Berlin Die Bundeswehr-Strukturkommission hat ein verheerendes Bild von den Zuständen in der Armee und im Verteidigungsministerium gezeichnet, sie hat eine tiefgreifende Reform empfohlen. Eine radikale Verkleinerung des Ministeriums, weniger Soldaten und klarere Zuständigkeiten sollen den Wildwuchs im Bendlerblock eindämmen. Doch selbst mit den vorgeschlagenen massiven Änderungen sind die Sparvorgaben der Bundesregierung nach Überzeugung von Kommissionspräsident Frank-Jürgen Weise bis 2014 nicht zu erfüllen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kann damit eines seiner zentralen Versprechen nicht halten.Kritik aus der WirtschaftDer Vorsitzende des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Driftmann, bezeichnete die Bundeswehr gestern als "total unterfinanziert". Driftmann, der ebenfalls der Strukturkommission angehört, sagte: "Wäre die Bundeswehr ein Wirtschaftsunternehmen, wäre sie pleite."Wirksame Einsparungen für den Etat der Bundeswehr ließen sich frühestens in fünf bis sieben Jahren erzielen, sagte Weise. Die Bundesregierung hatte im Juni beschlossen, dass der Wehretat bereits bis 2014 insgesamt acht Milliarden Euro einsparen muss. Minister Guttenberg hat dies als Argument genommen, um die Wehrpflicht auszusetzen.Die Strukturkommission hält die Aussetzung des Wehrdienstes inzwischen ebenfalls für einen richtigen Schritt, auch wenn die sechs Mitglieder der Kommission darüber "mehrere Wochen lang kontrovers diskutiert haben", wie sie gestern einräumten.Ihre Planung sieht nun die Verringerung der Truppenstärke von gegenwärtig 252000 auf künftig 180000 Soldaten vor. Dafür soll eigens ein allgemeiner Freiwilligendienst im Grundgesetz verankert werden - für Männer und Frauen.Einen radikalen Umbau schlägt Weise, der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, für das Verteidigungsministerium selbst vor: Die Zahl der Abteilungen sollen dort von 17 auf sieben verringert, die Personalstärke halbiert werden und das Ministerium komplett nach Berlin umziehen. Dadurch erhoffen sich die Fachleute klarere Zuständigkeiten, weniger Kompetenzgerangel und insgesamt schnellere Entscheidungen."Ich glaube, dass die Richtung, so weit man sie bisher erkennen kann, durchaus stimmt", lobte Guttenberg. Die Arbeit der Kommission zeige, dass die Bundeswehr mit ihren Strukturen nicht mehr zeitgemäß sei. Eine Neuausrichtung sei deshalb unumgänglich, sagte Guttenberg. "Mit kosmetischen Maßnahmen allein wird es nicht getan sein."Wenig strittig scheint zu sein, dass die Position von Generalinspekteur Volker Wieker deutlich gestärkt werden soll. Er soll zum Oberkommandierenden der Streitkräfte werden. Schwieriger könnte es werden, das verschlungene Beschaffungswesen der Bundeswehr zu verbessern. Weise schlägt vor, zentral eine Agentur für Beschaffung einzurichten, die die Rüstungsprojekte vorantreiben soll. Trotz Abschaffung der Wehrpflicht und Verringerung der Truppenstärke bezeichnet es die Strukturkommission als wünschenswert, künftig doppelt so viele Soldaten im Auslandseinsatz zu haben wie derzeit. Staatssekretär Walter Otremba soll bis Anfang 2011 klären, welche Vorschläge der Kommission umsetzbar sind.------------------------------"Ich glaube, dass die Richtung stimmt." Karl-Theodor zu GuttenbergFoto: Ein Großer Zapfenstreich der Bundeswehr vergangene Woche in Rostock
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