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Chat-Skandal in der US-Regierung: Pentagon geht gegen seinen Chef Pete Hegseth vor

Der amtierende Generalinspekteur des Pentagon hat angekündigt, die Rolle von Verteidigungsminister Pete Hegseth in der Signal-Affäre zu untersuchen.

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US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bei einer Pressekonferenz

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bei einer Pressekonferenz

© Ted Albjibe/AFP

Das Pentagon nimmt US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ins Visier: Der Generalinspekteur des Ministeriums, Steven Stebbins, kündigte am Donnerstag eine interne Untersuchung zur Rolle Hegseths zum Chat-Skandal in der Regierung an. Vergangene Woche hatten der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses des Senats, Roger Wicker, und sein ranghöchstes Mitglied, Jack Reed, schriftlich darum gebeten, den Fall schnell aufzuklären. Der Generalinspekteur kann unabhängige Untersuchungen einleiten und Empfehlungen aussprechen.

Wie US-Medien berichten, schrieb Stebbins in einem Brief an Hegseth, Ziel der „Bewertung“ des Generalinspekteurs sei es, festzustellen, ob Hegseth und andere Pentagon-Mitarbeiter die Richtlinien und Verfahren des Verteidigungsministeriums für die Nutzung einer kommerziellen Messaging-Anwendung für dienstliche Zwecke eingehalten hätten. Die Untersuchung werde auch prüfen, ob Hegseth die Anforderungen zur Geheimhaltung und Datenaufbewahrung eingehalten habe, heißt es in dem Brief. Die Überprüfung werde sowohl in Washington, D.C. als auch im Hauptquartier des US Central Command in Tampa, Florida, stattfinden, heißt es weiter.

Ein Bundesrichter hatte vor einer Woche wichtige Behörden der US-Regierung angewiesen, die zwischen dem 11. und 15. März über Signal gesendeten Nachrichten zu sichern. Alle beteiligten Minister und Beamten dürfen demnach ihre Signal-Nachrichten aus dem Zeitraum nicht löschen.

Wer war alles in der Signal-Chatgruppe?

Hegseths Nutzung der App kam ans Licht, als der Journalist Jeffrey Goldberg von The Atlantic versehentlich von Sicherheitsberater Mike Waltz in eine Signal-Chatgruppe aufgenommen wurde. Zu der Kette gehörten dem Bericht zufolge Hegseth, Vizepräsident J.D. Vance, Außenminister Marco Rubio, die Direktorin des Nationalen Geheimdienstes Tulsi Gabbard und andere hochrangige Beamte. Darin wurden die Militäroperationen vom 15. März gegen die vom Iran unterstützten Huthi zu besprechen.

Die oppositionellen Demokraten werfen der Regierung von Präsident Donald Trump vor, mit der Offenlegung der Militärpläne das Leben von US-Soldaten gefährdet zu haben. Als Konsequenz fordern sie den Rücktritt Hegseths. Hochrangige Beamte der Trump-Administration, darunter Hegseth, widersprachen der Beschreibung des Gesprächs durch The Atlantic und argumentierten, es seien keine geheimen Kriegspläne besprochen worden.

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