Hans-Peter Friedrich knöpft sich noch schnell das Sakko zu, dann ist er schon fast wieder weg vom Rednerpult in seinem Kurzzeit-Ministerium. Mit fester Stimme berichtet der 56-jährige CSU-Politiker, „dass ich der Frau Bundeskanzlerin heute angeboten habe meinen Rücktritt vom Amt des Bundeslandwirtschaftsministers“.
Nicht, weil er zu der Überzeugung gekommen ist, dass er falsch gehandelt habe, als er im Oktober 2013 SPD-Chef Sigmar Gabriel von einem schlimmen Verdacht gegen den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy berichtet habe. Nein, sondern weil „der Druck in den letzten Stunden auf mich so gewachsen ist“. Da sei kein ruhiges Arbeiten mehr möglich, klagt Friedrich, auch weil die nötige politische Unterstützung fehle. Dann fügt er noch ein paar Worte hinzu, wie wichtig seine nur kurze Zeit wahrgenommene Aufgabe für die ländlichen Räume sei.
Der Landwirtschaftsminister für zwei Monate ist in Berlin bekannt als einer der nettesten Politiker. Deswegen fiel es ihm schon als Bundesinnenminister schwer, glaubwürdig den Zähne fletschenden CSU-Sheriff zu geben. Nun ist er ein entscheidendes Mal zu nett gewesen. Am Beginn eines schwierigen Bündnisses habe er seine Warnung an Gabriel als vertrauensbildende Maßnahme gesehen, so die Formulierung seines Sprechers Jens Teschke am Freitagmittag.
Die Kanzlerin baute Druck auf
Um 11.26 Uhr, wenige Minuten vor dieser Erläuterung in der Bundespressekonferenz, erreichte die Medien eine schriftliche Erklärung des Ministers: „Ich war davon überzeugt, dass ich politisch wie rechtlich richtig gehandelt habe.“ Noch wichtiger als die Vergangenheitsform ist der folgende Satz über die Zukunft: „Sollte die Staatsanwaltschaft zu anderen Ergebnissen kommen und ein Ermittlungsverfahren aufnehmen, werde ich mein Amt zur Verfügung stellen.“ Eine möglicher Ermittlungsgrund wäre Geheimnisverrat.
Dass der Satz ihm nicht die erhoffte Zeit verschaffen würde, war schnell klar. Kanzlerin Angela Merkel habe mit Friedrich telefonisch ein intensives Gespräch geführt, teilte anschließend Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Friedrichs Erklärung zeige, „dass er sich der Dimension dieses Sachverhalts bewusst ist“. Eine Vertrauensbekundung hört sich anders an. Zumal sich Seibert nur notdürftig von Meldungen aus der CDU absetzt, die Kanzlerin sei „stinksauer“.
Dennoch ist es wohl nicht geheuchelt, als Merkel eine halbe Stunde nach Friedrichs Abschied behauptet, sie habe immer gern mit ihm zusammengearbeitet. Einmal mehr habe er für das „Wohl des Ganzen“ die eigenen Interessen zurückgestellt. Mit dem netten Herrn Friedrich war besser auszukommen als mit CSU-Chef Horst Seehofer.
Der Bayer weiß selbstverständlich auch um die Dimension der Affäre. Deshalb ist Seehofer eigens aus München angereist, Krisensitzung mit Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt und Friedrich gleich morgens um neun Uhr. Da kann Friedrich noch hoffen, dass Seehofer nicht auf seinem Rücktritt besteht. Dass er hinter seinem Rücken schon einen Nachfolger sucht, weiß er noch nicht. Am Wochenende ist ein kleiner Parteitag der Christsozialen zur Kommunalwahl. Da will Seehofer klare Verhältnisse und unbelastete Minister in Berlin haben.
Aber noch fühlt sich Friedrich stark genug zu kämpfen. Zweifel mehren sich erst im Laufe des Tages, nicht zuletzt nach dem eher eisigen Telefonat mit der Kanzlerin. Außerdem beginnt er offenbar sich zu fragen: Wie lange kann ein Minister morgens in den Rasierspiegel schauen, wenn er dazu Meldungen im Radio hört, dass zwei Staatsanwaltschaften unter sich ausmachen, welche von ihnen für ein Ermittlungsverfahren gegen ihn zuständig sei? Nein, der nette Hans-Peter Friedrich ist keiner von den Harten, die so etwas an sich abperlen lassen.
Kein Innenminister von Statur
Von brennendem Ehrgeiz beseelt ist er auch nicht. Vor vier Jahren hat er sich nicht darum gerissen, Innenminister zu werden. Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag schien ihm ein toller Job. Aber in seiner Partei fand man es wichtig, als Gegenpol zur FDP in der schwarz-gelben Koalition das Recht-und-Ordnungs-Ressort zu besetzen. Mit preußischer Disziplin hat sich der Franke eingearbeitet, pflichtgemäß mit der damaligen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) über die Vorratsdatenspeicherung gestritten, Sprüche über den Islam gemacht, die er für angemessen konservativ hielt.
Aber ein Innenminister von Statur und Überzeugungskraft ist nicht aus ihm geworden. Wie hat Friedrich den Sicherheitspanzer gehasst, den das Amt mit oberster Gefährdungsstufe ihm auferlegt hat. Daher empfand er es auch nicht als Degradierung, ins Landwirtschaftsministerium versetzt zu werden. Der Verlust des vorderen Rangs wurde aus seiner Sicht durch einen Gewinn an Lebensqualität ausgeglichen. Dass er dennoch wenig vom autoritären Herrschaftsgebaren Seehofers hielt, äußerte er höchstens leise.
Doch dann musste Friedrich feststellen, dass seine Zeit als Innenminister ihn eingeholt hat. Es war dienstliches Wissen, von seinem Staatssekretär übermittelt, dass es da eine Liste mit Menschen gebe, gegen die international ermittelt werde, darauf Sebastian Edathy. Friedrich sprach mit Gabriel, um Schaden abzuwenden – und hat damit umso größeren Schaden angerichtet, für sich selbst. „Auf Wiedersehen“, verabschiedet er sich am Freitag kurz nach 17 Uhr. „Ich komme wieder.“ Das glaubt er wohl nicht mal selbst.
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