Protest

Angebliche pro-israelische Demo auf dem Kreuzberger Oranienplatz verboten

Vermeintlich jüdische Berliner wollten am Samstagnachmittag auf dem Oranienplatz in Kreuzberg demonstrieren– auch für die palästinensische Seite. Das geht aus diesem Grund nicht, so die Polizei.

Team News Christian Gehrke chg
2 Min
Eine frühere Pro-Palästina-Demo auf dem Oranienplatz in Kreuzberg.

Eine frühere Pro-Palästina-Demo auf dem Oranienplatz in Kreuzberg.

© Paul Zinken/dpa

Die Polizei Berlin hat eine für Samstag angemeldete Demonstration am Kreuzberger Oranienplatz verboten. 150 Teilnehmer wollten von 16 bis 20 Uhr auf dem Oranienplatz unter dem Motto „Jüdische Berliner*innen gegen Gewalt in Nahost – Gegen den Mord an unseren Mitmenschen in Gaza, jüdische und palästinensische Menschen haben das gleiche Recht zu leben.“ demonstrieren. Auch die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 20. Oktober 2023 in Berlin ist verboten worden.

Die Demonstrationen richtet sich an pro-israelische und pro-palästinensische Teilnehmer gleichermaßen. Die Polizei fürchtet Auseinandersetzungen.

 Zu Begründung des Verbots heißt es im Detail: „Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten kommen kann.“

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