Das Berliner Landesamt für Flüchtlinge hat offenbar einem Beitreiber zahlreicher Unterkünfte im ganzen Bundesgebiet außerordentlich gekündigt. Recherchen des ARD-Politikmagazins Monitor zufolge sind Gründe dafür „gravierende Mängel und umfangreiche strukturelle Probleme“. Auch wegen der „Schwere der Pflichtverletzungen“ habe das Landesamt dem Betreiber gekündigt. 

Berichten zufolge war es in einer Unterkunft zu einem Todesfall gekommen, der mehrere Wochen lang unentdeckt blieb. Die Unterbringungskosten für den Mann seien zudem vom Betreiber, der ORS-Gruppe, noch abgerechnet worden, als dieser bereits verstorben war.

Berliner Linksfraktion fordert Aufklärung nach Kündigung

Die Senatsverwaltung bestätigte den Todesfall zwar in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Berliner Linkspartei-Abgeordneten Elif Eralp. Doch dazu, ob dieser in Zusammenhang mit der außerordentlichen Kündigung stehe, machte der Senat keine Angaben. Es hieß lediglich, man sehe „keine Grundlage mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“. 

Die Berliner Linksfraktion fordert nun Aufklärung in dem konkreten Fall sowie eine Anpassung der Vergabeverfahren. Sie halte es für problematisch, wenn der Betrieb von Flüchtlingsunterkünften profitorientierten Unternehmen überantwortet werde, so Eralp.