Naher Osten

Benjamin Netanjahu verliert weiteren Regierungspartner

Innerhalb weniger Tage haben sich zwei ultraorthodoxe Parteien aus der israelischen Regierung zurückgezogen. Premierminister Netanjahu könnte nun die Mehrheit im Parlament verlieren.

Katharina Heflik Team News AFP dpa khe
1 Min
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu

© Douglas Christian/Imago

Medienberichten zufolge hat Israels Premierminister Benjamin Netanjahu einen Regierungspartner verloren. Im Streit um die Wehrpflicht für streng religiöse Männer hat die ultraorthodoxe Schas-Partei mitgeteilt, sie gebe alle ihr Posten in der Regierung auf. Der Opposition werde sie sich aber auch nicht anschließen.

Zu Beginn der Woche war bereits die Partei Vereinigtes Tora-Judentum UTJ aus der Regierung ausgetreten. Dadurch war die Mehrheit von Netanjahus Regierung im Parlament auf das Minimum von 61 Sitzen geschrumpft. Was der Rückzug der Schas-Partei für die Mehrheiten im Parlament bedeutet, war zunächst unklar.

Im vergangenen Jahr wurde in Israel eine Ausnahmeregelung im Obersten Gericht gekippt, nach der Tora-Studenten von der Wehrpflicht befreit sind. Die Armee will in den kommenden Wochen nun etwa 54.000 ultraorthodoxe Männer zum Wehrdienst einziehen. Die streng-religiösen Parteien hatten gefordert, die Ausnahmeregelung zurückzubringen.

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