Debakel für Italiens Demokratie

Kordula Doerfler
3 Min

Jedem Abschied, heißt es so schön, wohnt auch die Chance auf einen Neubeginn inne. Und so beschwor Walter Veltroni, der zurückgetretene Chef von Italiens Demokratischer Partei, gestern die eigenen Weggefährten, jetzt nach vorne zu blicken. Noch einmal zeigte der Mann, der als Hoffnungsträger der Linken galt, was in ihm steckt. So mitreißend wie konzise erinnerte der 53-jährige Exkommunist und langjährige Bürgermeister von Rom an seinen Traum von einem politischen Projekt, das Italien verändern sollte: eine gemäßigte Linkspartei, wie es sie in Italien nie gegeben hatte, modern, europäisch, innovativ, integer.All das sollte der Partito Democratico sein, zu dessen Chef Veltroni erst im Oktober 2007 gekürt worden war. Seine Vorbilder hießen Tony Blair und Barack Obama, von dem er auch gleich das Motto "Yes we can" entlieh: Si puo fare. Doch schon im Wahlkampf feixte Silvio Berlusconi vor einem Jahr, dass Veltroni es nicht könne. Hatte er nicht Recht?Veltroni ist nicht nur geschlagen, sondern gescheitert. Ein tiefer Sturz in nur 16 Monaten, für den er zumindest teilweise verantwortlich ist. Veltroni unterdrückte nach der Wahlniederlage eine Diskussion über deren Ursachen, obwohl das bitter nötig gewesen wäre. Wie andere sozialdemokratische Parteien in Europa überließ Italiens Linke das emotionale Feld der Inneren Sicherheit und der Immigrationspolitik rechten Scharfmachern. Als Oppositionschef schwankte Veltroni zwischen Radikalopposition und Gesprächsbereitschaft.Gescheitert ist aber vorerst nicht nur sein Traum, sondern der von vielen Italiener, die auf einen Neubeginn hofften, inhaltlich und im Stil - in einem Land, in dem die Linke historisch zwar stark war, es aber nie eine linke Mehrheit gab. Der Partito Democratico ist ein Experimentierfeld für Italiens Demokratie, ein Versuch, die lähmende Zersplitterung des Parteinspektrums zu überwinden. Doch nur schwer will zusammen wachsen, was nie zusammengehörte: Bürgerliche Christdemokraten und linke Exkommunisten ringen erbittert um den richtigen Kurs, aber auch um Ämter und Einfluss. Während die einen damit liebäugeln, eine bürgerliche Partei der Mitte zu gründen, träumen die anderen noch immer von jenen glorreichen Zeiten, als Italiens Kommunisten die stärksten in Westeuropa waren.Jetzt steht Italiens Linke vor einem trostlosen Trümmerhaufen. Bestenfalls ist sie auf Jahre hin zur Opposition verurteilt gegenüber einem, der über ein milliardenschweres Wirtschaftsimperium gebietet und sich um demokratische Prinzipien oder Moral nicht groß schert. Schlimmstenfalls aber droht der Linken jetzt der völlige Zerfall, denn weit und breit ist niemand in Sicht, der Veltronis Erbe antreten könnte.Zu erwarten ist, dass die italienische Linke ihrem Ruf erneut gerecht wird: zerstritten, unfähig zum Kompromiss, auf Patronage und Besitzstandswahrung bedacht. Je schärfer jetzt die Flügelkämpfe wieder offen ausgetragen werden, umso größer ist die Gefahr der Spaltung. Kaum zufällig verlässt Veltroni mit einem flammenden Appell zur Einheit die politische Bühne. Mehr Geschlossenheit, mehr Solidarität forderte er zum Abschied. Die Parteiprominenz schwieg betreten. Vorerst. Umso lauter ist die Freude auf Seiten der Rechten. Zerfällt die Linke wieder, hat Berlusconi gar keine Opposition mehr. Auch das ist ein Debakel: für die italienische Demokratie.

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