Die Zukunft der Ampelkoalition ist derzeit ungewiss, auch ein vorzeitiges Ende des Regierungsbündnisses ist offenbar noch am heutigen Mittwoch möglich. Laut einem FAZ-Bericht stehen sowohl Neuwahlen als auch eine Minderheitsregierung im Raum. 

Demnach bespricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier derzeit sowohl mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) als auch mit CDU-Chef Friedrich Merz die Optionen nach einem möglichen Ampel-Aus. Es seien Einzelgespräche, keine gemeinsamen Beratungen. Laut FAZ, die sich auf eine „sichere“, aber nicht weiter genannte Quelle beruft, wäre nach einem Koalitionsausstieg der FDP eine Minderheitsregierung von SPD und Grünen möglich. Eine vorgezogene Bundestagswahl sei ebenfalls denkbar, heißt es.

Ersteres zumindest wird von der SPD-Bundestagsfraktion offen besprochen, eine Zusammenarbeit mit der Union im Falle eines FDP-Ausstiegs käme ebenso infrage. Dazu erklärte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der Parlamentarischen Linken (PL), Dagmar Schmidt, am Mittwoch: „Wichtig ist nicht die Ampel, sondern, dass wir handlungsfähig sind. Die Ampel ist kein Sinn an sich.“ Entscheiden müsse sich dann die Union. 

Koalitionsausschuss am Mittwoch: Ampel-Showdown in Berlin?

SPD, Grüne und FDP suchen am Mittwoch weiter nach einem Weg aus ihrer Koalitionskrise. Scholz beriet zunächst im kleinen Kreis mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP), um eine gemeinsame Linie für den Koalitionsausschuss zu finden. Dieser tagt am Abend. Es geht darum, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die schwer angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Trab gebracht werden können. Sollte es im Koalitionsausschuss, dem auch die Partei- und Fraktionsspitzen angehören, nicht zu einer Einigung kommen, droht das Zerbrechen der Ampelkoalition.

---

Empfehlungen aus dem BLZ-Ticketshop: