beinahe alle Staaten der früheren Sowjetunion.“

Russland gehörte auch dazu, aber, wie sich bald herausstellte, ohne größeren Einfluss. Ein Problem, dass Putin schon 2001 benannt hatte. Die Macht lag woanders, wie Czempiel feststellt: „Nicht als militärisches Verteidigungsbündnis, wohl aber als politische Organisation war die Nato für die amerikanischen Weltführungsinteressen außerordentlich wichtig. Sie blieb das Instrument, mit dem die USA die politische Neuordnung nicht nur des europäischen Subkontinents bestimmen, sondern auch die ganz Eurasiens beeinflussen konnte.“

Das ist eine Einschätzung, die sich mit den Erkenntnissen Putins decken dürfte. Und ihn zu dem Schluss geführt hat, schlicht betrogen worden zu sein. Auch bei den Deutschen fand er kein Vertrauen mehr. Sein Verhältnis zu Angela Merkel gilt als allenfalls respektvoll. Von Vertrauen, Partnerschaft, gar Freundschaft ist schon lange keine Rede mehr. Merkel telefoniert mit Putin, aber sie traut ihm nicht über den Weg.

Vor mehr als 20 Jahren war das schon einmal ganz anders. Helmut Kohl beschreibt in seinen Erinnerungen anschaulich, wie er 1990 mit Michail Gorbatschow um die deutsche Einheit gerungen hat. Der erste Durchbruch war am 10. Februar erreicht, als Gorbatschow akzeptierte, dass die Deutschen alleine darüber entscheiden konnten, ob sie in einem Staat zusammenleben wollen.

In seinen Memoiren geht Kohl auch der Frage nach, was Gorbatschow zur Abkehr von der SED, der DDR und dem Zweistaatenkonzept bewogen haben mag. Vor allem die desolate politische und wirtschaftliche Lage in der DDR, natürlich. Entscheidend aber sei gewesen: „Gorbatschow wusste, dass ich jemand bin, der Wort hält, auf den man sich auch in schwierigen Lagen verlassen kann.“ Womöglich ist es das, worauf der schmale Mann im September 2001 vor dem Bundestag gehofft und gesetzt hat. Und woran es heute mangelt. Auf allen Seiten.