Die Muttergesellschaft von Facebook und Instagram, Meta, erwägt strengere Regeln für die Diskussion über israelischen Nationalismus auf ihren Plattformen. Einem Bericht der amerikanischen Nachrichten-Website The Intercept zufolge würde Meta derzeit seine Richtlinien zu Hassrede überarbeiten, insbesondere in Bezug auf den Begriff „zionistisch“.

Dieser Punkt sei in einer internen E-Mail vom 30. Januar enthalten, die von Meta-Mitarbeitern an zivilgesellschaftliche Gruppen geschickt worden sei. Laut The Intercept heißt es in der E-Mail, dass Meta zwar noch keine endgültige Entscheidung getroffen habe, aber bereits um ein Feedback zu einer möglichen Änderung der Richtlinien von der Zivilgesellschaft und den Gruppen für digitale Rechte bitte.

Meta habe „diese Richtlinie im Lichte von Inhalten überprüft, die Nutzer und Stakeholder kürzlich gemeldet haben“, heiße es in der Mitteilung. Des Weiteren seien keine Details zu den fraglichen Inhalten oder Stakeholdern genannt worden. Pro-Israel-Gruppen wie die Anti-Defamation League (ADL) haben laut dem Bericht Druck auf Meta ausgeübt, die Verwendung des Begriffs „Zionist“ einzuschränken.

Welche Beiträge wären von der neuen Richtlinie betroffen?

The Intercept habe Einblick in diesbezügliche Präsentationsmaterialien von Meta erhalten, die eine Reihe hypothetischer Beiträge beinhalten, die unter einer strengeren Richtlinie gelöscht werden könnten. Ein Beispiel lautete: „Zionisten sind Kriegsverbrecher, schaut euch nur an, was in Gaza passiert“. Ein weiteres Beispiel war: „Ich mag keine Zionisten“. Ein drittes Beispiel lautete: „Keine Zionisten dürfen an der heutigen Versammlung der progressiven Studentenvereinigung teilnehmen.“

Bisher sollten Beiträge nur gelöscht werden, wenn der Begriff als Ersatz für „jüdisch“ oder „israelisch“ verwendet werde. Die geplante Änderung würde es den Moderatoren erlauben, diese Regel konsequenter anzuwenden, was dazu führen könnte, dass kritische Beiträge zum israelischen Nationalismus vermehrt gelöscht werden könnten.

Laut der E-Mail plante Meta am Freitagmorgen ein Treffen, um amerikanische Interessensgruppen diesbezüglich zu informieren. Kritiker äußerten Bedenken, dass diese Änderung die freie Meinungsäußerung gefährden könnte.