Fall Anis Amri

Ex-BAMF-Chef spricht von „Problemen beim Datenaustausch“

Der Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags vernimmt ab heute Zeugen.

BLZ
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Ex-Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise

Ex-Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise

© dpa

In der Eurodac-Datenbank sollen die Fingerabdrücke straffällig gewordener Flüchtlinge gespeichert werden. In den zwei Monaten bis zur Landtagswahl will der Ausschuss seit Montag klären, warum der als islamistische Gefährder eingestufte Tunesier sich in Deutschland frei bewegen und am 19. Dezember in Berlin einen Anschlag mit zwölf Toten verüben konnte. Amri war in NRW gemeldet und als Asylbewerber abgelehnt worden.

Anis Amri benutzte acht Identitäten

Weise sagte, am 16. Februar 2016 habe das BAMF den ersten Hinweis auf Amri bekommen - vom Landeskriminalamt NRW. Am 25. Februar 2016 sei bekanntgeworden, dass Amri acht Identitäten benutzt habe. Am 30. Mai sei sein Asylantrag abgelehnt worden. Hauptgrund seien seine Täuschungen und Falschangaben gewesen.

Weise sagte, dass immer noch nicht alle Ausländerbehörden die vom Bund bezahlte Technik einsetzten, um die Verwendung von Doppelidentitäten und Sozialbetrug zu unterbinden. Erst der Datenabgleich von kommunalen Ausländerbehörden und Bundesbehörden schiebe dem einen Riegel vor. (dpa)

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