Angela Merkel in Vilnius: "Warten kann ich"

Es ist eine oft geübte Praxis für Merkel: Familienfoto mit den EU-Staats- und Regierungschefs, feierliche Unterschriftenzeremonien, und ein schnelles Pressestatement. Auf EU-blauem Teppich stellt sich Merkel auf, lobt das gerade geschlossene Assoziierungsabkommen der EU mit Georgien und Moldawien. Dann bedauert sie, dass die Ukraine sich gegen ein solches Abkommen entschlossen hat, auf Druck Russlands hin. „Die Tür bleibt offen“, sagt sie und bietet als Lockmittel Gaslieferungen der EU an.

Mehr, so macht sie deutlich, könne die EU nicht tun. Es gebe nun mal Rahmenbedingungen, die die EU nicht einfach aufgeben könne für ein Land. „Es hängt an der Ukraine, ob sie den Mut hat, einen weiteren Schritt auf die EU zuzugehen.“ Innere Reformen seien dazu auch nötig. Historische Prozesse dauerten aller Erfahrung nach oftmals länger, sagt Merkel. Ein wenig Druck wird auch aufgebaut, Merkel spricht am Morgen mit dem ukrainischen Präsidenten Juschtschenko, ihr außenpolitischer Berater trifft sich am Rande des Gipfels mit Vitali Klitschko, dem Präsidentschaftskandidaten der Opposition.

Sie wirkt müde, aber entspannt. Die Koalitionsverhandlungen sind zu Ende, es gibt einen Koalitionsvertrag. Das „normale Geschäft“ hat wieder begonnen und der EU-Gipfel ist auch noch früher zu Ende als erwartet. „Warten kann ich“, hat Merkel nach den Koalitionsverhandlungen gesagt. Es galt für die SPD-Mitgliederbefragung. Es gilt auch für die Ukraine. Alles sind irgendwie historische Prozesse.

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