5 Gründe, warum sich Russland nicht zurück zur USSR entwickelt.

Auch wenn es am "Tag des Sieges", am 9. Mai, so aussieht.

BLZ
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Russland blickt gern auf seine große Vergangenheit, auf die frühere Sowjetunion zurück. Vor allem auf seine Größe und den Einfluss in der Weltpolitik. Trotzdem entwickelt sich das Land nicht zurück in diese Zeit – auch wenn es regelmäßig am 9. Mai, am „Tag des Sieges“ über die Naziherrschaft, so aussieht.

Russlands Präsident Wladimir Putin ist ein früherer KGB-Agent und den Zusammenbruch der Sowjetunion bezeichnete er bekanntlich als „größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“. Doch wir erleben im gegenwärtigen Russland keine Wiederkehr der Sowjetunion, auch wenn das Land unter dem immer stärker autoritär agierenden Putin Bezüge zum untergegangenen Imperium aufweist. Das Land rüstet rhetorisch auf und sucht im Vergangenen nach Konzepten fürs Heute. Über die konkrete Realität des Systems täuscht das jedoch hinweg.

Sowjetbezüge im neuen russischen Nationalismus

Putin erhob „Patriotismus“ unlängst zur „nationalen Idee der Russischen Föderation“. Es könne keine andere „einigende Idee“ geben, sagte er Anfang des Jahres. Seit Jahren werden Kinder und Jugendliche in patriotischem Geist erzogen. Ein entsprechendes Programm ist gerade verlängert worden. Die „moralisch psychische und physische Bereitschaft zur Verteidigung des Vaterlandes“ ist ein wesentliches Ziel, zudem die „Verfassungstreue sowie Treue zum Militärdienst in friedlichen wie in Kriegszeiten“.

Zugleich hat Putin jüngst eine Neuauflage der Pioniere unter anderem Namen für die Schulen auf den Weg gebracht. So ähnlich wie es sie zu Sowjetzeiten gab, jedoch ohne proletarisch revolutionären Geist. Es sind Anknüpfungen wie diese, die Versatzstücke der alten Sowjetzeit ins gegenwärtige Russland holen und mit neuem russischen Nationalismus verbinden.

Nationalismus, der vor allem mit Annexion der Krim erst richtig entfacht wurde. Einer aktuellen repräsentativen Umfrage des unabhängigen Meinungsforschungszentrums „Lewada“ zufolge wünschen sich immerhin noch mehr als die Hälfte aller Befragten eine neue Sowjetunion – nur 14 Prozent glauben indes, dass sie wiederauferstehen könne. Und so nähren Nostalgie und Errungenschaften von einst den Nationalstolz von heute, darunter etwa die sowjetischen Raumfahrterfolge. Juri Gagarin, der als erster Mann im Weltraum Geschichte geschrieben hat, war „Held der Sowjetunion“ und wird in Russland mit ungebrochener Popularität als Nationalheld gefeiert.

Traditionelle Werte beschwören ohne Ideologie

Im gegenwärtigen Russland gibt es keine Ideologie, kein geschlossenes Weltbild wie einst die sozialistisch-sowjetische Utopie. Und mit der „Eurasischen Wirtschaftsunion“ zieht Russland nur räumlich die ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan, Weißrussland, Armenien und Kirgisistan mit einem gemeinsamen Binnenmarkt enger an sich heran. Dieses „Eurasische Projekt“ ist von Moskau zwar als ein Gegenpol zur EU und zu den USA gedacht, die beteiligten Staaten verfolgen damit jedoch teils unterschiedliche Interessen.

In Russland entwerfen Politik und kremltreue Medien ein Zerrbild westlicher Demokratien, die durch Individualisierung und Liberalisierung zunehmend verwahrlosen und verweichlichen. Russland aber scheint in leuchtenden Farben auf. Im Wesentlichen besteht eine Haltung des „Dagegen“, in der sich der Kreml mit Putin an der Spitze und die machtvolle orthodoxe Kirche längst verbündet haben und einen neuen Wertkonservatismus predigen.

Das Gesetz gegen „Homosexuellenpropaganda vor Minderjährigen“ ist ein Ausdruck davon und sorgte weltweit für Empörung. Die Elite, die solche Initiativen fordert oder unterstützt, besitzt gern  Immobilien im angeblich so verhassten Westen. Für Wirbel sorgen regelmäßig Recherchen und schwere Anschuldigungen des Antikorruptionskämpfers Alexej Nawalny zu Vermögen oder Luxusanwesen der Mächtigen –  seien sie im Ausland oder daheim ausfindig gemacht. Konsequenzen hat das so gut wie nie. So scheint sich der Staat eher zu einer wertkonservativ aufgeladenen Autokratie unter sich selbst bereichernden Eliten auszuwachsen, als eine Sowjetunion zu restaurieren.

„Tag des Sieges“ als rituelle Selbstvergewisserung

Deutlichste Bezugnahme zur Sowjetunion ist die Feier zum „Tag des Sieges“ über Hitlerdeutschland am 9. Mai, heute das stärkste identitätsstiftende Ereignis des Landes. Als wichtigster Nationalfeiertag wird er mittlerweile noch größer gefeiert als im vergangenen Jahrzehnt. Eine gigantische Militärparade rollt wieder über den Roten Platz. Zehntausende Kriegsveterane werden landesweit geehrt. Russland präsentiert sich nicht nur als Sieger im Zweiten Weltkrieg, sondern verstärkt auch als Vorkämpfer gegen angeblich neu entflammten Faschismus.

Mit Krim-Annexion und mitbefördertem Krieg im Donbass, in den Russland nachweislich auch Soldaten schickte, trat ein Rechtfertigungsnarrativ mit großrussisch-nationalistischem Einschlag auf den Plan. Das Land wird darin zur Bastion, die sich einigeln müsse und zugleich die schützende Hand über „ihre“ Bevölkerungsgruppen in anderen Ländern halten solle, allen voran in der Ukraine. Praktisch bekommt diese Formel der Schutzmacht allen „Russisch-Seins“ unberechenbar entgrenzenden Charakter.

Ein Hauch davon streifte kürzlich Berlin, als eine 13-jährige Russlanddeutsche behauptete, von Migranten vergewaltigt worden zu sein. Als Außenminister Sergej Lawrow öffentlichkeitswirksam seine Sorge über „unser Mädchen Lisa“ äußerte, bekam das eine bedrohliche Note und löste fast eine Staatsaffäre aus. Wie sich später herausstellte, hatte das Mädchen eine Notlüge gegenüber den Eltern erfunden. Das geschah in einer Zeit, als das russische Staatsfernsehen ein Schreckensbild von Deutschland in den Wirren der Flüchtlingskrise zu zeichnen begann - mit Russland als Bollwerk gegen solche Szenarien.

Die pompöse Feier zum „Tag des Sieges“ verstärkt dabei den Eindruck, das heutige Russland sei die Sowjetunion gewesen – und würde sie nun sukzessive wieder auferstehen lassen. Dabei dient der Feiertag am 9. Mai in dieser Form vor allem der demonstrativen Selbstvergewisserung als große Nation mit Gewicht nicht nur im postsowjetischen Raum, sondern auch in der Welt.

„Spione“ und „Verräter“ in neuem Gewand

Zivilgesellschaftliche Organisationen müssen sich seit geraumer Zeit als „ausländische Agenten“ registrieren, wenn sie Gelder aus dem Ausland beziehen. Menschenrechtler erinnert das an die „Spione“ oder „(Volks-)Verräter“ von einst, also diejenigen, die diffamiert, hart bestraft oder ermordet wurden, weil sie nicht an die Vision vom neuen fortschrittlich-sozialistischen Menschen glaubten. Heute werden diese Wörter häufig als Stigma für kritische Nichtregierungsorganisationen oder Gegner von Putins Ukraine-Politik verwendet: Für angebliche Patriotismus-Verweigerer, Aufständler und Saboteure des aufstrebenden Russlands.

Mit „Extremismus“-Vorwürfen und Scheinprozessen wegen angeblicher Verbrechen wird das Strafrecht zum Instrument gegen unliebsame Stimmen. Die renommierte russische Menschenrechtsorganisation „Memorial“ hat offiziell 86 Menschen als „heutige“ politische Gefangene eingestuft. Repressionen wie in der Sowjetunion sind das allerdings nicht, eher schon abschreckende (Schau)Prozesse, Einschüchterung und Einschränkungen von Presse- und Meinungsfreiheit im Stil jener Zeit.

Der Direktor des renommierten Lewada-Zentrums für Meinungsforschung, der Soziologe Lew Gudkow, glaubt, Russland werde noch „strenger und repressiver“ als bisher, jedoch ohne einen Neo-Stalinismus hervorzubringen. In einem Interview zu Jahresbeginn sagte Gudkow: „Wir haben es mit etwas anderem zu tun: Einer Imitation sowjetischer totalitärer Praktiken.“

  „Held der Arbeit“ ohne Planwirtschaft

Es gibt ihn wieder, den „Held der Arbeit“. Putin hat den Orden vor drei Jahren entstaubt – allerdings selbstredend ohne Bezug zum Sozialismus. Den sucht man in Russland nämlich vergebens. Das Land ist hoch kapitalistisch, auch wenn es mächtige, mit dem Kreml eng verflochtene Staatskonzerne gibt, sei es im Öl- und Gasgeschäft oder bei der Eisenbahn.

Schlüsselindustrien unter Kontrolle zu haben, ähnelt eher dem modernen China als der früheren Sowjetunion. Gleichzeitig befleißigt sich der Mittelstand in einem Umfeld massiver Rechtsunsicherheit. Als Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin kürzlich in einer Nacht- und Nebelaktion rund hundert Buden und Kioske vor den Metrostationen plattmachen ließ, war das geradezu sinnbildlich. Fehlende Baugenehmigungen lautete der offizielle Grund, was viele Jahre kein großes Thema war.

Wer heute noch unternehmerische Freiheit genießt, kann morgen vor den Trümmern seiner Existenz stehen. Beeinflussbare Gerichte und florierende Korruption bestimmen den Alltag. Eine Abkehr vom kapitalistischen Wirtschaftsprinzip deutet sich bisher nicht an. Trotz aller gegenseitig verhängten Sanktionen ist das Land in die Weltwirtschaft integriert, seit 2012 auch WTO-Mitglied.

Die anhaltende Wirtschaftskrise mit Ölpreis-, Rubelverfall und geringeren Einkommen bringt für die große Mehrheit der Russen schwierige Zeiten mit sich. Für diejenigen, die das Geld haben, herrscht allerdings jede private Freiheit, um sich Konsumbedürfnisse zu erfüllen. Gerade dieser Kontrast zur Sowjetunion ist insbesondere für die zu bescheidenem Wohlstand gekommene Mittelschicht eine riesige Errungenschaft.

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