Mit Inkrafttreten der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) könnte die Geschwindigkeit vor der Adam-Ries-Grundschule in Berlin-Lichtenberg nach jahrelanger Forderung des Bezirksamts auf Tempo 30 reduziert werden. Wie der Verein Changing Cities mitteilte, hat der Berliner Senat die Forderung, die auch von Eltern unterstützt wird, mindestens fünfmal abgelehnt, zuletzt im Oktober 2023. Hauptgrund für die Ablehnung sei, dass die Eingangsbereiche der Schule, eines Seniorenheims und zweier Kindergärten nicht direkt an der Hauptverkehrsstraße liegen.

Im Rahmen der bisherigen StVO hätten demnach erst schwere Unfälle nachgewiesen werden müssen, um Maßnahmen zur Verkehrsbeschränkung zu rechtfertigen. Mit der am 5. Juli vom Bundesrat beschlossenen Novellierung der StVO, die im Sommer in Kraft treten könnte, würde sich das ändern. Der Senat könnte Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstraßen wie der Gensinger Straße ohne den Nachweis einer Gefahrenlage anordnen.

„Mit der neuen StVO ändert sich einiges: An hochfrequentierten Schulwegen, Spielplätzen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen kann der Senat nun endlich Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen einrichten“, so Changing Cities. Dem Verein zufolge liegt der Schlüssel zu guten Schulwegen in der Verlangsamung des Autoverkehrs und der sofortigen Entschärfung von Gefahrenstellen bei gleichzeitigem Ausbau von sicheren Rad- und Fußwegen.

Quelle: Changing Cities