Sahra Wagenknecht will den Vorsitz der nach ihr benannten Partei aufgeben. Sie werde beim Bundesparteitag Anfang Dezember nicht erneut für das Amt kandidieren, sagte Wagenknecht auf einer Pressekonferenz. „Alle, die das schon herbeigeschrieben habe, muss ich enttäuschen“, sagte Wagenknecht. Sie werde weiterhin in der Partei bleiben „und engagiert unterstützen“.
„Ich werde mich dafür einsetzen, dass BSW wieder auf Erfolgsspur zu bringen“, sagte Wagenknecht. Konkret will sie eine Grundwertekommission in der Partei aufbauen und leiten. Für den Fall, dass das BSW doch noch in den Bundestag einziehen sollte, wolle sie Fraktionschefin werden.
Dazu sagte Wagenknecht weiter, sie hoffe, dass „wir immer noch in einem Rechtsstaat leben und das Bundesverfassungsgericht den Weg für eine Neuauszählung freimacht.“ Die Wahl des Parteivorsitzes und weiterer Personalien findet auf dem Parteitag im Dezember statt.
De Masi: „AfD ist politischer Gegner des BSW“
Wagenknechts Nachfolge soll demnach der Europaabgeordnete Fabio De Masi antreten. Außerdem soll die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali gemeinsam mit De Masi die Partei leiten. Sie kündigte an, erneut zu kandidieren. Damit wären zwei Ex-Linkenpolitiker an der Spitze des BSW. Wagenknecht dazu: „Das BSW ist keine Linke 2.0“
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De Masi sagte an diesem Montag nach der Ankündigung seiner Kandidatur, er sehne sich nicht nach großen politischen Ämtern, aber es brauche das BSW. Das könne man „spüren“. Außerdem sei die jetzige Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) enorm unbeliebt und die wirtschaftliche Lage verschlechtere sich weiterhin.
Mit Blick auf die Außenpolitik der schwarz-roten Bundesregierung sagte De Masi, die Abhängigkeit zu US-Präsident Donald Trump habe zugenommen. „Ich halte das für eine völlig absurde Politik.“
BSW künftig auch ohne Wagenknecht im Namen
Im weiteren Verlauf betont De Masi immer wieder, dass „die AfD der politische Gegner“ des BSW ist und bleibt. „Im Landtag werden Anträge in der Sache geprüft“, fügt er hinzu. Dabei handle es sich jedoch nicht um eine Zusammenarbeit. Wagenknecht geht dazwischen und wirft ein, dass es nicht nur um eine „Anti-AfD-Politik“ gehen darf. Dennoch bleibt sie dabei, dass Anträge, die „wir nicht unterstützen können – da stimmen wieder dagegen.“
„Wir geben vielen Menschen eine politische Heimat, die lange keine hatten“, sagte Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali. Sie kündigte an, bis Ende des Jahres wolle man 10.000 Parteimitglieder haben.
In Zukunft soll das BSW auch nicht mehr den Namen „Bündnis Sahra Wagenknecht“ tragen. Stattdessen soll BSW für „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ stehen. Dabei handelt es sich um einen Vorschlag des Präsidiums und des Vorstands des BSW, der noch beim Parteitag in Magdeburg bestätigt werden muss. Wagenknecht hatte das BSW 2024 nach ihrem Austritt aus der Linken gegründet. Zuletzt hatte die Partei nach eigenen Angaben etwa 5000 Mitglieder. (mit dpa und AFP)
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