Wer wissen will, welche Bedeutung die Linkspartei noch im Land hat, kann einen Test machen. Einfach ein paar Stichworte in die Suchmaske eingeben, bei denen man sich ein Wort aus linker Perspektive erhofft. Inflation zum Beispiel. Auf diese Weise ploppt dann allerdings CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf: „Deutschland ist der kranke Mann Europas.“ Zu Wort meldet sich auch die Bundesregierung: „Energiepreisbremsen dämpfen Energiekosten und somit auch die Inflation.“ Wie kann das sein?
Geht es um die Kinderarmut, ist der Eindruck noch viel stärker. Hier macht vor allem die grüne Bundestagsfraktion Schlagzeilen mit einem „nationalen Aktionsplan gegen Kinderarmut“. Den Grünen geht es dabei um das Lieblingsprojekt ihrer Bundesfamilienministerin Lisa Paus zur Kindergrundsicherung. Die Linke verlor auch ein paar Worte zum Thema, aber nur in Zusammenhang mit Dietmar Bartsch und seinem Entschluss, nicht wieder für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren.
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Inhaltlich versuchte die Linkspartei bei der Kinderarmut zuletzt im Mai, mit eigenen Vorstellungen durchzudringen. Das „Versagen der Bundesregierung bei der Kindergrundsicherung“ zeige ihre politischen Prioritäten. Die Kindergrundsicherung dürfe nicht länger auf die lange Bank geschoben werden, sagte damals die Parteivorsitzende Janine Wissler. Jeder Monat, den die versprochene Unterstützung nicht komme, sei ein weiterer Monat, in dem die Eltern von Millionen Kindern sich fragen müssten, wie sie die nächste Klassenfahrt, das nächste Paar Schuhe oder auch einfach mal ein Eis finanzieren sollen.
Armut als größtes Hindernis für die Lebenschancen junger Menschen ist ein klassisch linkes Thema und ein wichtiges noch dazu. Im Sinne der Gesellschaft wäre es wirklich notwendig, dass sich eine Partei außerhalb der Regierung der Chancengleichheit junger Menschen annähme. Das wäre die eigentliche Rolle der Linkspartei. Aber das passiert nicht. Sie dringt nicht mehr durch.
Untergegangen: Martin Schirdewan und Gregor Gysi
Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan und Gregor Gysi gingen mit ihrem Plan für ein gerechtes Land jedenfalls kürzlich unter. Dabei sind die Positionen zur sozialen Spaltung klar und auch mit Forderungen besetzt: automatischer Inflationsausgleich und höherer Mindestlohn, Vermögensteuer, Übergewinnsteuer, höhere Renten, Mietendeckel. Alles aber vollkommen verhallt, begraben unter den Auseinandersetzungen zwischen dem Lager rund um Sahra Wagenknecht und der Parteispitze.
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Die Linke scheint sich in ihrem internen Flügelkampf vollkommen zu erschöpfen. Auf der einen Seite jene, wie die taz kürzlich formulierte, die als die besseren Sozialdemokraten und zugleich besseren Grünen innerhalb der bestehenden Ordnung konsequenter als diese Politik machen wollen – ein Angebot für die woke Mittelschicht. Auf der anderen Seite eine linke Populistin. Mit dem Entschluss von Dietmar Bartsch in der zurückliegenden Woche verstärkt sich die Krise in der Linkspartei weiter. Inzwischen scheint es wahrscheinlich, dass die Fraktion zerbrechen wird.
Das ist mittlerweile auch kein Verlust mehr. Es gibt sowieso keine echte linke Stimme mehr im Land. Die linkeste Stimme ist in der öffentlichen Wahrnehmung mittlerweile die Ampelregierung. Das ist doch absurd und das eigentliche Drama hinter dem Niedergang der Linkspartei, denn hier gibt es ein Repräsentanzproblem.
Vielleicht sollte Sahra Wagenknecht endlich ihre eigene Partei gründen. Sie bietet jedenfalls deutliche Anknüpfungspunkte für Arbeiter und alle, die sich abgehängt fühlen. Auf diese Weise würde vielleicht endlich Bewegung auf der linken Seite entstehen und der Totalausfall der Partei beendet werden.
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