BSW-Chefin Sahra Wagenknecht bewertet die geplante Stationierung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 in Brandenburg nicht als Hürde für eine Koalition mit der SPD. Zwar sprach sie sich gegen Wettrüsten aus, betonte jedoch: „Arrow 3 sind keine Angriffsraketen.“ Das sagte Wagenknecht dem Magazin Der Spiegel.

Sie hob hervor, dass Brandenburg keine finanziellen Mittel für die Raketen bereitstelle und die Entscheidung zur Stationierung auf Bundesebene getroffen worden sei. „Die neue Koalition mit diesem Argument zu blockieren, halte ich für nicht nachvollziehbar“, erklärte die BSW-Vorsitzende.

Mit ihrer Aussage wendet sich Wagenknecht gegen die kritische Haltung des BSW-Landtagsabgeordneten Sven Hornauf, der die Gespräche mit der SPD wegen der Raketenstationierung infrage gestellt hatte. Die Koalitionsgespräche zwischen SPD und BSW in Brandenburg befinden sich derzeit in der finalen Phase.

Hornauf will Woidke Stimme versagen – sollte Arrow 3 kommen

Dieser hatte angekündigt, Dietmar Woidke (SPD) im Landtag bei dessen geplanter Wiederwahl zum Ministerpräsidenten seine Stimme zu versagen, sollte die Arrow 3 im Fliegerhorst Holzdorf an der Grenze zu Sachsen-Anhalt stationiert werden.

Wagenknecht sagte allerdings auch: „Gegen ihre Anschaffung spricht, dass sie auch als Abwehrwaffen gegen russische Raketen wenig taugen.“ Die vier Milliarden Euro wären anders sinnvoller angelegt, meinte sie. Ähnlich hatte sich Wagenknecht in der Märkischen Allgemeinen geäußert und erklärt, Brandenburg habe keinen Einfluss darauf, was konkret am Stützpunkt Holzdorf geschehe.

SPD und BSW haben im Landtag eine Mehrheit von zwei Stimmen, ohne Hornauf würde die Mehrheit auf eine Stimme schrumpfen.

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