Asien

China fordert Ende von „illegalen“ US-Sanktionen gegen Kuba

China kritisiert US-Sanktionen gegen Kuba. Wenige Tage zuvor hatte das Weiße Haus neue Maßnahmen gegen Havanna angekündigt.

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Ein US-Oldtimer transportiert Touristen an der US-Botschaft in Havanna vorbei.

Ein US-Oldtimer transportiert Touristen an der US-Botschaft in Havanna vorbei.

© Ramon Espinosa/AP/dpa

China hat die USA aufgefordert, Sanktionen gegen Kuba zu beenden. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag, Washington habe seine „illegalen und einseitigen Sanktionen“ gegen Kuba verschärft, was gegen „grundlegende Normen der internationalen Beziehungen“ verstoße.

US-Präsident Donald Trump hatte laut Reuters am Freitag eine Exekutivanordnung zur Ausweitung der US-Sanktionen gegen die kubanische Regierung unterzeichnet. Nach dem vom Weißen Haus veröffentlichten Text richten sie sich gegen Personen und Unternehmen, die in den Bereichen Energie, Verteidigung, Metall und Bergbau, Finanzdienstleistungen oder im Sicherheitssektor Kubas tätig sind.

Eingefroren werden sollen demnach zudem Vermögen von Personen, die der kubanischen Regierung zuarbeiten, an Korruption beteiligt sind oder schwere Menschenrechtsverletzungen begehen. Auch Akteure und Finanzinstitute, die Geschäfte mit sanktionierten Stellen ermöglichen, könnten selbst mit Sanktionen belegt werden, hieß es.

Kubas Präsident Díaz-Canel kritisierte Trump

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel warf Trump daraufhin auf X vor, er eskaliere „seine Drohungen mit militärischer Aggression gegen Kuba in einem gefährlichen und beispiellosen Ausmaß“. Kein Angreifer werde in Kuba „auf Kapitulation stoßen“.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte laut Xinhua am Dienstag, China dränge die USA dazu, „die Blockade und die Sanktionen sowie jegliche Form von Zwang und Druck gegen Kuba unverzüglich einzustellen“. Peking unterstütze Havanna „entschieden bei der Wahrung seiner nationalen Souveränität und Sicherheit“ und lehne „jegliche Einmischung in Kubas innere Angelegenheiten ab“.

Die USA hatten laut Reuters bereits Anfang des Jahres zusätzliche Sanktionen gegen Kuba verhängt und nach der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro die venezolanischen Ölexporte nach Kuba gestoppt. Zudem drohte Trump mit Strafzöllen gegen andere Länder, die Rohöl an Kuba liefern.

Dies sorgt dem Bericht zufolge für Treibstoffknappheit, die zu großflächigen Stromausfällen führte und viele ausländische Fluggesellschaften veranlasste, ihre Flüge auf die Insel einzustellen.

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