Die Berliner Polizei hat die Kundgebung mit dem Namen „Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen“ am Mittwoch verboten. Wie die Behörde am Vormittag mitteilte, ist die Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse gegen die Versammlung ausgefallen. Die Kundgebung sollte eigentlich von 16.30 Uhr bis 18 Uhr stattfinden. Die Veranstalter erwarteten etwa 100 Teilnehmer.
Die Kundgebung wäre demnach mit einer unmittelbaren Gefahr einhergegangen. Den Angaben zufolge wäre erfahrungsgemäß mit volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, Einschüchterungsversuchen und auch Gewalttätigkeiten zu rechnen.
Berlin-Neukölln: Diese Demos wurden von der Polizei verboten
Eine weitere propalästinensische Demonstration wurde von der Berliner Polizei bereits zuvor verboten. Demnach findet die „Demo in Solidarität mit Palästina“ um 16 Uhr in Neukölln nicht statt. Eine Demo in Solidarität mit Israel in Neukölln wurde indes für Mittwoch aus Sicherheitsbedenken abgesagt.
Ebenso sprach die Polizei ein Verbot für die Versammlung „Gegen Gewalt an Schulen“ in Berlin-Neukölln aus. Die Kundgebung sollte eigentlich am Mittag gegen 11.30 Uhr vor dem Ernst-Abbe-Gymnasium in Berlin-Neukölln beginnen. Allerdings wurde dies nun ebenso wie sämtliche Ersatzveranstaltungen bis zum 17. Oktober verboten. Hintergrund sind abermals Sicherheitsbedenken.
Israel-Demo am Hermannplatz wegen Sicherheitsbedenken abgesagt
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: briefe@berliner-zeitung.de