Die rechtskonservative Tea-Party-Bewegung kämpft in den USA für "Freiheit" und gegen "Sozialismus". Sie lehrt die Parteiführung der Republikaner das Fürchten

Rebellen für Amerika

Dietmar Ostermann
8 Min

Newport/kentucky Es ist längst dunkel in Newport, doch im modernen Backsteinbau des Finanzgerichts brennt neongrell noch Licht. Alle zwei Wochen trifft sich hier in der kleinen Stadt am Ohio-Fluss die Kreisgruppe der Northern Kentucky Tea Party. Heute Abend sind rund vier Dutzend Tee-Rebellen gekommen. Ein paar Stühle bleiben leer. "Erobert Amerika zurück", wirft ein Projektor das Motto der konservativen Bewegung an die Wand. Daneben leuchtet über dem Bild einer zersprungenen Kanne in großen Lettern "Libertea", ein Wortspiel aus Freiheit und Tee. Bob Klette ist da, wie immer in seiner blauen Latzhose. Der pensionierte Klempner, 72, ist überzeugt, dass die Kommunisten zeit seines Lebens Amerika unterwandert haben und jetzt mit Barack Obama eine sozialistische Ordnung errichten wollen.Nancy Barraclough sitzt ganz hinten. Die junge Frau arbeitet in einer Logistikzentrale und ist empört, dass womöglich auch in ihrem Landkreis bald das Rauchen in Gaststätten verboten sein wird. Auch Carolyn und Bill Barr sind gekommen, zum ersten Mal, weil es einfach nicht aufwärts gehe mit dem Land. Ihre Tochter unten in Florida hat gerade zum zweiten Mal den Job verloren, auch der Schwiegersohn ist arbeitslos. Das Haus wird wohl bald gepfändet. "Es muss sich etwas ändern", sagt Carolyn, "schnell." Genau deshalb hatte sie vor zwei Jahren Obama gewählt. Jetzt ist sie enttäuscht vom Präsidenten. "So geht es nicht weiter." Ob die Tea Party es richten kann, die weniger Schulden, weniger Staat und freie Märkte verspricht, da ist Carolyn Barr sich noch nicht sicher. Nicht alles, was sie heute hört, gefällt ihr. Aber auf wen soll sie sonst ihre Hoffnungen setzen? Die Republikaner haben den Karren in den Dreck gefahren. Die Demokraten kriegen ihn nicht flott. Die Tea Party scheint da mal was Neues zu sein."Die Tea Party ist Amerikas einzige Hoffnung", ruft vorn am Pult Cathy Flaig. "Geht zu euren Nachbarn, wir müssen das Land zurückerobern." Flaig, ganz Southern Lady mit ausgesuchter Höflichkeit, aber auch heißem Temperament, sitzt seit Jahren als Republikanerin im Kreistag von Boone County im nördlichen Kentucky. Auch sie sieht das Land unter Obama Richtung Sozialismus gleiten, spricht aber kaum freundlicher über ihre eigene Partei. "Ich bin zuerst Christin, dann konservativ", sagt sie, "die Republikanische Partei ist nicht konservativ." Jedenfalls nicht konservativ genug für Cathy Flaig. "Man kann nicht jeden Tag vier Dollar verdienen und sechs ausgeben", schimpft sie über die Schuldenpolitik der Bush-Ära.Antiautoritäre PatriotenAls sich in den USA Anfang 2009 die ersten Tea-Party-Gruppen organisierten, da wollte auch Cathy Flaig im nördlichen Kentucky eine Zelle gründen. Sie mietete einen Saal, verschickte Einladungen - und tausend Menschen kamen. Die Proteste im Land wurden immer größer, Monate später standen in Washington schon mehr als hunderttausend Demonstranten auf der Mall. Außer dem konservativen TV-Sender FoxNews, der zusammen mit rechten Radiotalkern das Volk zum Kampf gegen den angeblichen Obama-Sozialismus auf die Barrikaden rief, ignorierten Amerikas Medien die Tea Party damals meist noch. Auch die Regierung war überrascht, als im Sommer 2009 öffentliche Diskussionsrunden zur Gesundheitsreform von wütenden Protesten begleitet wurden.Damals fand der Begriff Tea Party - ein Verweis auf das Jahr 1773, als Siedler aus Protest gegen britische Zölle importierten Tee in den Bostoner Hafen kippten - zunächst nur zögerlich erneut Eingang ins politische Vokabular Amerikas. "Wir nennen es Kunstrasen", hatte die mächtige Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, die neuen Tee-Rebellen unter Hinweis auf finanzkräftige Unterstützer aus dem Umfeld der Republikaner noch im April 2009 abgekanzelt: "Es ist nicht wirklich eine Graswurzelbewegung."Doch obwohl im Hintergrund unbestreitbar altbekannte rechte Aktivisten kräftig mitmischen, wie Dick Armey, der frühere republikanische Fraktionschef im Repräsentantenhaus, und sein Netzwerk Freedom Works, greift der Verweis auf sie zu kurz. Zwar leisten auch bei der Northern Kentucky Tea Party professionelle Organisationen logistische Hilfe oder halten Seminare ab. Einen Tag zuvor etwa hat im nahen Williamstown eine junge Vortragsreisende der konservativen Wahlkampftruppe "American Majority" drei Stunden lang vor zwei Dutzend angegrauten Tee-Rebellen referiert, wie "Patrioten 2.0" bei Twitter, Facebook oder als Blogger der linken Übermacht im Internet Paroli bieten müssten.In Newport aber wird bei der Northern Kentucky Tea Party noch immer viel improvisiert. Am Ende des Abends geht die Klingelbüchse um, um die Saalmiete und andere Ausgaben zu zahlen. Zudem scheint sich die fast manische Angst vor Eingriffen in die persönliche Freiheit auch gegen jegliche Autorität in den eigenen Reihen zu richten. "Ich bin nicht wirklich die Vorsitzende", erklärt Cathy Flaig, als müsse sie sich für ihr Amt entschuldigen, "ich mache hier nur die Arbeit." Zu anderen Tea-Party-Gruppen in Kentucky gebe es Kontakte. Jede Gruppe aber sei autonom. Eine Hierarchie gebe es nicht, schon gar keine nationale Führung. "Klar, viele hier lieben Sarah Palin", erklärt James Bozman, Automechaniker bei einem Chrysler-Händler, Mitglied der Libertarian Party, einer Kleinpartei, und ebenfalls Tea-Party-Aktivist. Doch selbst die ehemalige Alaska-Gouverneurin steht unter skeptischer Beobachtung: "Sollte Palin von unserer Linie abweichen und etwas sagen, zu dem wir nicht stehen", warnt Bozman, "würden wir auch sie das spüren lassen."Dass die Wut im konservativen Lager echt war, hatte in Kentucky Jim Pence als einer der ersten verstanden. Der alte Gewerkschafter und progressive Aktivist erinnert sich noch lebhaft an jene Zeit, als es in dem strukturkonservativen Bundesstaat vor allem linke Kriegsgegner waren, die wütend auf die Straße gingen. Kaum aber hatte Obama den Amtseid abgelegt, machten jene mobil, die Proteste gegen Washington eben noch als unpatriotisch beschimpft hatten. "Ich wollte wissen, was da los ist", erzählt Pence, "also bin ich hin zu ihren Versammlungen." Was er dort sah und hörte, machte ihn stutzig: "Ein Farmer hat gesagt, ich bin gegen Big Government, dabei streicht er 90000 Dollar an staatlichen Hilfen ein." Kentucky hängt als einer der ärmsten Bundesstaaten der USA am Subventionstropf. Andere klagten über die hohen Staatsschulden, doch Defizite gab es auch unter George W. Bush. Obama ein Sozialist? "Mein Gott, der Präsident steht weit rechts von mir, das Weiße Haus hat Linke wie mich als Vollidioten beschimpft", sagt Pence.Sie fühlen sich verratenJim Pence verfasste einen "sozialismus-freien Reinheitsschwur" und hielt ihn Tee-Rebellen zur Unterschrift hin. "Ich gelobe, auf meine staatliche Rente zu verzichten", heißt es da etwa. "Ich werde keine öffentlichen Straßen benutzen, keine sozialistischen Nationalparks wie den am Grand Canyon betreten." Keiner wollte unterschreiben. Offenen Rassismus fand Pence bei den Treffen der Tea Party zwar nicht. Aber er vermutet, dass auch die Hautfarbe des Präsidenten die Wut zumindest einiger Tee-Rebellen befeuert: "Wer glaubt, Rassismus sei erledigt, der täuscht sich."Ganz anders hört es sich an, wenn David Adams von den Ursprüngen der Tee-Rebellion erzählt. "Das Schlüsselereignis war, als die Bush-Regierung im Herbst 2008 dem Kongress erst 700 Milliarden Dollar für die Banken abpresste und dann auch noch den Autofirmen Geld gab", erzählt der konservative Republikaner: "Wir waren platt, wie konnte unser eigener Präsident so etwas tun?" Bush hatte alle konservativen Prinzipien verraten, so empfand es David Adams. Als bei der Präsidentschaftswahl 2008 dann der moderate John McCain für die Republikaner antrat und im Wahlkampf überschuldeten Hausbesitzern 300 Milliarden Dollar versprach, fühlte sich Adams politisch endgültig heimatlos. Die Tea Party war für ihn deshalb primär eine Rebellion gegen prinzipienlose Republikaner. In Kentucky sagte Adams der Parteiführung den Kampf an. Als Wahlkampfmanager verhalf er im Frühjahr dem Politnovizen und Augenarzt Rand Paul gegen einen Bewerber des Establishments zur Senatskandidatur der Republikaner. Es war einer jener Überraschungssiege von konservativen Kandidaten in den Vorwahlen mit Rückendeckung von Tea-Party-Gruppen. "Die Parteiführung muss aufpassen", sagt Adams über den internen Machtkampf, "sonst wird sie hinweggefegt."Mark McKinnon ist einer von ganz wenigen prominenten Republikanern im Land, die sich von solchen Reden nicht beeindrucken lassen. Der frühere Wahlkampfberater von Bush und McCain hat nicht viel übrig für die neuen konservativen Puristen. "Die Tea Party ist eine bedeutende Kraft", sagt er, "aber es gibt auch viele, die sich als Zentristen betrachten, die die Nase voll haben von der Tea Party." McKinnon sitzt in einem Hotel in Louisville in der Mitte Kentuckys und lässt keinen Zweifel daran, dass auch er zu diesen Menschen gehört. "Sie haben die größten Megafone, die Medien folgen dem leuchtenden neuen Stern", sagt er über den Rummel um die Tee-Rebellen. Die eigentliche Geschichte aber sei der Frust über das "kaputte politische System": "80 Prozent der Bürger misstrauen der Regierung und halten die Politik für paralysiert", sagt McKinnon, "die Tea Party repräsentiert nur einen Teil davon." Der Rest wolle nicht mehr Zank, sondern endlich pragmatische Lösungen. Nach Kentucky ist der Texaner gekommen, um für eine Initiative zu werben, die den Einfluss von Großspendern auf Wahlkämpfe und Regierung beschneiden will. Davon könnte die Tea-Party-Bewegung profitieren. Aber auch jene, die an diesem Tag niedergebrüllt werden.------------------------------Foto: Ein Museum in Boston erinnert an die Tea Party von 1773. Damals revoltierten amerikanische Siedler gegen britische Tee-Zölle.

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