Politik

AfD-Politiker will Bundestagsvizepräsident werden: Das sind die Aussichten

Die AfD scheiterte bisher 26 Mal mit dem Versuch, einen Vizepräsidenten zu stellen. Dieses Mal wird die Partei die zweitstärkste Fraktion im Bundestag sein, ändert das die Aussichten?

Team News Eva Maria Braungart AFP/Eva Maria Braungart
2 Min
Gerold Otten (AfD) will Bundestagsvizepräsident werden.

Gerold Otten (AfD) will Bundestagsvizepräsident werden.

© Britta Pedersen/dpa-Zentralbild

Die AfD-Bundestagsfraktion will den Abgeordneten Gerold Otten bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag für das Amt des Vizepräsidenten aufstellen. Otten solle bei einer Fraktionssitzung am Montagabend für die Wahl vorgeschlagen werden, teilte ein Fraktionssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit.

30 Tage nach der Wahl tritt am Dienstag der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl des Präsidiums. Die Union stellt aller Voraussicht nach mit der CDU-Politikerin Julia Klöckner die neue Präsidentin. Diese lässt dann einzeln über ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter abstimmen.

Gerald Otten wollte bereits 2019 Bundestagsvizepräsident werden

Bei den Grünen gibt es dieses Mal mehrere Politiker, die das Amt des Bundestagsvizepräsidenten übernehmen wollen. Sowohl die bisherige Amtsinhaberin Katrin Göring-Eckardt als auch der frühere Parteichef Omid Nouripour haben ihren Hut mit Bewerbungsschreiben in den Ring geworfen. Kurz darauf wurde bekannt, dass auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth das Amt übernehmen will.

Die Geschäftsordnung sieht vor, dass aus jeder Fraktion mindestens eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter auf einen der Vizeposten gewählt wird. Die AfD stellte seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 insgesamt 26-mal einen Bewerber auf, scheiterte aber bisher immer. Im neuen Bundestag ist sie erstmals die zweitstärkste Kraft. Die anderen Fraktionen ließen dennoch keine Bereitschaft erkennen, von ihrem bisherigen Kurs abzuweichen.

Der in Niedersachsen geborene Otten ist ehemaliger Berufsoffizier der Luftwaffe. Seit 2017 ist er Mitglied des Bundestags, in den er erneut über die Landesliste in Bayern einzog. Im scheidenden Bundestag saß der 69-Jährige im Verteidigungsausschuss und beschäftigte sich dort mit Fragen der Abrüstung und der Rüstungskontrolle, er war zudem stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Bereits 2019 kandidierte Otten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, scheiterte jedoch.

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