Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe sieht nach eigenen Worten „die Demokratie in Gefahr“. Deswegen brauche es „gesetzlichen Schutz für alle Einrichtungen und Vereine, die sich für Demokratie und Zusammenhalt einsetzen“. Und weil die Lage so ernst sei, fordert die SPD-Politikerin mehr Tempo auf dem Weg für ein Demokratiefördergesetz in Berlin.
Doch der Weg ist weit. Es wäre das erste Gesetz dieser Art in einem Bundesland. Auch auf Bundesebene ist ein Demokratiefördergesetz unlängst gescheitert.
Landespolitik
„Demokratie in Gefahr“: Der Senat will sie bald per Gesetz schützen – doch geht das?
Die Ampel konnte sich nicht auf ein Demokratiefördergesetz einigen, jetzt unternimmt Schwarz-Rot in Berlin einen eigenen Anlauf. Doch der Weg ist weit.
Elmar Schütze
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Cansel Kiziltepe, Sozialsenatorin, sieht die Demokratie in Gefahr.
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