Während der Gedenkfeiern anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar haben Politiker vor dem Aufkeimen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gewarnt.

Antisemitismus, Rassismus, Ultranationalismus und Intoleranz seien „Dämonen, die wir in Europa für überwunden hielten und die doch immer wieder jeden Tag in dem Europa von heute ihre hässliche Fratze erheben“, sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) in seiner Rede beim europäischen Gedenkakt im Deutschen Nationaltheater Weimar vor rund 80?Überlebenden des KZs und Veteranen der US-Armee. Dagegen einzuschreiten, sei tagtägliche Aufgabe der nachgeborenen Generationen. Das einige Europa basiere auf den Grundwerten Freiheit, Demokratie und Unveräußerlichkeit der Menschenrechte, sagte Schulz. Der Schwur des „Niemals wieder“ sollte heute und für alle Zeiten ethische Richtschnur sein.

In das KZ Buchenwald hatten die Nazis seit 1937 rund 250.000 Menschen aus ganz Europa verschleppt. Es wurde am 11. April 1945 von US-Truppen befreit.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte in seiner Rede, menschenfeindliche Taten wie der Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Tröglitz oder Angriffe auf Gedenkstätten für KZ-Häftlinge in Thüringen erforderten, dass „wir Demokraten noch mehr und überall Gesicht zeigen“. Es gelte, die Stimme zu erheben, „wenn die Brandstifter von heute dem Geist der Mordbrenner von damals folgen und geplante Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber in Brand stecken“.

Warnung vor islamfeindlichen Bewegungen

Mit besonderer Sorge blicken Politiker auf die für diesen Montag in Dresden angekündigte Pegida-Kundgebung, für die ein Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders angekündigt ist und zu der 30.000 Teilnehmer erwartet werden. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), warnte eindringlich vor der islamfeindlichen Bewegung. „Wer jetzt noch hinter dieser Fahne herläuft, schließt sich einer offen rechten Bewegung an“, sagte Özoguz der Tageszeitung Die Welt. Inzwischen zeige sich ganz deutlich, wie weit rechts diese Bewegung tatsächlich stehe, betonte Özoguz: „Pegida als Organisation hat nichts damit zu tun, dass Menschen mit Sorgen und Nöten auf die Straßen gehen.“

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich warnte vor Entgleisungen: „Fremdenfeindliche oder rassistische Ausfälle durch Redner werden wir nicht dulden und konsequent gegen die Veranstalter vorgehen“, sagte der CDU-Politiker. (BLZ, mit dpa, epd)