Niemandem ist es in den letzten 10 Jahren gelungen, der AfD in größerem Ausmaß Wähler abspenstig zu machen. Von Friedrich Merz‘ Versprechen, die AfD zu halbieren, ist nichts übriggeblieben – ihre Bundestagsfraktion ist größer denn je und in zwei Landesparlamenten ist sie bereits die stärkste Fraktion. Was also tun?
Sehen wir das ganze Mal mit der kalten Logik der Wirtschaft: Es gibt eine Nachfrage nach dem Produkt AfD, und es gibt ein Angebot. Gegen die Nachfrage kann man wenig tun, wie ich letzte Woche hier zu zeigen versucht habe. Aber man kann das Angebot verknappen – indem man die AfD verbietet. Dann verschwindet die Nachfrage nicht, aber es kann auch nichts mehr gekauft bzw. gewählt werden. Dagegen gibt es eine Menge Gegenargumente, die in den letzten Wochen auch schon alle aufgeführt wurden: Dann gründet sich die AfD eben neu, dann geht sie in den Untergrund oder ihre Wähler stürzen sich auf das BSW, machen die NPD stark oder gründen eine „Braune Armee Fraktion“. Da ist was dran, aber was, sieht man erst, wenn man es zusammen analysiert – das alles wird nämlich parallel passieren, und nicht nur das. Sehen wir es uns Schritt für Schritt an.
Gastbeitrag
Debatte: Wenn der Staat die AfD verbieten würde, müsste er zu einer DDR 2.0 mutieren
Welche Konsequenzen hätte ein AfD-Verbot? Unser Autor spielt die Szenarien durch. Ein Gastbeitrag.
14 Min
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Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, und Tino Chrupalla, Fraktionsvorsitzender der AfD, nehmen an der 7. Sitzung des Bundestages teil.
© Hannes P. Albert/dpa