China hat angekündigt, seine Vorschriften für den Export Seltener Erden zu verschärfen. Damit werden die im April angekündigten umfassenden Exportkontrollen „zum Schutz der nationalen Sicherheit und Interessen“ präzisiert und erweitert, wie aus einer Mitteilung des chinesischen Handelsministeriums vom Donnerstag hervorgeht.
Die Beschränkungen für den Export von Technologien zur Herstellung von Magneten, die Seltene Erden enthalten, werden einem Reuters-Bericht zufolge auf weitere Magnettypen ausgeweitet. Außerdem will China in Zukunft auch bestimmte Komponenten und Baugruppen einschränken, die solche kontrollierten Magnete enthalten. Weiterhin sollen nun auch Anlagen zur Wiederverwertung von Seltenen Erden der Exportlizenzpflicht unterstellt werden.
China: Keine Lizenzen für ausländische Rüstungsunternehmen
Ausländische Rüstungsunternehmen sollen keine Lizenzen mehr erhalten, erklärte das Handelsministerium weiter. Anträge im Zusammenhang mit fortgeschrittenen Halbleitern werden im Einzelfall geprüft, hieß es. Die neuen Vorschriften verbieten chinesischen Unternehmen außerdem, ohne Genehmigung des Ministeriums mit ausländischen Unternehmen im Bereich Seltene Erden zusammenzuarbeiten.
Der Export Seltener Erden ist ein zentraler Streitpunkt in den monatelangen Verhandlungen zwischen Peking und Washington über Handel und Zölle. Die Ankündigung erfolgte im Vorfeld eines Treffens zwischen Chinas Präsident Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump, das Ende des Monats erwartet wird.
China produziert über 90 Prozent der weltweit verarbeiteten Seltenen Erden und Seltenerdmagnete. Die Gruppe der 17 Elemente ist demnach ein wichtiger Werkstoff für Produkte von Elektrofahrzeugen über Flugzeugtriebwerke bis hin zu militärischen Radargeräten. Die im April angekündigten Exportkontrollen hatten zu erheblichen Engpässen geführt, bevor nach einer Reihe von Vereinbarungen mit Europa und den USA die Lieferungen wieder aufgenommen wurden.
Chinas Lieferungen Seltener Erden sind Reuters zufolge in den letzten Monaten gestiegen. Unter anderem die Handelskammer der Europäischen Union in China hatte jedoch noch im September erklärt, dass sie Schwierigkeiten habe, Exportlizenzen zu bekommen. Als Reaktion auf die Bedenken hinsichtlich des Zugangs erklärte das Handelsministerium, der Umfang der jüngsten Beschränkungen sei begrenzt und es würden „verschiedene Maßnahmen zur Erleichterung der Lizenzvergabe ergriffen“.
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