Der „Economist“ ist seiner Zeit voraus. Ob Spanien das nächste Deutschland sei, wagt die britische Zeitschrift in ihrer jüngsten Ausgabe zu fragen. Mariano Rajoy, Spaniens konservativer Ministerpräsident, strebe mit Lockerungen des Arbeitsrechtes und Ausgabenkürzungen ein Wunder nach deutschem Vorbild an. Die Produktivität lege zu, die Leistungsbilanz komme in den schwarzen Bereich. Zarte ökonomische Frühlingsboten am Horizont. Wenn Spanien auch noch einen weiten Weg vor sich habe. So wie Deutschland vor zehn Jahren.

Nicht allzu viele Spanier dürften sich über den Artikel gewundert haben. Wer mag sich in Zeiten ökonomischer Nöte schon den „Economist“ leisten? Wenn sich die Spanier eine deutsche Zukunft ausmalen, dann eher eine ganz persönliche: als Arbeitsmigranten.

Wirtschaftswunder lässt auf sich warten

Seit dem Platzen der Immobilienblase 2008 steckt Spanien in einer sich täglich verschärfenden Krise. Mit dem Regierungsantritt von Mariano Rajoy im Dezember 2011 hat sich die Lage keineswegs verbessert. Die Lockerungen des Arbeitsrechts hat die Zahl der Entlassungen weiter steigen und die Arbeitslosenrate auf 26 Prozent klettern lassen. Und die Ausgabenkürzungen haben vorerst nur dafür gesorgt, dass sich die Rezession vertieft.

Das versprochene Wirtschaftswunder lässt auf sich warten. Das ist einer der Gründe dafür, dass die konservative Rajoy-Regierung selbst von ihren eigenen Wählern heute kein Vertrauen mehr entgegengebracht bekommt. Der andere Grund ist der verquälte Umgang der regierenden Volkspartei (PP) mit ihren weiterhin schwelenden Korruptionsaffären. Beinahe täglich erfahren die Spanier Neuigkeiten über das Gebaren des früheren PP-Schatzmeisters Luis Bárcenas, der während seiner Amtszeit ein Millionenvermögen ansammelte und gleichzeitig die Parteispitze – einschließlich Rajoy – mutmaßlich regelmäßig mit Schwarzgeld versorgte.

Statt offensiv für Aufklärung zu sorgen, schweigt Rajoy hartnäckig zu den Vorwürfen, während sich seine Generalsekretärin in hanebüchenen Erklärungsversuchen verliert.

Das könnte der Moment der Opposition sein. Ist es aber nicht. Spaniens große Oppositionspartei, die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE), steckt selbst in einer Krise. Zuallererst hat sie ein Glaubwürdigkeitsproblem. Die PSOE hat das Land unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero fast acht Jahre lang regiert. Nachdem Zapatero auf die Wirtschaftskrise zunächst klassisch sozialdemokratisch mit antizyklischer Ausgabenpolitik reagiert hatte, schwenkte er im Gefolge der griechischen Haushaltsmisere im Mai 2010 auf Austeritätspolitik um. Das kostete die PSOE eineinhalb Jahre später die Wiederwahl. Dass die Sozialisten, wären sie immer noch an der Regierung, alles ganz anders machen würden als Rajoy, nimmt ihnen niemand ab.

Rubalcaba hat seine Partei nicht im Griff

Die Kontinuität zwischen alter, regierender PSOE und neuer, oppositioneller PSOE verkörpert ihr Vorsitzender Alfredo Pérez Rubalcaba. Der 61-Jährige war Innenminister unter Zapatero, einer der Stars seines Kabinetts, der entscheidend zum Ende des ETA-Terrorismus beitrug. Doch von seiner Rolle als Führer der größten Oppositionsgruppe ist er überfordert. Außer Mäkeleien hat er Rajoy nichts entgegenzusetzen, schon gar keine alternative Strategie, wie Spanien aus der Krise zu führen wäre. Wer Rubalcaba als brillanten, redegewandten, strategisch denkenden Minister erlebt hat, der kann bei seinen heutigen Auftritten nur von Mitleid ergriffen werden. Schlimmer: Rubalcaba hat seine eigene Partei nicht im Griff. Ende Februar musste er miterleben, wie 13 katalanische Abgeordnete die sozialistische Fraktionsdisziplin brachen und im spanischen Parlament einer Resolution zugunsten eines Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien zustimmten. Rubalcaba will von einem solchen Referendum (ebenso wie Rajoy) nichts wissen, aber er schafft es nicht, die eigenen katalanischen Parteifreunde von der Weisheit seiner Ideen zu überzeugen.

Vollends demonstrierte der PSOE-Chef seine Macht- und Orientierungslosigkeit, als sich Anfang März ein sozialistischer Provinzpolitiker in der 68 000-Einwohner-Stadt Ponferrada im Nordwesten Spaniens zum Bürgermeister wählen ließ – mit Unterstützung eines wegen sexueller Nötigung verurteilten Ratsherren, dessen Fall vor einigen Jahren landesweit Schlagzeilen machte. Erst der Aufschrei in den sozialen Netzwerken sorgte dafür, dass Rubalcaba eingriff. Mit dem Ergebnis, dass der frisch gewählte Bürgermeister nicht seinen Posten, sondern die Partei verließ.

Die PSOE braucht einen Neuanfang. Rubalcaba sollte Platz machen für ein neues Gesicht. Die Spanier würden es ihm und der PSOE danken. Sie haben genug von den Rajoys und Rubalcabas, die sie als Vertreter einer Politikerkaste erleben, die vor allem an sich und erst sehr viel später an ihr Land denken. Ein Witz aus diesen Tagen belegt das: Der neue Papst hätte lieber ein Spanier werden sollen. Der würde bestimmt nie zurücktreten.