Meinungsfreiheit

Der Fall Norbert Bolz: Wenn Kritik am Staat zu einer Hausdurchsuchung führt

Die Staatsanwaltschaft ermittelt immer öfter wegen Hasskriminalität und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Kritik daran wächst auch.

4 Min
Norbert Bolz, Medien- und Kommunikationstheoretiker

Norbert Bolz, Medien- und Kommunikationstheoretiker

© Anikka Bauer

Wann endet Meinungsfreiheit, wann beginnt Hasskriminalität? Rechtfertigen ironische Kommentare im Internet Hausdurchsuchungen? Ist die Verhältnismäßigkeit staatlicher Eingriffe stets gewahrt? Ist der Staat übergriffig? In Berlin ist die Tendenz klar: Bei der Staatsanwaltschaft häufen sich die Fälle, in denen gegen Personen ermittelt wird, die sich im Internet kritisch oder ironisch äußern. Immer wieder geht es dabei um die  „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger terroristischer Organisationen“.

Mit einem Abo weiterlesen

Sie haben bereits ein B+ Abo?

*