Angebot soll nicht gekürzt werden

Senat will der BVG mehr Geld spendieren

Seit langem weisen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) darauf hin, dass die Senatszahlungen nicht ausreichen, um das derzeitige Angebot für die Fahrgäste zu finanzieren. Jetzt wurde ihre Forderung nach mehr Geld vom Senat erhört.

Peter Neumann
4 Min
BVG-Busse wie dieser sollen nicht seltener fahren.

BVG-Busse wie dieser sollen nicht seltener fahren.

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„Es wird für die BVG mehr Geld geben“, sagte Verkehrs-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) der Berliner Zeitung. Seine Verwaltung verhandelt mit der BVG gerade über eine Revision des Verkehrsvertrags, den beide Seiten 2007 geschlossen haben.

Knopf-Sakkos und Schnauzbärte: U-Bahnschaffner und weiteres Betriebspersonal im Jahr 1902.

Knopf-Sakkos und Schnauzbärte: U-Bahnschaffner und weiteres Betriebspersonal im Jahr 1902.

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Der Hochbau des U-Bahnhofs Möckernbrücke zwischen dem Halleschen und dem Tempelhofer Ufer im Jahr 1902.

Der Hochbau des U-Bahnhofs Möckernbrücke zwischen dem Halleschen und dem Tempelhofer Ufer im Jahr 1902.

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Stattliche Uniformen und prunkvoller Glasbau: Der Hochbahnhof Nollendorfplatz im heutigen Tempelhof-Schöneberg um 1902.

Stattliche Uniformen und prunkvoller Glasbau: Der Hochbahnhof Nollendorfplatz im heutigen Tempelhof-Schöneberg um 1902.

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Die Oberbaumbrücke um 1902: Der U-Bahnhof Stralauer Tor auf dem Bild existiert mittlerweile nicht mehr. Ansonsten prägten Pferdekutschen das Straßenbild.

Die Oberbaumbrücke um 1902: Der U-Bahnhof Stralauer Tor auf dem Bild existiert mittlerweile nicht mehr. Ansonsten prägten Pferdekutschen das Straßenbild.

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Nur sechs Jahre später ersetzten die ersten Automobile die Kutsche als Transportmittel. Weiterhin dabei: Die U-Bahn im Jahr 1908 auf der Oberbaumbrücke.

Nur sechs Jahre später ersetzten die ersten Automobile die Kutsche als Transportmittel. Weiterhin dabei: Die U-Bahn im Jahr 1908 auf der Oberbaumbrücke.

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Prachtbau: Der U-Bahnhof Bülowstraße 1914 vor dem ersten Weltkrieg.

Prachtbau: Der U-Bahnhof Bülowstraße 1914 vor dem ersten Weltkrieg.

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Hochbetrieb: Schon 1920 ging es am U-Bahnhof Eberswalder Straße zu wie im Taubenschlag: Passanten rennen zwischen Straßenbahnen hindurch, um die U-Bahn zu erreichen.

Hochbetrieb: Schon 1920 ging es am U-Bahnhof Eberswalder Straße zu wie im Taubenschlag: Passanten rennen zwischen Straßenbahnen hindurch, um die U-Bahn zu erreichen.

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Ausgebaute Fassade: Um 1930 ist der U-Bahnhof Möckernbrücke gewachsen. Die Automobile dominieren mittlerweile auf der Straße.

Ausgebaute Fassade: Um 1930 ist der U-Bahnhof Möckernbrücke gewachsen. Die Automobile dominieren mittlerweile auf der Straße.

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Kriegszerstörung: Die Bahnstrecke an der Bülowstraße war im Jahr 1944 nach Bombenangriffen nicht mehr befahrbar.

Kriegszerstörung: Die Bahnstrecke an der Bülowstraße war im Jahr 1944 nach Bombenangriffen nicht mehr befahrbar.

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Um 1952 hatten die Züge, wie hier am Nollendorfplatz, noch kastenartige Holzoptik.

Um 1952 hatten die Züge, wie hier am Nollendorfplatz, noch kastenartige Holzoptik.

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Obwohl die Strecke Hansaplatz - Zoologischer Garten erst 1961 in Betrieb genommen wurde, durchfuhr eine VW-Gummibahn 1957 den Bahnhof. Anlass war die Interbau (IBA 57), eine Internationale Bauausstellung zur Neugestaltung des damals durch den Zweiten Weltkrieg zerstörten Hansaviertels.

Obwohl die Strecke Hansaplatz - Zoologischer Garten erst 1961 in Betrieb genommen wurde, durchfuhr eine VW-Gummibahn 1957 den Bahnhof. Anlass war die Interbau (IBA 57), eine Internationale Bauausstellung zur Neugestaltung des damals durch den Zweiten Weltkrieg zerstörten Hansaviertels.

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Sektorengrenze inklusive: Der Berliner U-Bahn Netzplan aus dem Juni 1958.

Sektorengrenze inklusive: Der Berliner U-Bahn Netzplan aus dem Juni 1958.

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Wirkt nicht ganz so bunt wie heute: Der U-Bahnhof Kottbusser Tor im Jahr 1962.

Wirkt nicht ganz so bunt wie heute: Der U-Bahnhof Kottbusser Tor im Jahr 1962.

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Irgendwie schon wie heute: Der U-Bahnhof Fehrbelliner Platz in Charlottenburg-Wilmersdorf im Jahr 1971.

Irgendwie schon wie heute: Der U-Bahnhof Fehrbelliner Platz in Charlottenburg-Wilmersdorf im Jahr 1971.

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Drehkreuz in Tempelhof: Das vertraute Bild des Bahnhofs Platz der Luftbrücke um 1977.

Drehkreuz in Tempelhof: Das vertraute Bild des Bahnhofs Platz der Luftbrücke um 1977.

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1984 nahmen die U-Bahnen schon vertraute Optik an. Hier im U-Bahnhof Innsbrucker Platz.

1984 nahmen die U-Bahnen schon vertraute Optik an. Hier im U-Bahnhof Innsbrucker Platz.

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Dem Vernehmen nach will Gaeblers Behörde nun dafür sorgen, dass das Landesunternehmen von 2013 an pro Jahr einen einstelligen Millionenbetrag zusätzlich in der Kasse hat – von sechs Millionen Euro ist die Rede. Zum Vergleich: Für das vergangene Jahr bekam die BVG 255,8 Millionen Euro.

Finanzlücke ist größer

„Es ist klar, dass an einigen Stellen nachjustiert werden muss“, gestand Gaebler ein. Ein Beispiel: Die BVG beschwert sich darüber, dass der Senat in jedem Jahr so viel Geld einbehält, weil der Busverkehr den vertraglich geforderten Pünktlichkeitswert nicht erreicht. Dabei sei nicht sie dafür verantwortlich, dass immer mehr Baustellen, Demos und Events den Verkehr behindern. Nun sollen Definitionen, die den Berechnungen der Strafabzüge zugrundeliegen, geändert werden, sicherte Gaebler zu. Die BVG fordert aber einen größeren Schluck aus der Pulle.

Möglichkeiten nicht ausgeschöpft

Schließlich belaufe sich die jährliche Unterfinanzierung auf 44 Millionen Euro, hieß es. Den Großteil der Lücke, 35 Millionen Euro, müsse der Senat schließen. Alternative wäre, dass das Angebot gekürzt wird.

Doch der Senat hält der BVG eigene Berechnungen entgegen. „Sie zeigen, dass die derzeitigen Verkehrsleistungen der BVG im Grundsatz auskömmlich finanziert sind“, sagte der Staatssekretär. „Wir sehen auch aus verkehrspolitischen Gründen keinen Anlass, die Verkehrsleistungen zu kürzen.“ Im Gegenteil: „Unsere Untersuchungen zeigen, dass es eher mehr als weniger BVG-Verkehr geben muss.“ Berlin sei eine wachsende Stadt, in vielen Gebieten steige die Zahl der Einwohner. Es gebe mehr Familien mit schulpflichtigen Kindern und immer mehr Ältere, die ebenfalls häufig auf den Nahverkehr angewiesen sind.

Gespräche über den BVG-Vertrag gehen weiter

„Vor diesem Hintergrund würden es die Bürger nicht akzeptieren, wenn wir da Verkehrsleistungen abbestellen würden“, so Gaebler. „Wir haben schon viele Leistungen umgeschichtet und zu verkehrsarmen Zeiten Fahrten gestrichen. Dieses Potenzial ist nun fast ausgereizt.“ Er kritisierte, dass die BVG nicht alle Möglichkeiten, an Geld zu gelangen, ausschöpfe. Für die Schülerbeförderung stünden ihr höhere Ausgleichszahlungen der Wirtschaftsverwaltung zu – die Rede ist von bis zu 30 Millionen Euro zusätzlich.

Nun gehen die Gespräche weiter. In vier bis sechs Wochen soll es die Schlussrunde geben, sagte Gaebler.

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