Patriot („Phased Array Tracking Radar for Intercept on Target“) zählt zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Damit können feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft werden. Auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern können die Abwehrraketen in einer gedachten Glocke um die Stellung Ziele treffen – abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper.
Baerbock fordert weltweites „Mapping aller Patriot-Systeme“
Außenministerin Annalena Baerbock hatte vor wenigen Tagen gesagt, die Patriot-Bestände der Bundeswehr sind „erschöpft“. Die Grünen-Politikerin machte daher deutlich, dass es ein „Mapping aller Patriot-Systeme“ innerhalb Europas oder sogar weltweit brauche, damit Drittländer ihre Bestände „schnell“ in die Ukraine liefern könnten. Sie hoffe, dass es dazu weitere Informationen auf einem Treffen der Außenminister der G7-Staaten geben werde. Das Treffen ist in der kommenden Woche auf der italienischen Insel Capri geplant.
Die Abgabe des weiteren Systems sei „durch Rückläufe aus planmäßigen Instandsetzungen möglich“, erklärte das Verteidigungsministerium. „Alle unsere Bündnisverpflichtungen können mit den Deutschland verfügbaren Systemen erfüllt werden.“ Gleichzeitig würden aber „unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen für eine beschleunigte Wiederbeschaffung und Neubeschaffung eingeleitet“.
Olaf Scholz telefoniert mit Wolodymyr Selenskyj
Angesichts der massiven russischen Raketenangriffe auf die Ukraine bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Telefonat mit Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschlands „anhaltende und unverbrüchliche Solidarität“ mit der Ukraine bekräftigt. Scholz habe mit Selenskyj über „Möglichkeiten der weiteren Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung“ gesprochen. Der ukrainische Präsident hatte Ende März angesichts der russischen Offensive die westlichen Verbündeten dazu aufgerufen, insbesondere Patriot-Systeme zu liefern.
Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass dafür auch „weitere Anstrengungen von Partnern“ erforderlich seien, hieß es weiter. Scholz sagte demnach zu, dass Deutschland die Initiative der Schweiz für eine hochrangige internationale Friedenskonferenz tatkräftig unterstützen und auf eine möglichst breite globale Teilnahme hinwirken werde. Die Konferenz soll nach Angaben der Schweizer Regierung Mitte Juni in Luzern stattfinden. Russland wird an der Konferenz nicht teilnehmen.
Scholz und Selenskyj besprachen nach Angaben der Bundesregierung zudem die Vorbereitungen zur Ukraine-Wiederaufbaukonferenz am 11. und 12. Juni in Berlin. Demnach stimmten sie darin überein, die intensive Zusammenarbeit für substanzielle Ergebnisse fortzusetzen.
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