Die Berliner Polizei hat eine Demonstration, die am Montag stattfinden sollte, kurzfristig verboten. Zudem dürfen die Organisatoren keine Ersatzveranstaltung abhalten, wie die Behörde mitteilt. Es geht um die Demonstration „Gedenktag der Palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen“ um 17.30 Uhr auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor.

Die Polizei begründet die Entscheidung mit volksverhetzenden und antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und -tätigkeiten sowie Einschüchterungsversuchen. Auf einer propalästinensischen Demonstration in Berlin kam es am Karsamstag vermehrt zu antisemitischen Ausfällen, die von der Polizei nicht unterbunden wurden. So riefen Teilnehmer laut die Parolen „Tod Israel!“ sowie „Tod den Juden!“. Seitdem ermitteln die Beamten wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Als Folge der Ausschreitungen verbot die Polizei Berlin weitere Demonstrationen mit Bezügen zum israelisch-palästinensischen Konflikt in der Hauptstadt. Grundlage der Verbotsverfügung sei demnach eine Gefährdungsanalyse gewesen, hatte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Freitag betont.