Die Polizei Berlin hat eine für Samstag angemeldete Demonstration am Kreuzberger Oranienplatz verboten. 150 Teilnehmer wollten von 16 bis 20 Uhr auf dem Oranienplatz unter dem Motto „Jüdische Berliner*innen gegen Gewalt in Nahost – Gegen den Mord an unseren Mitmenschen in Gaza, jüdische und palästinensische Menschen haben das gleiche Recht zu leben.“ demonstrieren. Auch die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 20. Oktober 2023 in Berlin ist verboten worden.
Die Demonstrationen richtet sich an pro-israelische und pro-palästinensische Teilnehmer gleichermaßen. Die Polizei fürchtet Auseinandersetzungen.
Zu Begründung des Verbots heißt es im Detail: „Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten kommen kann.“
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