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Leitartikel zu Hoeneß: Ein gutes Urteil

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dpa

Mit dem Kriminalfall Hoeneß verhielt es sich wie mit dem FC Bayern München: Er wuchs und wuchs, unaufhaltsam, spektakulär, einzigartig, mit dem Unterschied, dass der Verein dafür weltweit bewundert wird, Uli Hoeneß hingegen aller Wahrscheinlichkeit nach ins Gefängnis muss. Das Urteil des Landgerichts München ist hart, aber nicht übermäßig hart und auch nicht überraschend. Vor allem aber: Es ist ein gutes Urteil.

Es ist gut, weil es klar gemacht hat, dass ein Steuerbetrüger Straffreiheit nur erreichen kann, wenn er in einer Selbstanzeige – wie es der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung verlangt – „reinen Tisch“ macht. Das heißt vor allem, dass er alle Betrügereien anzugeben und so darzustellen hat, dass sich Finanzbeamte und Staatsanwälte ein klares Bild vom Umfang des Betrugsfalls machen können. Das ist das mindeste, was sich von einem reuigen Straftäter erwarten lässt, dem der Staat mit der Möglichkeit der Selbstanzeige einen Weg zur Rückkehr in die Rechtsgemeinschaft eröffnet.

Dieses Angebot ist weder altruistisch – der Staat will an sein Geld – und unter dem Aspekt der Gerechtigkeit auch äußerst problematisch – denn andere Straftäter dürfen ein solches Entgegenkommen nicht erwarten –, umso schärfer müssen die Anforderungen an eine strafbefreiende Selbstanzeige sein. Hoeneß hat sie nicht erfüllt. Seine Selbstanzeige war offenkundig lückenhaft. Was immer die Gründe dafür gewesen sein mögen – Vorsatz Hoeneß’ oder Fahrlässigkeit seiner Berater –, das Risiko, dass die Selbstanzeige damit ihre Gültigkeit verliert, liegt ausschließlich beim Täter.

Gut ist das Urteil auch aus einem anderen Grund, den Juristen mit „Generalprävention“ bezeichnen, was nichts anderes meint als den erhobenen Zeigefinger der Justiz: Seht ihr, so ergeht es einem, der nicht auf mich hören will. Jahrzehntelang hat der deutsche Staat gegenüber Steuerbetrügern auf diese Warnung verzichtet. So geschah es, dass das Delikt für manche Teile der Bevölkerung seine Anstößigkeit und die Strafandrohung ihren Schrecken verlor. Die bei Politikern beliebte Behauptung, Steuerhinterziehung sei „kein Kavaliersdelikt“, war lange Zeit nicht mehr als eine Phrase, die die im Ausland gebunkerten Milliarden deutscher Steuerhinterzieher Lügen straften.

Steuerhinterziehung „kein Kavaliersdelikt“ mehr

Zwar ist der Fahndungsdruck in Deutschland noch immer bescheiden, noch immer wird den Steuerbehörden eine vernünftige Ausstattung verweigert. Immerhin aber hat sich die Stimmung in der Bevölkerung verändert, und verändert hat sich auch die Rechtsprechung: Seit der Bundesgerichtshof klarstellte, dass Steuerbetrüger ab einer Million Beute im Allgemeinen keine Bewährungsstrafe mehr erwarten dürfen und auch die Anforderungen an eine wirksame Selbstanzeige verschärfte, ist eine abzusitzende Freiheitsstrafe für Betrüger wie Hoeneß ein realistisches Szenario.

Gut ist das Urteil auch aus einem dritten Grund: Es bleibt unter der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die fünfeinhalb Jahre Freiheitsstrafe, die sie verlangte, wären zu viel gewesen. Denn Hoeneß droht nicht nur die Freiheit zu verlieren, zerstört ist bereits heute seine bürgerliche Existenz, sein Ruf, sein Lebenswerk: Der FC Bayern kann auch ohne Hoeneß weitermachen. Aber was ist Hoeneß ohne den Verein?

Das Landgericht hat über den Bürger Ulrich Hoeneß geurteilt, aber zugleich den Heuchler gerichtet, der er mit kaltschnäuziger Entschlossenheit gewesen ist. Darin erinnert er an den früheren republikanischen Senator Larry Craig, der öffentlich die Homosexualität bekämpfte, bis er im Frühjahr 2008 auf einer Flughafentoilette ausgerechnet einem Undercover-Polizisten eindeutige Angebote machte und damit seine Karriere schlagartig beendete. So wie Craig hat sich auch Hoeneß jahrelang als Hüter zwar nicht der Sexual-, aber der Wirtschafts- und Zahlungsmoral gebärdet, während er zur gleichen Zeit den Staat um Millionen Steuern betrog, in Interviews verlangt, „das Zocken“ zu verbieten, während er selbst mit Börsenwetten Millionensummen gewann und verlor, und nach dem Ende der „irrwitzigen Spekulationen“ gerufen, während ihm selbst keine Spekulation irrwitzig genug sein konnte.

Nicht nur seine Karriere als weltweit erfolgreichster Fußballmanager ist heute zu Ende gegangen, vorbei ist es auch mit seiner Rolle als öffentlicher Mahner, als vermeintliches Leit- und Vorbild. Ersteres mag man bedauern, Hoeneß’ Verschwinden aus der Öffentlichkeit hingegen ist kein Verlust. Der Moralist und der Doppelmoralist sind – wenn auch feindliche – Brüder. Das sollten diejenigen bedenken, die jetzt Ulrich Hoeneß im Namen der Moral zum Teufel wünschen. Es genügt vollkommen, dass er ins Gefängnis muss.