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Valls gegen Montebourg: Duell der französischen Heißsporne

"Er oder ich": Soll Frankreichs Premierminister Manuel Valls (links) gefordert haben. Gemeint war der Herr rechts: Inzwischen Ex-Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg.

"Er oder ich": Soll Frankreichs Premierminister Manuel Valls (links) gefordert haben. Gemeint war der Herr rechts: Inzwischen Ex-Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg.

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AFP

PARIS -

Auf der Île de Sein, einer Bretagne-Insel, wo im Zweiten Weltkrieg 128 Fischer den Widerstand gegen die Nazis aufgenommen hatten, verlas ein durchnässter François Hollande am Montag durch seine benetzte Brille eine patriotische Rede. Doch dafür interessierte sich nun wirklich niemand. Die politische Musik spielte vielmehr in Paris. Dort empfing Premierminister Manuel Valls im Eilverfahren einen Minister nach dem anderen, um jedem Einzelnen den Treueschwur abzunehmen. Wer ihn verweigert, fliegt aus der Regierung.

Fernziel Präsidentschaftswahl

Valls’ Autorität ist erheblich in Frage gestellt, seit am Wochenende gleich zwei prominente Untergebene vom linken PS-Flügel – Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg und Bildungsminister Benoît Hamon – einen neuen Wirtschaftskurs forderten: Weniger Sparen, weniger Deutschland-Hörigkeit, dafür Wachstumsförderung auch um den Preis von höheren Etatdefiziten.

An sich liegen Präsident und Premier auf einer ähnlichen Linie, auch sie kritisieren die „Austeritätspolitik“ in Europa. Doch der zum rechten Flügel der Sozialisten zählende Valls stellte Hollande vor die Wahl, berichten Pariser Medien: „Er oder ich“, habe der Premier signalisiert, der genauso ein Heißsporn ist wie Montebourg.

Dass Valls den Richtungsstreit mit dem Globalisierungsgegner und Protektionisten Montebourg bewusst dramatisiert, hat nicht nur mit Wirtschaftspolitik zu tun. Am Sonntag war der „linke Sarkozy“, wie der Premier oft apostrophiert wird, in einer Umfrage auf einen Schlag um neun auf 36 Sympathiepunkte zurückgefallen. Ganz offensichtlich reißt ihn der schwächelnde Präsident – Hollande kommt nur noch auf 17 Umfrageprozente – mit sich in den Abgrund. Das will Valls nicht tatenlos hinnehmen. Denn er hat das gleiche Fernziel wie Hollande und Montebourg: die Präsidentschaftswahlen 2017.

Neue Regierung am Dienstag

Zu dem Zweck braucht Valls eine loyale Regierungsmannschaft, die auch Erfolge an der Wirtschaftsfront – Frankreich zählt 3,3 Millionen Arbeitslose – vorweisen kann. Deshalb ist es ihm durchaus recht, dass Montebourg am Montag einen neuen Posten im Kabinett ausdrücklich ausschlug. Valls will aber auch andere widerspenstige Minister loswerden wie Christiane Taubira (Justiz) und Aurélie Filippetti (Kultur). Sie kritisierten den autoritären Sozialdemokraten Valls fast ebenso laut wie die Grünen, die im April aus der Regierung ausgetreten waren.

Schon an diesem Dienstag soll der Premier eine neue Regierung vorstellen, die den von Hollande geforderten gemäßigten Sparkurs ohne Konfrontation zu Deutschland vertritt. Ein geschickter Schachzug für Valls könnte es sein, kooperative Grüne in die Regierung zurückzuholen, um den Kreis seiner Kritiker zu reduzieren. Einzelne Abgeordnete seiner eigenen PS könnten aber in die Opposition gehen. Dort wartet auf sie der Volkstribun Jean-Luc Mélenchon von der Linksfront, der Hollande für „schlimmer als Sarkozy“ hält. Eingezwängt zwischen der rechten und der linken Opposition, könnte die Regierung im Parlament von Fall zu Fall die Mehrheit verlieren. Das bedroht auch die wichtigste von Hollande angestrebte Reform, die Senkung der Unternehmensabgaben und der Staatsausgaben um 50 Milliarden Euro.

Nur der Front National profitiert

Angesichts dieser düsteren Aussichten sprach die Pariser Presse am Montag von „Sturm“ und „Chaos“ an der Regierungsspitze. Die konservative Oppositionspolitikerin Valérie Pécresse beschrieb Frankreich als Galeere mit einem geschwächten Kapitän, einem ehrgeizigen Steuermann und einer Mannschaft „in voller Meuterei“. Wenn die bürgerliche Großpartei UMP noch keine Neuwahlen verlangt, dann einzig, weil sie intern selber zerstritten ist. Nutznießer ist einzig der rechtsextreme Front National. Dessen Präsidentin Marine Le Pen verlangte am Montag umgehend die Auflösung der Nationalversammlung. Wie sich Hollande dagegen behaupten will, weiß er wohl selber nicht. Mehr denn je muss er auf seine Freundin Angela Merkel setzen. Auch wenn er sie aus innenpolitischen Rücksichten mehr denn je attackieren muss.